Rechtsprechung
   BSG, 13.09.2006 - B 11a AL 13/06 R   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/2006,2260
BSG, 13.09.2006 - B 11a AL 13/06 R (https://dejure.org/2006,2260)
BSG, Entscheidung vom 13.09.2006 - B 11a AL 13/06 R (https://dejure.org/2006,2260)
BSG, Entscheidung vom 13. September 2006 - B 11a AL 13/06 R (https://dejure.org/2006,2260)
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Volltextveröffentlichungen (9)

  • lexetius.com

    Arbeitslosenhilfe - Bedürftigkeitsprüfung - Vermögensverwertung - Verwertbarkeit - verdecktes Treuhandkonto -Untersuchungsgrundsatz - Rücknahme rechtswidriger Verwaltungsakt - Beweislast

  • Sozialgerichtsbarkeit.de

    Arbeitslosenversicherung

  • openjur.de

    Rücknahme der Arbeitslosenhilfebewilligung für die Vergangenheit; Bedürftigkeitsprüfung; Vermögensverwertung; verdecktes Treuhandvermögen; Untersuchungsgrundsatz; Beweislast

  • Judicialis
  • JLaw (App) | www.prinz.law PDF
  • Wolters Kluwer

    Rechtmäßigkeit der Aufhebung der Bewilligung und Rückforderung von Arbeitslosenhilfe (Alhi); Unbeachtlichkeit verdeckter Treuhandverhältnisse; Zurechenbarkeit von Kapitalanlagen auf das Vermögen des Arbeitslosen

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Bedürftigkeitsprüfung beim Anspruch auf Arbeitslosenhilfe, Vermögensverwertung bei Abtretung, Beweislast bei rückwirkender Aufhebung der Bewilligung von Arbeitslosenhilfe

  • datenbank.nwb.de
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
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Verfahrensgang

 
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Wird zitiert von ... (35)

  • BSG, 15.06.2016 - B 4 AS 41/15 R

    Rücknahme rechtswidriger Bewilligungen von Arbeitslosengeld II - Nichtangabe von

    Das ist anzunehmen, wenn in dessen persönlicher Sphäre oder in dessen Verantwortungssphäre wurzelnde Vorgänge nicht aufklärbar sind und die zeitnahe Aufklärung des Sachverhalts durch unterlassene Angaben oder unzureichende Mitwirkung bei der Sachverhaltsaufklärung erschwert oder verhindert wird (vgl zur Beweislastumkehr für den vorzeitigen Verbrauch einer Abfindungszahlung BSG vom 10.9. 2013 - B 4 AS 89/12 R - BSGE 114, 188 = SozR 4-4200 § 11 Nr. 62, RdNr 32; zu unterlassenen Angaben von Sparbüchern: BSG vom 13.9. 2006 - B 11a AL 13/06 R - juris RdNr 18; BSG vom 24.5. 2006 - B 11a AL 7/05 R - BSGE 96, 238 = SozR 4-4220 § 6 Nr. 4, RdNr 33).
  • BSG, 25.06.2015 - B 14 AS 30/14 R

    Sozialgerichtliches Verfahren - Untersuchungsgrundsatz - sozialrechtliches

    Damit trägt der Beklagte nicht nur die objektive Beweislast für die belastende Rücknahmeentscheidung (siehe nur BSG Urteil vom 13.9.2006 - B 11a AL 13/06 R - RdNr 18; BSG Urteil vom 20.10.2005 - B 7a/7 AL 102/04 R - SozR 4-1500 § 103 Nr. 5 RdNr 13 ff; BSG Urteil vom 2.4.2009 - B 2 U 25/07 R - SozR 4-1300 § 45 Nr. 8) , sondern er ist bereits im vorherigen Verfahrensstadium verpflichtet, die Tatbestandsvoraussetzungen für eine Norm, auf die er seine Verwaltungsentscheidung stützt, zu ermitteln und entsprechend festzustellen, damit sich der Leistungsberechtigte im Verfahren mit seiner Argumentation auf die die Entscheidung tragenden Gründe einrichten kann.
  • BSG, 28.08.2007 - B 7/7a AL 10/06 R

    Rücknahme der Arbeitslosenhilfebewilligung für die Vergangenheit -

    In drei weiteren Entscheidungen zur verdeckten Treuhand vom 13. September 2006 (- B 11a AL 13/06 R - sowie - B 11a AL 19/06 R -) und 21. März 2007 (- B 11a AL 21/06 R -) hat der 11a-Senat seine Auffassung bestätigt.
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