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   BSG, 14.10.2005 - B 11a AL 45/05 B   

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https://dejure.org/2005,25974
BSG, 14.10.2005 - B 11a AL 45/05 B (https://dejure.org/2005,25974)
BSG, Entscheidung vom 14.10.2005 - B 11a AL 45/05 B (https://dejure.org/2005,25974)
BSG, Entscheidung vom 14. Januar 2005 - B 11a AL 45/05 B (https://dejure.org/2005,25974)
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Volltextveröffentlichungen (3)

  • JLaw (App) | www.prinz.law PDF
  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    SGG § 160 Abs. 2 Nr. 3 § 153 Abs. 4 § 124 Abs. 2
    Zurückweisung der Berufung im sozialgerichtlichen Verfahren, Widerruf der Einverständniserklärung

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
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Wird zitiert von ... (24)

  • SG Duisburg, 22.02.2019 - S 49 AS 2475/18
    Aber zum einen ist nach Zuleitung des Schriftsatzes kein ausdrücklicher Widerruf des Einverständnisses der Beklagten mehr erfolgt, wie er neben dem Eintritt einer wesentlichen Änderung der Prozesslage zusätzlich erforderlich wäre, um die eingetretene Bindungswirkung eines Einverständnisses nach § 124 Abs. 2 SGG wieder zu beseitigen (vgl. BSG, Beschl. v. 16.02.2007 - B 6 KA 60/06 B, juris, Rn. 10; BSG, Be-schl. v. 14.10.2005 - B 11a AL 45/05 B, juris, Rn. 7).
  • BSG, 06.08.2019 - B 13 R 233/18 B

    Verfahrensrüge im Nichtzulassungsbeschwerdeverfahren

    Dieser Grundsatz beansprucht jedoch keine Geltung, wenn das SG - wie vorliegend - nach § 124 Abs. 2 SGG mit Einverständnis der Beteiligten ohne mündliche Verhandlung entschieden hat (BSG Beschluss vom 14.10.2005 - B 11a AL 45/05 B - Juris RdNr 7 mwN; Keller in Meyer-Ladewig/Keller/Leitherer/Schmidt, SGG, 12. Aufl 2017, § 153 RdNr 14) .
  • BSG, 06.04.2011 - B 4 AS 188/10 B

    Sozialgerichtliches Verfahren - Nichtzulassungsbeschwerde - Verfahrensmangel -

    Zwar ist eine Ausnahme von diesem Grundsatz für möglich gehalten worden, wenn in erster Instanz ein Einverständnis der Beteiligten mit einer Entscheidung ohne mündliche Verhandlung vorliegt und ein Widerruf der Erklärung mangels wesentlicher Änderung der Verfahrenslage nicht in Betracht kommt (vgl BSG Beschluss vom 14.10.2005 - B 11a AL 45/05 B; BSG Beschluss vom 16.2.2007 - B 6 KA 60/06 B - RdNr 10) .
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