Rechtsprechung
   BSG, 24.05.2006 - B 11a AL 49/05 R   

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https://dejure.org/2006,1311
BSG, 24.05.2006 - B 11a AL 49/05 R (https://dejure.org/2006,1311)
BSG, Entscheidung vom 24.05.2006 - B 11a AL 49/05 R (https://dejure.org/2006,1311)
BSG, Entscheidung vom 24. Mai 2006 - B 11a AL 49/05 R (https://dejure.org/2006,1311)
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Volltextveröffentlichungen (9)

  • lexetius.com

    Rücknahme der Arbeitslosenhilfebewilligung für die Vergangenheit - Bedürftigkeitsprüfung - Vermögensverwertung - Sparguthaben - verdecktes Treuhandkonto - Beweislast

  • Sozialgerichtsbarkeit.de

    Arbeitslosenversicherung

  • openjur.de

    Rücknahme der Arbeitslosenhilfebewilligung für die Vergangenheit; Bedürftigkeitsprüfung; Vermögensverwertung; Sparguthaben; alsbaldige Berufsausbildung; Habilitation; verdecktes Treuhandvermögen; Untersuchungsgrundsatz; Beweislast

  • Judicialis
  • JLaw (App) | www.prinz.law PDF
  • Wolters Kluwer

    Bedürftigkeit bei zwischenzeitlichem Vorhandensein von Vermögen eines Dritten auf dem Konto eines Arbeitslosenhilfeempfängers; Finanzielle Mittel für eine Habilitation als kein für eine "Berufsausbildung" bestimmtes Vermögen i. S. v. § 6 Abs. 3 S. 2 Nr. 3 Arbeitslosenhilfe-Verordnung (AlhiV); Charakteristika eines Treuhandvertrages; Bezugspunkte einer Bedürftigkeitsprüfung; Maßnahmen zur Feststellung von Vermögen als Treugut

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Vermögensverwertung beim Anspruch auf Arbeitslosenhilfe

  • datenbank.nwb.de
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
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Verfahrensgang

 
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Wird zitiert von ... (55)

  • BSG, 17.06.2010 - B 14 AS 46/09 R

    Grundsicherung für Arbeitsuchende - Einkommensberücksichtigung - Darlehen von

    Weil und soweit der für den Hilfebedürftigen günstige Umstand, dass ein nachgewiesener Zufluss gleichwohl als Einkommen nicht zu berücksichtigen ist, seine Sphäre betrifft, obliegen ihm bei der Aufklärung der erforderlichen Tatsachen Mitwirkungspflichten; die Nichterweislichkeit der Tatsachen geht zu seinen Lasten.Bei der vorzunehmenden Prüfung, ob überhaupt ein wirksamer Darlehensvertrag geschlossen worden ist, können einzelne Kriterien des sog Fremdvergleichs (vgl dazu im Einzelnen nur BFHE 165, 53) herangezogen und bei der abschließenden, umfassenden Würdigung aller relevanten Umstände des Einzelfalles mit eingestellt werden (vgl schon BSGE 96, 238 = SozR 4-4220 § 6 Nr. 4 für eine behauptete Abtretung und BSG Urteil vom 24.5.2006 - B 11a AL 49/05 R für eine verdeckte Treuhandabrede) .
  • BSG, 28.08.2007 - B 7/7a AL 10/06 R

    Rücknahme der Arbeitslosenhilfebewilligung für die Vergangenheit -

    Dies hat der 11a-Senat sowohl für den Fall einer - behaupteten - stillen Zession des Anspruchs auf ein Sparguthaben (BSG SozR 4-4220 § 6 Nr. 4) als auch für den Fall eines - ebenfalls behaupteten - verdeckten Treuhandverhältnisses hinsichtlich eines Sparguthabens entschieden (Urteil vom 24. Mai 2006 - B 11a AL 49/05 R).

    Wie der 11a-Senat allerdings in seinen Urteilen vom 24. Mai 2006 (BSG SozR 4-4220 § 6 Nr. 4; B 11a AL 49/05 R), vom 13. September 2006 (B 11a AL 19/06 R) sowie vom 21. März 2007 (B 11a AL 21/06 R) dargelegt hat, kann eine Umkehr der Beweislast gerechtfertigt sein, wenn in der Sphäre des Arbeitslosen wurzelnde Vorgänge nicht aufklärbar sind.

  • BVerwG, 04.09.2008 - 5 C 12.08

    Ausbildungsförderung; objektive Beweisanzeichen; Bewilligungszeitraum;

    Für eine solche Fiktion und damit für eine Relativierung der nach bürgerlichem Recht zu beurteilenden Vermögensverhältnisse fehlt es an einer gesetzlichen Grundlage (ebenso zu Treuhandverhältnissen im Bereich der Arbeitslosenhilfe: BSG, Urteile vom 24. Mai 2006 - B 11a AL 49/05 R - juris, vom 24. Mai 2006 - B 11a AL 7/05 R - BSGE 96, 238 und vom 13. September 2006 - B 11a AL 19/06 - juris).
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