Weitere Entscheidung unten: BSG, 15.05.2007

Rechtsprechung
   BSG, 16.05.2007 - B 11b AS 29/06 R   

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https://dejure.org/2007,531
BSG, 16.05.2007 - B 11b AS 29/06 R (https://dejure.org/2007,531)
BSG, Entscheidung vom 16.05.2007 - B 11b AS 29/06 R (https://dejure.org/2007,531)
BSG, Entscheidung vom 16. Mai 2007 - B 11b AS 29/06 R (https://dejure.org/2007,531)
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Volltextveröffentlichungen (6)

  • lexetius.com

    Abschaffung der Arbeitslosenhilfe - Grundsicherung für Arbeitsuchende - Erklärung nach § 428 Abs 1 SGB III - Höhe des Arbeitslosengeldes II - Verfassungsmäßigkeit

  • Sozialgerichtsbarkeit.de

    Grundsicherung für Arbeitsuchende

  • openjur.de

    Abschaffung der Arbeitslosenhilfe; Grundsicherung für Arbeitsuchende; Erklärung nach § 428 Abs 1 SGB 3; Höhe des Arbeitslosengeldes II; Verfassungsmäßigkeit

  • Jurion

    Rechtsstreit über die Gewährung von Arbeitslosengeld II (Alg II) in Höhe der bisher gewährten Arbeitslosenhilfe (Alhi); Verfassungsrechtliche Bedenken gegen die gesetzliche Festlegung der Höhe der Leistungen zur Sicherung des Lebensunterhalts; Regelungsgehalt der "58-er-Regelung"

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Anspruch auf Grundsicherung für Arbeitsuchende, Verfassungsmäßigkeit der Höhe der Regelleistung, Erklärung nach § 428 Abs. 1 SGB III

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

  • 123recht.net (Pressemeldung, 16.5.2007)

    Auch bei Kredit kein höheres Arbeitslosengeld II // Klagen abgewiesen

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Verfahrensgang




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Wird zitiert von ... (77)  

  • BSG, 15.04.2008 - B 14/7b AS 58/06 R

    Arbeitslosengeld II - fehlende Hilfebedürftigkeit des Ehegatten wegen

    Beim Streit um höhere Leistungen sind auch im SGB II Gegenstand der Prüfung grundsätzlich alle Anspruchsvoraussetzungen dem Grunde und der Höhe nach (BSG Urteile vom 23. November 2006 - B 11b AL 9/06 R - SozR 4-4300 § 428 Nr. 3 RdNr 16 ff und vom 16. Mai 2007 - B 11b AS 29/06 R).
  • BSG, 03.03.2009 - B 4 AS 37/08 R

    Arbeitslosengeld II - angemessene Unterkunftskosten - Mietvertrag -

    Zwar sind nach der Rechtsprechung des BSG bei einem Streit um höhere Leistungen grundsätzlich alle Anspruchsvoraussetzungen dem Grunde und der Höhe nach zu prüfen (BSG SozR 4-4300 § 428 Nr. 3 RdNr 16; BSG, Urteil vom 16.5.2007 - B 11b AS 29/06 R = juris RdNr 18; Urteil vom 5.9.2007 - B 11b AS 49/06 R = SozR 4-4200 § 11 Nr. 7 RdNr 19).
  • BSG, 18.06.2008 - B 14/11b AS 61/06 R

    Arbeitslosengeld II - Unterkunft und Heizung- Angemessenheitsprüfung bei

    Nach der Rechtsprechung des Bundessozialgerichts (BSG) sind beim Streit um höhere Leistungen zwar auch im SGB II grundsätzlich alle Anspruchsvoraussetzungen dem Grunde und der Höhe nach zu prüfen (BSG SozR 4-4300 § 428 Nr. 3 RdNr 16; Urteil vom 16. Mai 2007 - B 11b AS 29/06 R -RdNr 18; Urteil vom 5. September 2007 - B 11b AL 49/06 R - RdNr 19).
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https://dejure.org/2007,31981
BSG, 15.05.2007 - B 11b AS 29/06 R (https://dejure.org/2007,31981)
BSG, Entscheidung vom 15.05.2007 - B 11b AS 29/06 R (https://dejure.org/2007,31981)
BSG, Entscheidung vom 15. Mai 2007 - B 11b AS 29/06 R (https://dejure.org/2007,31981)
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Volltextveröffentlichungen (2)

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