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   BSG, 23.11.2006 - B 11b AS 3/05 R   

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https://dejure.org/2006,798
BSG, 23.11.2006 - B 11b AS 3/05 R (https://dejure.org/2006,798)
BSG, Entscheidung vom 23.11.2006 - B 11b AS 3/05 R (https://dejure.org/2006,798)
BSG, Entscheidung vom 23. November 2006 - B 11b AS 3/05 R (https://dejure.org/2006,798)
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Volltextveröffentlichungen (9)

  • lexetius.com

    Grundsicherung für Arbeitsuchende - ergänzende Eingliederungsleistung - Mietkosten für ein Atelier von selbständig tätigen Künstlern

  • Sozialgerichtsbarkeit.de

    Grundsicherung für Arbeitsuchende

  • openjur.de

    Grundsicherung für Arbeitsuchende; ergänzende Eingliederungsleistung; Mietkosten für ein Atelier von selbständig tätigen Künstlern; Unterkunftskosten; Geschäftsraum; Einstiegsgeld; Hilfebedürftigkeit; Vermögensberücksichtigung; Kunstgegenstände ...

  • Judicialis

    Grundsicherung für Arbeitsuchende - ergänzende Eingliederungsleistung - Mietkosten für ein Atelier von selbständig tätigen Künstlern - Unterkunftskosten - Geschäftsraum - Einstiegsgeld - Hilfebedürftigkeit - Vermögensberücksichtigung - Kunstgegenstände - Verkehrswert

  • JLaw (App) | www.prinz.law PDF
  • Wolters Kluwer

    Übernahme der Mietkosten für ein Künstleratelier im Rahmen der Grundsicherung für Arbeitsuchende; Subventionierung selbstständiger Erwerbstätiger bei nicht zum Erhalt der für ihre Erwerbstätigkeit erforderlichen Betriebsmittel ausreichenden Einkünften; Künstleratelier ...

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Anspruch auf Grundsicherung für Arbeitsuchende, Übernahme der Mietkosten für ein Atelier von selbständig tätigen Künstlern als ergänzende Eingliederungsleistung

  • datenbank.nwb.de
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NZS 2007, 552 (Ls.)
 
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Wird zitiert von ... (74)

  • BSG, 06.08.2014 - B 4 AS 37/13 R

    Arbeitslosengeld II - Kostensenkungsverfahren - unangemessene Unterkunftskosten

    Nicht umfasst sind damit etwa Räume zum Zwecke der Ausübung einer Erwerbstätigkeit (vgl BSG Urteil vom 13.4.2011 - B 14 AS 32/09 R, juris RdNr 35; BSG Urteil vom 23.11.2006 - B 11b AS 3/05 R - SozR 4-4200 § 16 Nr. 1 juris RdNr 15) oder weitere Räume oder Plätze, die gesondert angemietet werden und keinen Wohnzwecken dienen, beispielsweise zusätzlich angemietete Garagen (vgl BSG Urteil vom 7.11.2006 - B 7b AS 10/06 R - BSGE 97, 231 = SozR 4-4200 § 22 Nr. 2, juris RdNr 28) .
  • SG Mainz, 12.12.2014 - S 3 AS 130/14

    Regelung der Unterkunftskosten im SGB II verfassungswidrig?

    1.1 Das BSG geht demnach davon aus, dass § 22 SGB II mit seinen tatbestandlichen Voraussetzungen an die sozialhilferechtlichen Regelungen anknüpfe (BSG, Urteil vom 23.11.2006 - B 11b AS 3/05 R - Rn. 15).

    Voraussetzung für die Kategorisierung eines Objekts als Unterkunft ist weiter die zweckentsprechende Nutzung des Objekts durch die leistungsberechtige Person (vgl. BSG, Urteil vom 23.11.2006 - B 11b AS 3/05 R - Rn. 15).

  • BSG, 06.04.2011 - B 4 AS 119/10 R

    Zulässigkeit der kombinierten Anfechtungs- und Leistungsklage auf endgültige

    Kosten für ein Arbeitszimmer, welches die Klägerin als Betriebsausgabe in Abzug bringen will, sind nicht als Kosten der Unterkunft anzusehen, da § 22 Abs. 1 Satz 1 SGB II nur Leistungen für privaten Wohnraum umfasst (BSG Urteil vom 23.11.2006 - B 11b AS 3/05 R = SozR 4-4200 § 16 Nr. 1 Satz 3 mwN) .
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