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   BSG, 19.03.2008 - B 11b AS 31/06 R   

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https://dejure.org/2008,842
BSG, 19.03.2008 - B 11b AS 31/06 R (https://dejure.org/2008,842)
BSG, Entscheidung vom 19.03.2008 - B 11b AS 31/06 R (https://dejure.org/2008,842)
BSG, Entscheidung vom 19. März 2008 - B 11b AS 31/06 R (https://dejure.org/2008,842)
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Volltextveröffentlichungen (9)

  • lexetius.com

    Arbeitslosengeld II - Unterkunftskosten - Schönheitsreparaturen - mietvertragliche Verpflichtung

  • openjur.de

    Arbeitslosengeld II; Unterkunftskosten; Schönheitsreparaturen; mietvertragliche Verpflichtung

  • JLaw (App) | www.prinz.law PDF
     
  • Wolters Kluwer

    Voraussetzungen eines Anspruchs auf Übernahme von Kosten für eine Unterkunft; Differenzierung zwischen Instandhaltungsreparaturen und Schönheitsreparaturen im Mietrecht; Aufwendungen für die Miete als Aufwendungen für Unterkunft und Heizung i.S.d. § 22 Abs. 1 S. 1 ...

  • grundeigentum-verlag.de(Abodienst, Leitsatz frei)

    Zuschlag für Schönheitsreparaturen als Teil der Unterkunftskosten; Grundsicherung; Arbeitslosengeld; Kosten für Unterkunft und Heizung; Regelleistung; Abzug für Instandhaltung und Reparaturen; Kleinreparaturen

  • Judicialis

    SGB II F: 30.07.2004 § 20 Abs 1 S 1; ; SGB II F: 24.12.2003 § 22 Abs 1 S 1; ; BGB § 535 Abs 1 S 2

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Anspruch auf Arbeitslosengeld II, Berücksichtigung von Schönheitsreparaturen bei den Kosten für Unterkunft und Heizen

  • datenbank.nwb.de
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

  • kostenlose-urteile.de (Kurzmitteilung)

    Hartz IV: Renovierungszuschlag muss vom Jobcenter vollständig übernommen werden - Mietzuschläge für Schönheitsreparaturen sind Teil der „Unterkunftskosten“, die nicht gekürzt werden dürfen

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NZM 2009, 249
  • NZS 2009, 236 (Ls.)
 
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Wird zitiert von ... (47)

  • BSG, 16.12.2008 - B 4 AS 49/07 R

    Arbeitslosengeld II - Unterkunft und Heizung - Kosten der Einzugsrenovierung als …

    Ein Anspruch auf Übernahme der Kosten der Unterkunft besteht zwar grundsätzlich nur, soweit der Bedarf nicht anderweitig gedeckt, insbesondere nicht bereits von der Regelleistung nach § 20 SGB II umfasst ist (vgl zur Warmwasserbereitung Urteil des 14. Senats des Bundessozialgerichts [BSG] vom 27.2.2008 - B 14/11b AS 15/07 R; Kosten für Schönheitsreparatur Urteil vom 19.3.2008 - B 11b AS 31/06 R).

    Mit dem 11b. Senat des BSG geht der erkennende Senat daher davon aus, dass zu den Kosten für "Reparatur" bzw "Instandhaltung" speziell solche Aufwendungen zählen, die in einer Mietwohnung üblicherweise auch außerhalb von Schönheitsreparaturen anfallen (BSG Urteil vom 19.3.2008 - B 11b AS 31/06 R).

    Auch Nebenkosten zur Kaltmiete werden hiervon umfasst (vgl BSG, Urteil vom 19.3.2008 - B 11b AS 31/06 R).

  • BSG, 19.02.2009 - B 4 AS 48/08 R

    Arbeitslosengeld II - Unterkunft und Heizung - Neben- bzw Betriebskosten - …

    Daraus folgt aber zugleich, dass tatsächliche Aufwendungen für umlagefähige Betriebskosten - auch die Kosten für einen Kabelanschluss und die Anschlussnutzungsgebühren - grundsätzlich nur dann erstattungsfähig sind, wenn die Verpflichtung zur Zahlung durch den Mietvertrag begründet worden ist (BSG, Urteile vom 19.3.2008 - B 11b AS 31/06 R und vom 15.4.2008 - B 14/7b AS 58/06 R;… s hierzu auch Berlit in LPK-SGB II, 2. Aufl 2007, § 22 RdNr 19 Kalhorn in Hauck/Noftz, SGB II, Stand VII/07, § 22 RdNr 13;… Lang/Link in Eicher/Spellbrink, SGB II, 2. Aufl 2008, § 22 RdNr 22, 23;… Piepenstock in Juris-PK-SGB II, 2. Aufl 2007, § 22 RdNr 32, 34).
  • BSG, 06.10.2011 - B 14 AS 66/11 R

    Arbeitslosengeld II - Einkommensberücksichtigung - Überbrückungsdarlehen bzw …

    Solche Kosten sind wie mietvertraglich vereinbarte Zuschläge für Schönheitsreparaturen im laufenden Mietverhältnis (dazu BSG Urteil vom 19.3.2008 - B 11b AS 31/06 R - SozR 4-4200 § 22 Nr. 10) und Renovierungskosten bei Einzug in eine Wohnung (…dazu BSG Urteil vom 16.12.2008 - B 4 AS 49/07 R - BSGE 102, 194 = SozR 4-4200 § 22 Nr. 16) nicht mit der Regelleistung abgedeckt, sondern unterfallen nach Wortlaut des § 22 SGB II und aus systematischen Gesichtspunkten den Kosten der Unterkunft (vgl bereits BVerwGE 90, 160) .
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