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   BSG, 19.03.2008 - B 11b AS 43/06 R   

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https://dejure.org/2008,2706
BSG, 19.03.2008 - B 11b AS 43/06 R (https://dejure.org/2008,2706)
BSG, Entscheidung vom 19.03.2008 - B 11b AS 43/06 R (https://dejure.org/2008,2706)
BSG, Entscheidung vom 19. März 2008 - B 11b AS 43/06 R (https://dejure.org/2008,2706)
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Volltextveröffentlichungen (8)

  • lexetius.com

    Arbeitslosengeld II - unangemessene Unterkunftskosten - Anforderungen an die Kostensenkungsaufforderung

  • openjur.de

    Arbeitslosengeld II; unangemessene Unterkunftskosten; Anforderungen an die Kostensenkungsaufforderung; Angemessenheitsprüfung; Zumutbarkeitsprüfung

  • JLaw (App) | www.prinz.law PDF
  • Wolters Kluwer

    Anspruch auf Leistungen für Unterkunft und Heizung in Höhe der tatsächlichen Aufwendungen; Notwendigkeit einer vorherigen förmlichen Kostensenkungsaufforderung des kommunalen Trägers vor Absenkung der Leistungen für Unterkunft und Heizung auf eine angemessene Höhe; ...

  • Judicialis

    SGB II § 22 Abs 1 S 1; ; SGB II § 22 Abs 1 S 2

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    SGB II § 2 § 22 Abs. 1 S. 1, 2
    Anspruch auf Arbeitslosengeld II, Notwendigkeit einer Kostensenkungsaufforderung bei unangemessenen Unterkunftskosten

  • datenbank.nwb.de
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
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Wird zitiert von ... (41)

  • BSG, 19.03.2008 - B 11b AS 41/06 R

    Arbeitslosengeld II - unangemessene Unterkunftskosten - Aufforderung zur

    Der der Klägerin im Bescheid vom 26. Oktober 2004 erteilte Hinweis kann daher nicht deshalb beanstandet werden, weil er sich auf die Angabe des angemessenen Kaltmietzinses (zu einer die Gesamtmiete betreffenden Kostensenkungsaufforderung vgl Urteil des erkennenden Senats vom 19. März 2008 - B 11b AS 43/06 R), die Aufforderung zur Kostenreduzierung durch den Hilfeempfänger sowie die Ankündigung der anderenfalls zum 1. Juli 2005 erfolgenden Reduzierung auf die angemessenen Kosten durch den Träger beschränkt und im Unterschied zu dem Hinweis, der der Entscheidung des 7b. Senats vom 7. November 2006 - B 7b AS 10/06 R (= SozR 4-4200 § 22 Nr. 2, RdNr 1-2, 29 zu Grunde lag, weder Angaben zur Wohnungsgröße noch zu den für angemessen erachteten Nebenkosten enthält.
  • BSG, 20.08.2009 - B 14 AS 41/08 R

    Anspruch auf Arbeitslosengeld II; Leistungen für Unterkunft und Heizung;

    Wie das BSG bereits entschieden hat, ist insoweit ohne Belang, dass die Kostensenkungsaufforderung die Kläger lediglich auf eine beklagtenseitig für angemessen erachtete Bruttowarmmiete hingewiesen hat, ohne zwischen Grundmiete, "kalten" Nebenkosten und Heizkosten zu differenzieren (vgl BSG, Urteil vom 19. März 2008 - B 11b AS 43/06 R, RdNr 17).
  • LSG Nordrhein-Westfalen, 05.12.2019 - L 7 AS 1764/18

    Anspruch auf Leistungen zur Sicherung des Lebensunterhalts nach dem SGB II

    Soweit das BSG im vom Sozialgericht zitierten Urteil vom 19.03.2008 - B 11b AS 43/06 R ausgeführt hat: "Falls erforderlich wird die Bereitschaft potentieller Vermieter zur Überlassung von Wohnraum an Hilfesuchende zu prüfen sein", folgt hieraus keine Notwendigkeit, entsprechende Feststellungen zu treffen.
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