Rechtsprechung
   BSG, 25.06.2008 - B 11b AS 45/06 R   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/2008,773
BSG, 25.06.2008 - B 11b AS 45/06 R (https://dejure.org/2008,773)
BSG, Entscheidung vom 25.06.2008 - B 11b AS 45/06 R (https://dejure.org/2008,773)
BSG, Entscheidung vom 25. Juni 2008 - B 11b AS 45/06 R (https://dejure.org/2008,773)
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Volltextveröffentlichungen (9)

  • lexetius.com
  • Sozialgerichtsbarkeit.de

    Grundsicherung für Arbeitsuchende

  • openjur.de

    Sozialgerichtliches Verfahren; Streitgegenstand; Arbeitslosengeld II; Akzessorietät des befristeten Zuschlags nach § 24 SGB 2; Aufteilung der Unterkunftskosten nach Kopfzahl; Abschlag für Warmwasserbereitung; Einkommensberücksichtigung; Kindergeld für volljähriges Kind

  • Judicialis
  • JLaw (App) | www.prinz.law PDF
  • Wolters Kluwer

    Anspruchsvoraussetzungen für die Gewährung von Arbeitslosengeld II; Notwendigkeit der Beiladung eines in einer Bedarfsgemeinschaft lebenden volljährigen Kindes; Zeitliche Wirkung der Ablehnung eines Antrags auf Gewährung von Leistungen zur Sicherung des Lebensunterhalts; ...

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Anspruch auf Arbeitslosengeld II, Voraussetzungen für den befristeten Zuschlag, Aufteilung der Unterkunftskosten nach Kopfzahl bei nicht zur Bedarfsgemeinschaft gehörenden Nutzern, Abschlag für Warmwasserbereitung, Berücksichtigung des Kindergeldes für ein volljähriges ...

  • datenbank.nwb.de
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
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Verfahrensgang

 
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Wird zitiert von ... (75)

  • BSG, 18.01.2011 - B 4 AS 108/10 R

    Arbeitslosengeld II - Höhe des Zuschusses zum Versicherungsbeitrag zur privaten

    Ohne die vollständige Prüfung des Alg II-Anspruchs nach Grund und Höhe kann eine Entscheidung über den Zuschuss zu den Versicherungsbeiträgen nach § 26 SGB II nicht getroffen werden (vgl auch zum Zuschlag nach § 24 SGB II: BSG Urteil vom 31.10.2007 - B 14/7b AS 42/06 R; BSG Urteil vom 25.6.2008 - B 11b AS 45/06 R; BSG Urteil vom 15.4.2008 - B 14/7b AS 34/06 R - BSGE 100, 186 ff = SozR 4-4200 § 12 Nr. 10, jeweils RdNr 21 zur "Akzessorietät" des Anspruchs) .
  • BSG, 17.07.2014 - B 14 AS 54/13 R

    Grundsicherung für Arbeitsuchende - Zusammensetzung der Bedarfsgemeinschaft bei

    Kindergeld für volljährige, nicht zur Bedarfsgemeinschaft gehörende, aber im Haushalt lebende Kinder ist in diesem Regelungszusammenhang nach ständiger Rechtsprechung des BSG normativ dem Kindergeldberechtigten zugeordnet und bei diesem nach § 11 Abs. 1 Satz 1 SGB II (in der Fassung des Vierten Gesetzes für moderne Dienstleistungen am Arbeitsmarkt vom 24.12.2003, BGBl I 2954) als Einkommen zu berücksichtigen (vgl BSG Urteil vom 23.11.2006 - B 11b AS 1/06 R - BSGE 97, 265 = SozR 4-4200 § 20 Nr. 3, RdNr 34; BSG Urteil vom 31.10.2007 - B 14/11b AS 7/07 R -, juris RdNr 21; BSG Urteil vom 6.12.2007 - B 14/7b AS 54/06 R -, juris RdNr 12; BSG Urteil vom 19.3.2008 - B 11b AS 13/06 R - SozR 4-4200 § 22 Nr. 6 RdNr 17; BSG Urteil vom 25.6.2008 - B 11b AS 45/06 R -, juris RdNr 41; BSG Urteil vom 13.11.2008 - B 14/7b AS 4/07 R -, juris RdNr 20; BSG Urteil vom 27.1.2009 - B 14/7b AS 14/07 R -, juris RdNr 24; BSG Urteil vom 1.7.2009 - B 4 AS 9/09 R -, juris RdNr 16) .
  • BSG, 23.11.2006 - B 11b AS 1/06 R

    Verfassungsmäßigkeit der Ersetzung der Arbeitslosenhilfe durch das

    Jedoch setzt ein Zuschlag nach Maßgabe des § 24 SGB II das Bestehen eines Anspruchs auf Alg II voraus; allein durch die Zuschlagsregelung kann also ein Anspruch auf Alg II nicht begründet werden (ebenso ua Rixen aaO § 24 RdNr 3; aA Sächsisches LSG, Urteil vom 20. Juli 2006 - L 3 AS 3/05 -, Revision anhängig unter B 11b AS 45/06 R, mwN; Brünner in Lehr- und Praxiskommentar zum SGB II , 2004, § 24 RdNr 6).
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