Rechtsprechung
   BSG, 05.09.2007 - B 11b AS 49/06 R   

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https://dejure.org/2007,838
BSG, 05.09.2007 - B 11b AS 49/06 R (https://dejure.org/2007,838)
BSG, Entscheidung vom 05.09.2007 - B 11b AS 49/06 R (https://dejure.org/2007,838)
BSG, Entscheidung vom 05. September 2007 - B 11b AS 49/06 R (https://dejure.org/2007,838)
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Volltextveröffentlichungen (9)

  • lexetius.com

    Grundsicherung für Arbeitsuchende - Einkommensberücksichtigung - britische Kriegsopferrente - Privilegierung nach § 11 Abs 1 S 1 SGB II bei Vergleichbarkeit mit Grundrente nach § 31 BVG

  • Sozialgerichtsbarkeit.de

    Grundsicherung für Arbeitsuchende

  • openjur.de

    Grundsicherung für Arbeitsuchende; Einkommensberücksichtigung; britische Kriegsopferrente; Privilegierung nach § 11 Abs 1 S 1 SGB 2 bei Vergleichbarkeit mit Grundrente nach § 31 BVG; Gleichbehandlung; Europarechtskonformität

  • Judicialis

    Grundsicherung für Arbeitsuchende - Einkommensberücksichtigung - britische Kriegsopferrente - Privilegierung nach § 11 Abs 1 S 1 SGB II bei Vergleichbarkeit mit Grundrente nach § 31 BVG - Gleichbehandlung -Europarechtskonformität

  • JLaw (App) | www.prinz.law PDF
  • Wolters Kluwer

    Beschränkung von Leistungen zur Sicherung des Lebensunterhalts wegen anteiliger Anrechnung einer britischen Kriegsopferrente; Anrechnung einer britischen Kriegsopferrente im Rahmen der Einkommensermittlung; Begriff der Hilfsbedürftigkeit

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Anspruch auf Grundsicherung für Arbeitsuchende, Berücksichtigung einer britischen Kriegsopferrente als Einkommen

  • datenbank.nwb.de
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NZS 2008, 443
 
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Wird zitiert von ... (71)

  • BSG, 03.03.2009 - B 4 AS 37/08 R

    Arbeitslosengeld II - angemessene Unterkunftskosten - Mietvertrag -

    Zwar sind nach der Rechtsprechung des BSG bei einem Streit um höhere Leistungen grundsätzlich alle Anspruchsvoraussetzungen dem Grunde und der Höhe nach zu prüfen (BSG SozR 4-4300 § 428 Nr. 3 RdNr 16; BSG, Urteil vom 16.5.2007 - B 11b AS 29/06 R = juris RdNr 18; Urteil vom 5.9.2007 - B 11b AS 49/06 R = SozR 4-4200 § 11 Nr. 7 RdNr 19).
  • BSG, 30.06.2016 - B 8 SO 3/15 R

    Sozialhilfe - Grundsicherung im Alter und bei Erwerbsminderung -

    Die russischen Rentenleistungen fließen den Klägern nach den Feststellungen des LSG tatsächlich - vierteljährlich - zu und stellen damit als Zufluss von Zahlungsmitteln (vgl nur BSGE 113, 86 ff RdNr 14 = SozR 4-3500 § 84 Nr. 1) grundsätzlich solche Einnahmen in Geld dar; soweit sie nicht - wie vorliegend vom LSG aber (wegen der Zahlung auf das Konto) festgestellt - in Euro zufließen, sind sie im Zeitpunkt ihres Zuflusses zum jeweils geltenden Kurswert umzurechnen (vgl BSG SozR 4-4200 § 11 Nr. 7 RdNr 22) .

    Erforderlich ist - nicht anders als dies der 11b. Senat des Bundessozialgerichts (BSG) zu § 11 Abs. 1 Satz 1 Sozialgesetzbuch Zweites Buch - Grundsicherung für Arbeitsuchende - ( ; idF, die die Norm mit dem Gesetz zur optionalen Trägerschaft von Kommunen nach dem SGB II vom 30.7.2004 - BGBl I 2014 - erhalten hat; ähnlich § 11a Abs. 1 Nr. 2 SGB II idF des RBEG/SGBII/SGBXII-ÄndG) entschieden hat (BSG SozR 4-4200 § 11 Nr. 7 RdNr 24) - eine rechtsvergleichende Betrachtung von Funktion und Struktur der beiden Leistungsarten.

  • BSG, 18.06.2008 - B 14/11b AS 67/06 R

    Arbeitslosengeld II - angemessene Unterkunftskosten - Finanzierungskosten für

    Nach der Rechtsprechung des Bundessozialgerichts (BSG) sind zwar beim Streit um höhere Leistungen auch im SGB II grundsätzlich alle Anspruchsvoraussetzungen dem Grunde und der Höhe nach zu prüfen (BSG SozR 4-4300 § 428 Nr. 3 RdNr 16; Urteil vom 16. Mai 2007 - B 11b AS 29/06 R - RdNr 18; Urteil vom 5. September 2007 - B 11b AS 49/06 R - RdNr 19).
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