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   BSG, 18.12.2001 - B 12 KR 10/01 R   

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https://dejure.org/2001,67
BSG, 18.12.2001 - B 12 KR 10/01 R (https://dejure.org/2001,67)
BSG, Entscheidung vom 18.12.2001 - B 12 KR 10/01 R (https://dejure.org/2001,67)
BSG, Entscheidung vom 18. Dezember 2001 - B 12 KR 10/01 R (https://dejure.org/2001,67)
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Volltextveröffentlichungen (10)

  • lexetius.com

    Fremd-Geschäftsführer - GmbH - Versicherungspflicht - Abgrenzung - abhängige Beschäftigung - selbständige Tätigkeit - Dienste höherer Art - Jahressonderprämie - Wagniskapital

  • Sozialgerichtsbarkeit.de

    Krankenversicherung

  • Judicialis
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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NJW 2002, 2267 (Ls.)
  • NJW-RR 2002, 758
  • NZA-RR 2003, 325
  • NZG 2002, 431
 
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Wird zitiert von ... (397)

  • BSG, 14.03.2018 - B 12 KR 13/17 R

    Sozialversicherungspflicht bzw -freiheit - GmbH-Geschäftsführer - Sperrminorität

    Der Zugehörigkeit zu den Beschäftigten der juristischen Person steht auch nicht entgegen, dass Geschäftsführer im Verhältnis zu sonstigen Arbeitnehmern Arbeitgeberfunktionen wahrnehmen (BSG Urteil vom 18.12.2001 - B 12 KR 10/01 R - SozR 3-2400 § 7 Nr. 20 S 78 f) .

    b) Bei einem Fremdgeschäftsführer scheidet eine selbstständige Tätigkeit generell aus (BSG Urteil vom 18.12.2001 - B 12 KR 10/01 R - SozR 3-2400 § 7 Nr. 20 S 79) .

  • BSG, 29.08.2012 - B 12 KR 25/10 R

    Rentenversicherung - Versicherungspflicht - Abgrenzung zwischen Beschäftigung und

    Jedoch werden gerade höhere Dienste dennoch im Rahmen einer abhängigen Beschäftigung geleistet, wenn sie - wie hier - fremdbestimmt bleiben, weil sie in einer von anderer Seite vorgegebenen Ordnung des Betriebes aufgehen (stRspr seit BSGE 16, 289, 294 = SozR Nr. 30 zu § 165 RVO und BSGE 21, 57, 58 f = SozR Nr. 2 zu § 2 AVG; in jüngerer Zeit zB BSG SozR 3-2940 § 3 Nr. 2 S 9 mwN; BSGE 66, 168 = SozR 3-2400 § 7 Nr. 1 und SozR 3-2400 § 7 Nr. 20 S 80; vgl - zum Fehlen einer Eingliederung einer hauswirtschaftlichen Familienbetreuerin - BSG Urteil vom 28.9.2011 - B 12 R 17/09 R - USK 2011-125, Juris RdNr 22; vgl zum Begriff des "Betriebes" BSG SozR 3-2400 § 7 Nr. 13 S 33 ff) .
  • BSG, 11.11.2015 - B 12 KR 10/14 R

    Sozialversicherungspflicht - Minderheitsgesellschafter-Geschäftsführer einer GmbH

    Das Veto-Recht war als Teil des Geschäftsführer-Anstellungsvertrages - jedenfalls aus wichtigem Grund - durch den Mitgesellschafter kündbar, ohne dass der Kläger dies hätte verhindern können (im Ergebnis - allgemein - ebenso: BSG SozR 3-2400 § 7 Nr. 20 S 81 [widerruflich erteilte Vollmacht an den Fremd-Geschäftsführer zur Wahrnehmung des Stimmrechts in der Gesellschafterversammlung] sowie BSGE 111, 257 = SozR 4-2400 § 7 Nr. 17, RdNr 26 [widerruflich erklärter Verzicht auf das Weisungsrecht durch einfachen Gesellschafterbeschluss]).
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