Rechtsprechung
   BSG, 10.05.2006 - B 12 KR 10/05 R   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/2006,4308
BSG, 10.05.2006 - B 12 KR 10/05 R (https://dejure.org/2006,4308)
BSG, Entscheidung vom 10.05.2006 - B 12 KR 10/05 R (https://dejure.org/2006,4308)
BSG, Entscheidung vom 10. Mai 2006 - B 12 KR 10/05 R (https://dejure.org/2006,4308)
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Volltextveröffentlichungen (9)

  • lexetius.com

    Krankenversicherung der Rentner - Beitragssatz aus Versorgungsbezügen ab 1. 1. 2004 - Feststellung des maßgebenden Beitragssatzes und nicht des konkreten Beitrags - Unzulässigkeit der Elementenfeststellung durch Krankenversicherungsträger - sozialrechtliches ...

  • Sozialgerichtsbarkeit.de

    Krankenversicherung

  • openjur.de

    Krankenversicherung der Rentner; Beitragssatz aus Versorgungsbezügen ab 1.1.2004; Feststellung des maßgebenden Beitragssatzes und nicht des konkreten Beitrags; Unzulässigkeit der Elementenfeststellung durch Krankenversicherungsträger; sozialrechtliches ...

  • Judicialis
  • JLaw (App) | www.prinz.law PDF
  • Wolters Kluwer

    Erhebung von Beiträgen nach dem vollen allgemeinen Beitragssatz von den Versorgungsbezügen; Erlass von Verwaltungsakten im Beitragsrecht durch die Träger der gesetzlichen Krankenversicherung

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Feststellung des maßgebenden Beitragssatzes aus Versorgungsbezügen durch die Krankenkasse

  • datenbank.nwb.de
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
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Wird zitiert von ... (12)

  • LSG Berlin-Brandenburg, 19.01.2011 - L 9 KR 634/07

    Sozialversicherung - Beitragspflicht von in der Freistellungsphase ausgezahltem

    In diesen Bescheiden hat die Beklagte entgegen § 28 h Abs. 2 Satz 1 SGB IV in der seit dem 1. Januar 1998 geltenden Fassung, wonach die Einzugsstelle über die Versicherungspflicht und die Beitragshöhe entscheidet, eine isolierte Entscheidung über das beitragspflichtige Arbeitsentgelt, d.h. die Beitragspflicht dem Grunde nach, und somit eine unzulässige Elementenfeststellung getroffen (BSG, Urteile vom 10. Mai 2006, Az.: B 12 KR 10/05 R und B 12 KR 21/05 R, sowie vom 15. Juli 2009, Az.: B 12 KR 14/08 R).
  • LSG Hessen, 30.04.2009 - L 1 KR 28/09

    Kranken- und Pflegeversicherung - keine Beitragspflicht der Auszahlung einer

    Der Antragsgegnerin zu 1. steht auch jenseits der ausdrücklichen Befugnis in ihrer Funktion als Einzugsstelle (§§ 28h ff. Sozialgesetzbuch, Viertes Buch - Gemeinsame Vorschriften für die Sozialversicherung (SGB IV)) das Recht zu, Beiträge nach §§ 220 ff. Sozialgesetzbuch, Fünftes Buch, Gesetzliche Krankenversicherung (SGB V), durch Verwaltungsakt festzusetzen (zur Begründung im Einzelnen: BSG, Urteil vom 10. Mai 2006 - B 12 KR 10/05 R - m. w. N.).
  • LSG Berlin-Brandenburg, 19.01.2011 - L 9 KR 457/07

    Sozialversicherung - Beitragspflicht von in der Freistellungsphase ausgezahltem

    In diesen Bescheiden hat die Beklagte entgegen § 28 h Abs. 2 Satz 1 SGB IV in der seit dem 1. Januar 1998 geltenden Fassung, wonach die Einzugsstelle auch nach dem Recht der Arbeitsförderung nur über die Versicherungspflicht und die Beitragshöhe entscheidet, eine isolierte Entscheidung über das beitragspflichtige Arbeitsentgelts, d.h. die Beitragspflicht dem Grunde nach, und somit eine unzulässige Elementenfeststellung getroffen (BSG, Urteile vom 10. Mai 2006, Az.: B 12 KR 10/05 R und B 12 KR 21/05 R, sowie vom 15. Juli 2009, Az.: B 12 KR 14/08 R).
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