Rechtsprechung
   BSG, 14.03.2018 - B 12 KR 12/17 R   

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https://dejure.org/2018,5386
BSG, 14.03.2018 - B 12 KR 12/17 R (https://dejure.org/2018,5386)
BSG, Entscheidung vom 14.03.2018 - B 12 KR 12/17 R (https://dejure.org/2018,5386)
BSG, Entscheidung vom 14. März 2018 - B 12 KR 12/17 R (https://dejure.org/2018,5386)
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Volltextveröffentlichungen (6)

  • Sozialgerichtsbarkeit.de

    Krankenversicherung

  • Bundessozialgericht

    Sozialversicherungspflicht bzw -freiheit - Leistungserbringung im Bereich der Informationstechnologie - abhängige Beschäftigung - selbstständige Tätigkeit - Einsatz in Drittunternehmen - Vertragskette - Berücksichtigung weiterer Vertragsbeziehungen bei Statusfeststellung - kein Vorliegen von revisionsrechtlich verwertbaren Tatsachenfeststellungen

  • Wolters Kluwer

    Sozialversicherungspflicht bzw. -freiheit bei der Leistungserbringung im Bereich der Informationstechnologie in Drittunternehmen auf der Grundlage von Einzelvereinbarungen; Abgrenzung zwischen abhängiger Beschäftigung und selbstständiger Tätigkeit; Anforderungen an revisionsrechtlich verwertbare Tatsachenfeststellungen

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Sozialversicherungspflicht bzw. -freiheit bei der Leistungserbringung im Bereich der Informationstechnologie in Drittunternehmen auf der Grundlage von Einzelvereinbarungen

  • datenbank.nwb.de

    Sozialversicherungspflicht bzw -freiheit - Leistungserbringung im Bereich der Informationstechnologie - abhängige Beschäftigung - selbstständige Tätigkeit - Einsatz in Drittunternehmen - Vertragskette - Berücksichtigung weiterer Vertragsbeziehungen bei Statusfeststellung - kein Vorliegen von revisionsrechtlich verwertbaren Tatsachenfeststellungen

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (2)

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NZS 2018, 671
 
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Wird zitiert von ... (9)

  • BSG, 04.09.2018 - B 12 KR 11/17 R

    Rechtmäßigkeit der Nachforderung von Sozialversicherungsbeiträgen nebst

    § 7a SGB IV ermächtigt nicht zur bloßen (unzulässigen) Elementenfeststellung einer abhängigen Beschäftigung, sondern verpflichtet nach ständiger Rechtsprechung zur Feststellung der Versicherungspflicht (vgl BSG Urteil vom 14.3.2018 - B 12 KR 12/17 R - SozR 4-2400 § 7 Nr. 34 RdNr 15 mwN).

    Revisionsrechtlich verwertbare Feststellungen liegen dann nicht vor, wenn das Berufungsgericht den Vortrag der Beteiligten lediglich inhaltlich referiert und nicht erkennbar ist, welche Tatsachen es seiner Entscheidung aufgrund eigener Erkenntnis zugrunde gelegt hat (BSG Urteil vom 14.3.2018 - B 12 KR 12/17 R - SozR 4-2400 § 7 Nr. 34 RdNr 27 ff).

  • BSG, 27.09.2018 - B 9 V 2/17 R

    Soziale Entschädigung bei Internierung in unmittelbarer Nähe von

    Für das BSG bindend festgestellt sind nur solche Tatsachen, die das LSG erkennbar für zutreffend erachtet, sich zu eigen macht und daher seiner rechtlichen Überzeugungsbildung zugrunde legt (stRspr, vgl zB BSG Urteil vom 14.3.2018 - B 12 KR 12/17 R - Juris RdNr 27 - zur Veröffentlichung in SozR 4-2400 § 7 Nr. 34 vorgesehen; BSG Urteil vom 15.11.2012 - B 8 SO 25/11 R - SozR 4-3500 § 35 Nr. 3 = Juris RdNr 17; BSG Urteil vom 22.6.2005 - B 12 RA 14/04 R - Juris RdNr 12; BSG Urteil vom 15.2.2005 - B 2 U 1/04 R - SozR 4-2700 § 8 Nr. 12 = Juris RdNr 17).
  • BSG, 26.02.2019 - B 12 R 8/18 R

    Keine Ermächtigung zur Elementenfeststellung des Vorliegens einer abhängigen

    a) § 7a SGB IV ermächtigt nicht zur bloßen Elementenfeststellung einer abhängigen Beschäftigung, sondern verpflichtet nach ständiger Rechtsprechung zur Feststellung der Versicherungspflicht (vgl zuletzt BSG Urteil vom 14.3.2018 - B 12 KR 12/17 R - SozR 4-2400 § 7 Nr. 34 RdNr 15; grundlegend BSG Urteil vom 11.3.2009 - B 12 R 11/07 R - BSGE 103, 17 = SozR 4-2400 § 7a Nr. 2, Leitsatz und RdNr 11 ff) .
  • LSG Nordrhein-Westfalen, 17.06.2019 - L 15 U 136/19

    Anspruch auf Prozesskostenhilfe im sozialgerichtlichen Verfahren

    auch einer Wie-Beschäftigung nach § 2 Abs. 2 SGB VII (vgl hierzu z. B. BSG, Urteil vom 14.03.2018 - B 12 KR 12/17 R- ; juris Rn 23 f m.w.N.; BSG, Urt. vom 30.06.2009 B 2 U 3/08 R - , juris Rn 19 und 23; BSG, Urteil vom 06.09.2017 B 2 U 18/17 R- , juris Rn. 11) nachzuholen haben.
  • LSG Berlin-Brandenburg, 26.09.2018 - L 9 KR 173/14

    Versicherungspflicht - Beschäftigung - Visagistin - Auftrag - Vertragsbeziehungen

    Beim Einsatz von Erfüllungsgehilfen ist zudem auch eine Delegation von Weisungsbefugnissen möglich (BSG, Urteil vom 14. März 2018 - B 12 KR 12/17 R -, SozR 4-2400 § 7 Nr. 34, Rn. 33, juris).

    Maßgebend bleiben die Verhältnisse während der einzelnen Aufträge, welche die Beigeladene mit der Klägerin verabredet hatte, auch, soweit sie von dem Vertragsverhältnis der Klägerin zu Channel 21 geprägt wurden (vgl. BSG, Urteil vom 25. April 2012 - B 12 KR 24/10 R - juris Rn 22; Urteil vom 28. September 2011 - B 12 R 17/09 R - juris Rn 17, dazu zuletzt: Landessozialgericht Berlin-Brandenburg, Urteil vom 21. Februar 2014 - L 1 KR 57/12 -, Rn. 25, juris; zur Prägung durch weitere Rechtsbeziehungen BSG, Urteil vom 14. März 2018 - B 12 KR 12/17 R -, SozR 4-2400 § 7 Nr. 34, Rn. 33, juris).

  • BSG, 28.11.2018 - B 12 R 34/18 B

    Sozialversicherungsbeitragspflicht eines IT-(SAP-) Beraters

    Der Senat hat sich erst jüngst in seinem Urteil vom 14.3.2018 ( B 12 KR 12/17 R - Juris, vorgesehen für SozR 4-2400 § 7 Nr. 34) mit den Rechtsbeziehungen in einem Dreiecksverhältnis zwischen einem IT-Beratungs- und Dienstleistungsunternehmen als Arbeitgeber/Auftraggeber, einem Arbeitnehmer/Auftragnehmer sowie einem Kunden des Unternehmens, für den der Arbeitnehmer/Auftragnehmer tätig war, befasst.

    In dem bereits bezeichneten Urteil vom 14.3.2018 ( B 12 KR 12/17 R - Juris, vorgesehen für SozR 4-2400 § 7 Nr. 34) hat der Senat auch auf seine ständige Rechtsprechung hingewiesen, wonach sich das Vorliegen einer abhängigen Beschäftigung oder selbstständigen Tätigkeit danach bestimmt, welche Umstände das Gesamtbild der Arbeitsleistung prägen und die statusrechtliche Zuordnung voraussetzt, dass alle nach Lage des Einzelfalls als Indizien in Betracht kommenden Umstände festgestellt, in ihrer Tragweite zutreffend erkannt und gewichtet, in die Gesamtschau mit diesem Gewicht eingestellt und nachvollziehbar, dh den Gesetzen der Logik entsprechend und widerspruchsfrei gegeneinander abgewogen werden (aaO RdNr 23).

  • LSG Baden-Württemberg, 13.12.2018 - L 10 BA 537/18

    Betriebsprüfung - Beitragsnachforderung - Transportfahrer für eine Spedition -

    Durch diese faktische Verlagerung der Aufgabenzuweisung von der Klägerin auf die Firma W. GmbH blieb die Tätigkeit des Beigeladenen zu 1 weiterhin durch die Klägerin fremdbestimmt (vgl. BSG, Urteil vom 14.03.2018, B 12 KR 12/17 R, in juris).
  • LSG Sachsen, 18.12.2018 - L 9 KR 34/13
    Gegenstand der Feststellung ist damit das Vorliegen eines Beschäftigungsverhältnisses zwischen einem konkreten Arbeitnehmer und einem konkreten Arbeitgeber (ebenso: BSG, Urteil vom 14. März 2018 - B 12 KR 12/17 R - juris Rn. 32 ff.).
  • LSG Baden-Württemberg, 11.10.2018 - L 10 BA 2747/18

    Sozialgerichtliches Verfahren - Sozialversicherung - Statusfeststellungsverfahren

    Danach können die Beteiligten (des Auftragsverhältnisses, also Auftraggeber und Auftragnehmer, vgl. BSG, Urteil vom 14.03.2018, B 12 KR 12/17 R, u.a. in juris, Rdnr. 32) die Entscheidung beantragen, ob eine Beschäftigung vorliegt, was nach der Rechtsprechung des Bundessozialgerichts eine Entscheidung über die Versicherungspflicht in allen Versicherungszweigen erfordert (BSG, Urteil vom 04.06.2009, B 12 R 6/08 R, u.a. in juris).
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