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   BSG, 28.05.2008 - B 12 KR 13/07 R   

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https://dejure.org/2008,267
BSG, 28.05.2008 - B 12 KR 13/07 R (https://dejure.org/2008,267)
BSG, Entscheidung vom 28.05.2008 - B 12 KR 13/07 R (https://dejure.org/2008,267)
BSG, Entscheidung vom 28. Mai 2008 - B 12 KR 13/07 R (https://dejure.org/2008,267)
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Volltextveröffentlichungen (11)

  • openjur.de

    Keine Sozialversicherungspflicht eines Flugzeugführers im Flugbetrieb eines Luftfahrtunternehmens; indizielle Bedeutung der Regelungen eines Dienstvertrages; Maßgeblichkeit der tatsächlichen Verhältnisse bei der Abweichung von Vereinbarungen; Unerhebl ...

  • Judicialis
  • ra-skwar.de

    Sozialversicherungsstatus - Selbständigkeit

  • JLaw (App) | www.prinz.law PDF
  • Wolters Kluwer

    Bestehen eines abhängigen und damit dem Grunde nach sozialversicherungspflichtigen Beschäftigungsverhältnisses sog. Freelancer von nebenberuflich tätigen Piloten mit einem Luftfahrtunternehmen; Kriterien für das Vorliegen freier Mitarbeitertätigkeit entsprechender ...

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Sozialversicherungspflicht eines Flugzeugführers im Flugbetrieb eines Luftfahrtunternehmens

  • datenbank.nwb.de
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (3)

  • IWW (Kurzinformation)

    Sozialversicherung - Gelegentliche Flugaufträge übernehmende Piloten

  • archive.org (Leitsatz/Kurzinformation)

    Als Freelancer beschäftigte Piloten sind freie Mitarbeiter, wenn rahmenvertragliche Abreden als starke Indizien für Tätigkeit mit Gepräge einer selbstständigen Tätigkeit dienen

  • anwalt24.de (Kurzinformation)

    Scheinselbstständigkeit im Transportgewerbe - Freiberuflich tätige Piloten (Freelancer) können selbständig sein!

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Verfahrensgang

 
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Wird zitiert von ... (626)

  • BSG, 04.06.2019 - B 12 R 11/18 R

    Ärzte als freie Mitarbeiter eines Krankenhauses?

    Bei Vertragsgestaltungen dieser Art ist für die Frage der Versicherungspflicht grundsätzlich jeweils auf die Verhältnisse abzustellen, die während der Ausführung der jeweiligen Einzelaufträge bestehen (BSG Urteil vom 24.3.2016 - B 12 KR 20/14 R - SozR 4-2400 § 7 Nr. 29 RdNr 17 ; BSG Urteil vom 18.11.2015 - B 12 KR 16/13 R - BSGE 120, 99 = SozR 4-2400 § 7 Nr. 25, RdNr 19 ; BSG Urteil vom 28.5.2008 - B 12 KR 13/07 R - Juris RdNr 26 ) .
  • BSG, 29.08.2012 - B 12 KR 25/10 R

    Rentenversicherung - Versicherungspflicht - Abgrenzung zwischen Beschäftigung und

    Jedoch hat er diese Aussage in Zusammenfassung älterer Entscheidungen nachfolgend präzisiert (insbesondere BSG SozR 4-2400 § 7 Nr. 7 RdNr 17; ebenso Urteil vom 25.1.2006 - B 12 KR 30/04 R - USK 2006-8 = Die Beiträge, Beilage 2006, 149, und Urteil vom 28.5.2008 - B 12 KR 13/07 R - Die Beiträge, Beilage 2008, 333, 341 f) : Danach sind die das Gesamtbild bestimmenden tatsächlichen Verhältnisse die rechtlich relevanten Umstände, die im Einzelfall eine wertende Zuordnung zum Typus der abhängigen Beschäftigung erlauben.
  • BSG, 14.03.2018 - B 12 R 3/17 R

    Musikschullehrer: Beachtung eines Lehrplanwerks führt nicht zur

    Die Vorgabe gewisser "Eckpunkte" des jeweiligen "Einsatzauftrags" wie Beginn und Ende des Einsatzes und "grober" Inhalt der Tätigkeit können weder die Annahme von Weisungsunterworfenheit noch die Eingliederung in eine fremde Betriebsordnung im Sinn "funktionsgerecht dienender Teilhabe am Arbeitsprozess" begründen, vor allem, wenn noch Handlungsspielräume verbleiben, die arbeitnehmeruntypisch sind (vgl BSG Urteil vom 28.9.2011 - B 12 R 17/09 R - Juris RdNr 19; BSG Urteil vom 28.5.2008 - B 12 KR 13/07 R - Juris RdNr 23) .
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