Rechtsprechung
   BSG, 12.01.2011 - B 12 KR 17/09 R   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2011,1853
BSG, 12.01.2011 - B 12 KR 17/09 R (https://dejure.org/2011,1853)
BSG, Entscheidung vom 12.01.2011 - B 12 KR 17/09 R (https://dejure.org/2011,1853)
BSG, Entscheidung vom 12. Januar 2011 - B 12 KR 17/09 R (https://dejure.org/2011,1853)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2011,1853) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (11)

  • openjur.de

    Arbeitslosen- und Rentenversicherung; Versicherungsfreiheit von Vorstandsmitgliedern; keine Anwendung auf in Deutschland beschäftigte Mitglieder des Board of Directors einer US-Kapitalgesellschaft auch unter Berücksichtigung des deutsch-amerikanischen F ...

  • Bundessozialgericht
  • rechtsprechung-im-internet.de

    § 27 Abs 1 Nr 5 SGB 3 vom 16.12.1997, § 1 S 4 SGB 6 vom 19.02.2002, § 1 S 4 SGB 6 vom 27.12.2003, § 168 Abs 6 S 1 AFG, Art 4 FreundschVtr USA
    Arbeitslosen- und Rentenversicherung - Versicherungsfreiheit von Vorstandsmitgliedern - keine Anwendung auf in Deutschland beschäftigte Mitglieder des Board of Directors einer US-Kapitalgesellschaft auch unter Berücksichtigung des deutsch-amerikanischen Freundschafts-, ...

  • JLaw (App) | www.prinz.law PDF
  • Wolters Kluwer

    Mitglieder eines Bord of Directors einer Kapitalgesellschaft nach dem Recht des Staates Delaware/USA sind versicherungspflichtig in der gesetzlichen Renten- und Arbeitslosenversicherung; Versicherungspflicht von Mitgliedern des Board of Directors; BoD einer ...

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Versicherungspflicht von Mitgliedern des Board of Directors - BoD einer Kapitalgesellschaft nach dem Recht des Staates Delaware/USA in der gesetzlichen Renten- und Arbeitslosenversicherung

  • datenbank.nwb.de
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (7)

  • Bundessozialgericht (Pressemitteilung)

    Keine Versicherungsfreiheit der Mitglieder des board of directors einer US-Kapitalgesellschaft

  • Bundessozialgericht (Terminbericht)

    Versicherungspflicht in der gesetzlichen Kranken- und Rentenversicherung; Berechnung der Beiträge in der Krankenversicherung

  • Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)

    Sozialversicherungspflicht für hier tätige US-Gesellschaften

  • Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)

    Sozialversicherungspflicht für die hier tätige Delaware-Inc.

  • gruner-siegel-partner.de (Kurzinformation)

    Board of directors-Mitglieder sind nicht versicherungsfrei

  • nwb.de (Kurzmitteilung)

    Keine Versicherungsfreiheit der Mitglieder des board of directors

  • kostenlose-urteile.de (Kurzmitteilung)

    Keine Versicherungsfreiheit der Mitglieder des board of directors bei McDonald's in Deutschland - Anwendung der für Vorstandsmitglieder einer Aktiengesellschaft nach deutschem Recht geltenden Ausnahmebestimmungen nicht möglich

Hinweis zu den Links:
Zu grauen Einträgen liegen derzeit keine weiteren Informationen vor. Sie können diese Links aber nutzen, um die Einträge beispielsweise in Ihre Merkliste aufzunehmen.

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • BSGE 107, 185
  • NZA 2011, 1026
  • NZS 2011, 783 (Ls.)
  • DB 2011, 1759
 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (65)

  • BSG, 29.08.2012 - B 12 KR 25/10 R

    Rentenversicherung - Versicherungspflicht - Abgrenzung zwischen Beschäftigung und

    Wie weit die Lockerung des Weisungsrechts in der Vorstellung des Gesetzgebers gehen kann, ohne dass deswegen die Stellung als Beschäftigter entfällt, zeigen beispielhaft die gesetzlichen Sonderregelungen zur Versicherungsfreiheit von Vorstandsmitgliedern einer Aktiengesellschaft in der RV und Arbeitslosenversicherung (§ 1 S 4 SGB VI sowie § 27 Abs. 1 Nr. 5 SGB III) , die regelmäßig abhängig beschäftigt sind, auch wenn sie die Gesellschaft in eigener Verantwortung zu leiten haben und gegenüber der Belegschaft Arbeitgeberfunktionen wahrnehmen (stRspr BSGE 65, 113, 116 f = SozR 2200 § 1248 Nr. 48 S 125; SozR 3-2400 § 7 Nr. 18 S 66 f; BSGE 100, 62 = SozR 4-2600 § 1 Nr. 3, RdNr 16; BSGE 107, 185 = SozR 4-2600 § 1 Nr. 6, RdNr 14) .
  • BSG, 29.08.2012 - B 12 R 14/10 R

    Rentenversicherungspflicht - Geschäftsführer einer GmbH als Familienbetrieb -

    Wie weit die Lockerung des Weisungsrechts in der Vorstellung des Gesetzgebers gehen kann, ohne dass deswegen die Stellung als Beschäftigter entfällt, zeigen beispielhaft die gesetzlichen Sonderregelungen zur Versicherungsfreiheit von Vorstandsmitgliedern einer Aktiengesellschaft in der RV und Arbeitslosenversicherung (§ 1 S 4 SGB VI sowie § 27 Abs. 1 Nr. 5 SGB III) , die regelmäßig abhängig beschäftigt sind, auch wenn sie die Gesellschaft in eigener Verantwortung zu leiten haben und gegenüber der Belegschaft Arbeitgeberfunktionen wahrnehmen (stRspr BSGE 65, 113, 116 f = SozR 2200 § 1248 Nr. 48 S 125; SozR 3-2400 § 7 Nr. 18 S 65; BSGE 100, 62 = SozR 4-2600 § 1 Nr. 3, RdNr 16; BSGE 107, 185 = SozR 4-2600 § 1 Nr. 6, RdNr 14) .
  • BSG, 30.11.2016 - B 12 KR 22/14 R

    Krankenversicherung - Rentner - Altersrente nach schweizerischem Recht ist mit

    Soweit es um die Anwendung von Normen des deutschen Sozialrechts auf ausländische Sachverhalte bzw solche mit Auslandsbezug, also eine "Substitution" der Tatbestandserfüllung, geht, kann eine solche tatbestandliche Gleichstellung im Hinblick auf eine einschlägige gesetzliche Äquivalenzregel des inländischen Rechts geboten sein; sie kann aber auch durch einschlägiges, unmittelbar zu beachtendes internationales Recht, insbesondere europäisches Gemeinschafts-/Unionsrecht gefordert sein (hierzu allgemein schon BSGE 100, 62 = SozR 4-2600 § 1 Nr. 3, RdNr 23 ff; BSG SozR 4-2600 § 1 Nr. 5 RdNr 22 f; BSGE 107, 185 = SozR 4-2600 § 1 Nr. 6, RdNr 17 ff; BSG SozR 4-2600 § 106 Nr. 3 RdNr 17 ff) .
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Neu: Die Merklistenfunktion erreichen Sie nun über das Lesezeichen oben.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht