Rechtsprechung
   BSG, 30.04.2013 - B 12 KR 19/11 R   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/2013,10913
BSG, 30.04.2013 - B 12 KR 19/11 R (https://dejure.org/2013,10913)
BSG, Entscheidung vom 30.04.2013 - B 12 KR 19/11 R (https://dejure.org/2013,10913)
BSG, Entscheidung vom 30. April 2013 - B 12 KR 19/11 R (https://dejure.org/2013,10913)
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Volltextveröffentlichungen (12)

  • Bundessozialgericht
  • rechtsprechung-im-internet.de

    § 7 Abs 1 S 1 SGB 4, § 24 Abs 1 SGB 3 vom 24.03.1997, § 25 Abs 1 SGB 3 vom 24.03.1997, § 5 Abs 1 Nr 1 SGB 5 vom 20.12.1988, § 1 S 1 Nr 1 SGB 6 vom 18.12.1989
    Sozialversicherungspflicht - mitarbeitender Familienangehöriger - Familienbetrieb - Einzelunternehmen - faktische Machtposition - abhängige Beschäftigung - selbstständige Tätigkeit

  • JLaw (App) | www.prinz.law PDF
  • Jurion

    Auch ein Mann mit "faktischer Machtposition" kann Arbeitnehmer sein

  • Deutsche Gesetzliche Unfallversicherung PDF (Volltext/Leitsatz)

    Versicherter Personenkreis - Abgrenzung Beschäftigung / Selbständigkeit - Mitarbeit eines Sohnes im Unternehmen der Mutter als Stellvertreter - fehlende Rechtsmacht - kein Unternehmerrisiko

  • medcontroller.de
  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    SGB IV § 7
    Sozialversicherungspflicht bei einer Tätigkeit im Ladengeschäft der Mutter; Abgrenzung zu einer selbständigen Tätigkeit

  • datenbank.nwb.de
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (3)

  • Bundessozialgericht (Terminbericht)

    Versicherungs- und beitragsrechtliche Fragen der Kranken-, Pflege-, Renten- und Arbeitslosenversicherung

  • haas-seminare-steuern-finanzen.de (Kurzinformation)

    Änderungen zur Sozialversicherungspflicht von Gesellschafter-Geschäftsführern

  • haufe.de (Kurzinformation)

    Grundsätze einer Familien-GmbH sind auf beschäftigte Familienangehörige übertragbar

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • DB 2014, 728



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Wird zitiert von ... (216)  

  • BSG, 31.03.2017 - B 12 R 7/15 R

    Sozialversicherungspflicht bzw -freiheit - Tätigkeit als Erziehungsbeistand nach

    Ob jemand beschäftigt oder selbstständig tätig ist, richtet sich danach, welche Umstände das Gesamtbild prägen (stRspr; vgl zum Ganzen zB BSG Urteil vom 30.4. 2013 - B 12 KR 19/11 R - SozR 4-2400 § 7 Nr. 21 RdNr 13 mwN; BSG Urteil vom 29.8. 2012 - B 12 KR 25/10 R - BSGE 111, 257 = SozR 4-2400 § 7 Nr. 17, RdNr 15 mwN [Schönwetter-Selbstständigkeit]; zur Verfassungsmäßigkeit der Abgrenzung zwischen Beschäftigung und selbstständiger Tätigkeit vgl BVerfG Kammerbeschluss vom 20.5. 1996 - 1 BvR 21/96 - SozR 3-2400 § 7 Nr. 11).
  • BSG, 14.03.2018 - B 12 KR 13/17 R

    Sozialversicherungspflicht bzw -freiheit - GmbH-Geschäftsführer - Sperrminorität

    Ob jemand beschäftigt oder selbstständig tätig ist, richtet sich danach, welche Umstände das Gesamtbild der Arbeitsleistung prägen und hängt davon ab, welche Merkmale überwiegen (stRspr; vgl zum Ganzen zB BSG Urteil vom 16.8.2017 - B 12 KR 14/16 R - SozR 4-2400 § 7 Nr. 31 RdNr 17 mwN und BSG Urteil vom 31.3.2017 - B 12 R 7/15 R - SozR 4-2400 § 7 Nr. 30 RdNr 21 mwN, jeweils auch zur Veröffentlichung in BSGE vorgesehen; BSG Urteil vom 30.4.2013 - B 12 KR 19/11 R - SozR 4-2400 § 7 Nr. 21 RdNr 13 mwN; zur Verfassungsmäßigkeit der Abgrenzung zwischen Beschäftigung und selbstständiger Tätigkeit vgl BVerfG Beschluss vom 20.5.1996 - 1 BvR 21/96 - SozR 3-2400 § 7 Nr. 11) .
  • BSG, 14.03.2018 - B 12 R 3/17 R

    Musikschullehrer: Beachtung eines Lehrplanwerks führt nicht zur

    Ob jemand beschäftigt oder selbstständig tätig ist, richtet sich ausgehend von den genannten Umständen nach dem Gesamtbild der Arbeitsleistung und hängt davon ab, welche Merkmale überwiegen (stRspr; vgl zum Ganzen zB BSG Urteil vom 30.4.2013 - B 12 KR 19/11 R - SozR 4-2400 § 7 Nr. 21 RdNr 13 mwN; BSG Urteil vom 29.8.2012 - B 12 KR 25/10 R - BSGE 111, 257 = SozR 4-2400 § 7 Nr. 17, RdNr 15 mwN; zur Verfassungsmäßigkeit der Abgrenzung zwischen Beschäftigung und selbstständiger Tätigkeit vgl BVerfG Beschluss vom 20.5.1996 - 1 BvR 21/96 - SozR 3-2400 § 7 Nr. 11) .
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