Rechtsprechung
   BSG, 30.04.2013 - B 12 KR 19/11 R   

Volltextveröffentlichungen (13)

  • Bundessozialgericht
  • rechtsprechung-im-internet.de

    § 7 Abs 1 S 1 SGB 4, § 24 Abs 1 SGB 3 vom 24.03.1997, § 25 Abs 1 SGB 3 vom 24.03.1997, § 5 Abs 1 Nr 1 SGB 5 vom 20.12.1988, § 1 S 1 Nr 1 SGB 6 vom 18.12.1989
    Sozialversicherungspflicht - mitarbeitender Familienangehöriger - Familienbetrieb - Einzelunternehmen - faktische Machtposition - abhängige Beschäftigung - selbstständige Tätigkeit

  • JLaw (App) | www.prinz.law PDF
  • Jurion

    Auch ein Mann mit "faktischer Machtposition" kann Arbeitnehmer sein

  • AOK personalrecht online (Kurzinformation und Volltext)

    Auch ein Mann mit "faktischer Machtposition" kann Arbeitnehmer sein

  • sozialrecht-heute.de

    Sozialversicherungspflicht bei einer Tätigkeit im Ladengeschäft der Mutter; Abgrenzung zu einer selbständigen Tätigkeit

  • Deutsche Gesetzliche Unfallversicherung PDF (Volltext/Leitsatz)

    Versicherter Personenkreis - Abgrenzung Beschäftigung / Selbständigkeit - Mitarbeit eines Sohnes im Unternehmen der Mutter als Stellvertreter - fehlende Rechtsmacht - kein Unternehmerrisiko

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    SGB IV § 7
    Sozialversicherungspflicht bei einer Tätigkeit im Ladengeschäft der Mutter; Abgrenzung zu einer selbständigen Tätigkeit

  • datenbank.nwb.de(kostenpflichtig)
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (4)

  • Bundessozialgericht (Terminbericht)

    Versicherungs- und beitragsrechtliche Fragen der Kranken-, Pflege-, Renten- und Arbeitslosenversicherung

  • AOK personalrecht online (Kurzinformation und Volltext)

    Auch ein Mann mit "faktischer Machtposition" kann Arbeitnehmer sein

  • haas-seminare-steuern-finanzen.de (Kurzinformation)

    Änderungen zur Sozialversicherungspflicht von Gesellschafter-Geschäftsführern

  • haufe.de (Kurzinformation)

    Grundsätze einer Familien-GmbH sind auf beschäftigte Familienangehörige übertragbar

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • DB 2014, 728



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Wird zitiert von ... (175)  

  • BSG, 31.03.2017 - B 12 R 7/15 R  

    Sozialversicherungspflicht bzw -freiheit - Tätigkeit als Erziehungsbeistand nach

    Ob jemand beschäftigt oder selbstständig tätig ist, richtet sich danach, welche Umstände das Gesamtbild prägen (stRspr; vgl zum Ganzen zB BSG Urteil vom 30.4. 2013 - B 12 KR 19/11 R - SozR 4-2400 § 7 Nr. 21 RdNr 13 mwN; BSG Urteil vom 29.8. 2012 - B 12 KR 25/10 R - BSGE 111, 257 = SozR 4-2400 § 7 Nr. 17, RdNr 15 mwN [Schönwetter-Selbstständigkeit]; zur Verfassungsmäßigkeit der Abgrenzung zwischen Beschäftigung und selbstständiger Tätigkeit vgl BVerfG Kammerbeschluss vom 20.5. 1996 - 1 BvR 21/96 - SozR 3-2400 § 7 Nr. 11).
  • BSG, 14.03.2018 - B 12 KR 13/17 R  

    Sozialversicherungspflicht bzw -freiheit - GmbH-Geschäftsführer - Sperrminorität

    Ob jemand beschäftigt oder selbstständig tätig ist, richtet sich danach, welche Umstände das Gesamtbild der Arbeitsleistung prägen und hängt davon ab, welche Merkmale überwiegen (stRspr; vgl zum Ganzen zB BSG Urteil vom 16.8.2017 - B 12 KR 14/16 R - SozR 4-2400 § 7 Nr. 31 RdNr 17 mwN und BSG Urteil vom 31.3.2017 - B 12 R 7/15 R - SozR 4-2400 § 7 Nr. 30 RdNr 21 mwN, jeweils auch zur Veröffentlichung in BSGE vorgesehen; BSG Urteil vom 30.4.2013 - B 12 KR 19/11 R - SozR 4-2400 § 7 Nr. 21 RdNr 13 mwN; zur Verfassungsmäßigkeit der Abgrenzung zwischen Beschäftigung und selbstständiger Tätigkeit vgl BVerfG Beschluss vom 20.5.1996 - 1 BvR 21/96 - SozR 3-2400 § 7 Nr. 11) .
  • BSG, 29.07.2015 - B 12 KR 23/13 R  

    Sozialversicherungspflicht bzw -freiheit - Vertriebsleiter in einer

    Zwar nimmt die höchstrichterliche Rechtsprechung regelmäßig Selbstständigkeit an, wenn der im Unternehmen Tätige Gesellschaftsanteile an einer Kapitalgesellschaft - sei es auch eine Familiengesellschaft - hält, damit zugleich eine entsprechende Einflussmöglichkeit auf den Inhalt von Gesellschafterbeschlüssen verbunden ist - etwa durch ein seinem Gesellschaftsanteil entsprechendes Stimmgewicht oder in Form einer Sperrminorität - und der Betroffene deshalb rechtlich über die Möglichkeit verfügt, ihm nicht genehme Weisungen hinsichtlich seiner Tätigkeit abzuwehren (vgl hierzu allgemein bereits zB BSGE 38, 53, 57 f = SozR 4600 § 56 Nr. 1 S 5; BSGE 42, 1, 3 = SozR 2200 § 723 Nr. 1 S 3 mwN; BSGE 111, 257 = SozR 4-2400 § 7 Nr. 7, RdNr 25 mwN; zuletzt BSG Urteil vom 30.4.2013 - B 12 KR 19/11 R - SozR 4-2400 § 7 Nr. 21 RdNr 16) .
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