Rechtsprechung
   BSG, 10.05.2006 - B 12 KR 21/05 R   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2006,3592
BSG, 10.05.2006 - B 12 KR 21/05 R (https://dejure.org/2006,3592)
BSG, Entscheidung vom 10.05.2006 - B 12 KR 21/05 R (https://dejure.org/2006,3592)
BSG, Entscheidung vom 10. Mai 2006 - B 12 KR 21/05 R (https://dejure.org/2006,3592)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2006,3592) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (9)

  • lexetius.com

    Freiwillige Krankenversicherung - Beitragssatz aus Versorgungsbezügen - allgemeiner Beitragssatz - Verfassungsmäßigkeit

  • Sozialgerichtsbarkeit.de

    Krankenversicherung

  • openjur.de

    Krankenversicherung; Versorgungsbezüge; allgemeiner Beitragssatz mit Verdoppelung der Beitragsbelastung; Nichtberücksichtigung des ermäßigten Beitragssatzes; halber allgemeiner Beitragssatz für Renten und Landabgaberenten nach ALG; kein schutzwürdiges Vertrauen auf ...

  • Judicialis
  • JLaw (App) | www.prinz.law PDF
  • Wolters Kluwer

    Erhebung von Krankenkassenbeiträgen aus Versorgungsbezügen; Erlass von Verwaltungsakten im Beitragsrecht durch die Träger der gesetzlichen Krankenversicherung; Verfassungsmäßigkeit der Beitragspflicht von Versorgungsbezügen; Gleichbehandlung der beitragspflichtigen ...

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Verfassungsmäßigkeit von § 248 SGB V

  • datenbank.nwb.de
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Hinweis zu den Links:
Zu grauen Einträgen liegen derzeit keine weiteren Informationen vor. Sie können diese Links aber nutzen, um die Einträge beispielsweise in Ihre Merkliste aufzunehmen.

Verfahrensgang

 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (26)

  • BSG, 12.11.2008 - B 12 KR 9/08 R

    Krankenversicherung - Beitragspflicht von Kapitalleistungen aus der betrieblichen

    Wie der Senat bereits in früheren Entscheidungen (vgl Urteile des Senats vom 24.8.2005, B 12 KR 29/04 R, SozR 4-2500 § 248 Nr. 1; vom 10.5.2006, ua B 12 KR 5/05 R, USK 2006-25; B 12 KR 7/05 R, WzS 2007, 155 und B 12 KR 21/05 R, WzS 2007, 155 und vom 13.6.2007, B 12 KR 18/06 R, USK 2007-12) ausgeführt hat, ist er nicht davon überzeugt, dass § 248 SGB V in seiner neuen Fassung verfassungswidrig ist, soweit mit der Anordnung des vollen allgemeinen Beitragssatzes eine Verdoppelung der Beiträge aus den Versorgungsbezügen bewirkt wurde.
  • LSG Baden-Württemberg, 21.10.2014 - L 11 R 4761/13

    Sozialversicherungspflicht bzw -freiheit - Dozent an einer Sprachenschule -

    Im Berufungsverfahren ist der Beigeladene zu 1) Rechtsmittelführer, für ihn als Versicherten gilt daher die Kostenfreiheit (BSG 13.04.2006, B 12 KR 21/05 R, SozR 4-1500 § 193 Nr. 2; BSG 29.05.2006, B 2 U 391/05 B, SozR 4-1500 § 193 Nr. 3).
  • BSG, 13.06.2007 - B 12 KR 18/06 R

    Verfassungsmäßigkeit der Bemessung von Beiträgen aus Versorgungsbezügen in der

    Bereits mit Urteil vom 10.5.2006 (B 12 KR 21/05 R) hat der Senat in dem vergleichbaren Fall eines Rentnerpensionärs darauf hingewiesen, dass Art. 33 Abs. 5 GG der Erhebung von Krankenversicherungsbeiträgen aus beamtenrechtlichen Versorgungsbezügen nach dem vollen allgemeinen Beitragssatz nicht entgegensteht.
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Neu: Die Merklistenfunktion erreichen Sie nun über das Lesezeichen oben.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht