Rechtsprechung
   BSG, 03.09.1998 - B 12 KR 23/97 R   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/1998,1248
BSG, 03.09.1998 - B 12 KR 23/97 R (https://dejure.org/1998,1248)
BSG, Entscheidung vom 03.09.1998 - B 12 KR 23/97 R (https://dejure.org/1998,1248)
BSG, Entscheidung vom 03. September 1998 - B 12 KR 23/97 R (https://dejure.org/1998,1248)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/1998,1248) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (6)

  • lexetius.com

    Versicherungspflicht - soziale Pflegeversicherung - freiwillige Versicherung - gesetzliche Krankenversicherung - Beitragsbemessung - Mindesteinnahmen - hauptberuflich selbständig Erwerbstätiger - Verfassungsmäßigkeit

  • JLaw (App) | www.prinz.law PDF
  • Wolters Kluwer

    Soziale Pflegeversicherung - Versicherungspflicht in der sozialen Pflegeversicherung - Verfassungswidrigkeit der Versicherungspflicht für freiwillig Versicherte in der sozialen Pflegeversicherung - Zuständigkeit der Krankenkasse für den Erlaß des Bescheides zur ...

  • Judicialis

    GG Art 3 Abs 1

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Zuständigkeit für die Entscheidung über die Versicherungspflicht in der sozialen Pflegeversicherung, Beitragsbemessung, Verfassungsmäßigkeit

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Papierfundstellen

  • NJW 1999, 1814
  • NZS 1999, 248
 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (33)

  • BSG, 08.03.2017 - B 8 SO 2/16 R

    Sozialgerichtliches Verfahren - Feststellungsklage - berechtigtes Interesse -

    Wie sich im Umkehrschluss aus § 42 SGB X entnehmen lässt, wonach die Aufhebung eines Verwaltungsaktes nicht allein deshalb beansprucht werden kann, weil er unter Verletzung von Vorschriften ua über die örtliche Zuständigkeit zustande gekommen ist, unterliegen Verwaltungsakte, die unter Verstoß gegen die sachliche Zuständigkeit ergangen sind, grundsätzlich der Aufhebbarkeit (vgl nur BSG SozR 3-3300 § 20 Nr. 5 S 22) .
  • BSG, 26.05.2011 - B 14 AS 54/10 R

    Grundsicherung für Arbeitsuchende - Festsetzung von Mahngebühren - Verwaltungsakt

    Der Mangel der sachlichen Zuständigkeit gehört weder zu den Fehlern, die nach § 41 SGB X unbeachtlich sind, noch zu den Fehlern, deretwegen nach § 42 Satz 2 SGB X die Aufhebung des Verwaltungsakts nicht verlangt werden kann (BSG SozR 3-3300 § 20 Nr. 5 S 22) .
  • BSG, 14.05.2020 - B 14 AS 28/19 R

    Rückforderung von Leistungen zur Sicherung des Lebensunterhalts nach dem SGB II

    War die Beklagte überhaupt nicht zu Entscheidungen über den Erlassantrag des Klägers berechtigt, werden ihre Entscheidungen über den Erlassantrag des Klägers insgesamt keinen Bestand haben können (vgl zur Aufhebung von Verwaltungsakten, die unter Verstoß gegen die sachliche Zuständigkeit ergangen sind, BSG vom 3.9.1998 - B 12 KR 23/97 R - SozR 3-3300 § 20 Nr. 5 S 22; BSG vom 8.3.2017 - B 8 SO 2/16 R - SozR 4-1500 § 55 Nr. 20 RdNr 17).
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht