Rechtsprechung
   BSG, 31.03.2017 - B 12 KR 28/16 B   

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https://dejure.org/2017,13548
BSG, 31.03.2017 - B 12 KR 28/16 B (https://dejure.org/2017,13548)
BSG, Entscheidung vom 31.03.2017 - B 12 KR 28/16 B (https://dejure.org/2017,13548)
BSG, Entscheidung vom 31. März 2017 - B 12 KR 28/16 B (https://dejure.org/2017,13548)
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Volltextveröffentlichungen (6)

  • rechtsprechung-im-internet.de

    § 62 SGG, § 153 Abs 4 S 1 SGG, § 153 Abs 4 S 2 SGG, § 160 Abs 2 Nr 3 SGG, § 202 S 1 SGG
    Sozialgerichtliches Verfahren - Verfahrensmangel - Zurückweisung der Berufung durch Beschluss vor Ablauf der Anhörungsfrist - absoluter Revisionsgrund - Verletzung des Rechts auf den gesetzlichen Richter

  • Wolters Kluwer

    Nichtzulassungsbeschwerde; Entscheidung vor einer gesetzten Anhörungsfrist; Anhörungsmangel; Absoluter Revisionsgrund; Rüge einer Verletzung des Anspruchs auf rechtliches Gehör im Verfahren der Nichtzulassungsbeschwerde im sozialgerichtlichen Verfahren; Bezeichnung des ...

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Rüge einer Verletzung des Anspruchs auf rechtliches Gehör im Verfahren der Nichtzulassungsbeschwerde im sozialgerichtlichen Verfahren; Bezeichnung des Verfahrensmangels einer Zurückweisung der Berufung durch Beschluss vor Ablauf der Anhörungsfrist

  • rechtsportal.de

    Rüge einer Verletzung des Anspruchs auf rechtliches Gehör im Verfahren der Nichtzulassungsbeschwerde im sozialgerichtlichen Verfahren

  • datenbank.nwb.de

    Sozialgerichtliches Verfahren - Verfahrensmangel - Zurückweisung der Berufung durch Beschluss vor Ablauf der Anhörungsfrist - absoluter Revisionsgrund - Verletzung des Rechts auf den gesetzlichen Richter

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
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Wird zitiert von ... (5)

  • BSG, 18.07.2019 - B 13 R 259/17 B

    Rente wegen Erwerbsminderung im Zugunstenverfahren

    Eine weitere Stellungnahme war daher nach Lage der Dinge nicht zu erwarten (vgl BSG Beschluss vom 31.3.2017 - B 12 KR 28/16 B - Juris RdNr 8) .
  • BSG, 18.06.2019 - B 9 V 38/18 B

    Impfentschädigung nach einer Pockenschutzimpfung

    Bei dem mithin vorliegenden absoluten Revisionsgrund der nicht vorschriftsmäßigen Besetzung des Gerichts gemäß § 202 S 1 SGG iVm § 547 Nr. 1 ZPO wird eine Entscheidung stets als auf einer Verletzung des Rechts beruhend angesehen (vgl Senatsbeschluss vom 14.11.2013 - B 9 SB 31/13 B - Juris RdNr 10; BSG Beschluss vom 31.3.2017 - B 12 KR 28/16 B - Juris RdNr 9; BSG Beschluss vom 8.9.2015 - B 1 KR 134/14 B - Juris RdNr 6, jeweils mwN) .
  • BSG, 25.05.2018 - B 13 R 217/17 B

    Begründung der Nichtzulassungsbeschwerde im sozialgerichtlichen Verfahren

    c) Bei dem hiernach vorliegenden absoluten Revisionsgrund (§ 202 S 1 SGG iVm § 547 Nr. 1 ZPO) wird das Beruhen der Entscheidung auf dem Verfahrensfehler vermutet (vgl BSG Beschluss vom 31.3.2017 - B 12 KR 28/16 B - Juris RdNr 9).
  • BSG, 25.05.2018 - B 13 R 107/17 B

    Parallelentscheidung zu BSG - B 13 R 217/17 B - v. 25.5.2018

    c) Bei dem hiernach vorliegenden absoluten Revisionsgrund (§ 202 S 1 SGG iVm § 547 Nr. 1 ZPO) wird das Beruhen der Entscheidung auf dem Verfahrensfehler vermutet (vgl BSG Beschluss vom 31.3.2017 - B 12 KR 28/16 B - Juris RdNr 9).
  • BSG, 14.08.2017 - B 5 R 168/17 B

    Rentenversicherung; Klärungsbedürftige und klärungsfähige Rechtsfrage; Bereits

    Der Kläger behauptet zudem nicht wenigstens, dass er um sein Recht auf rechtliches Gehör gerade in einer mündlichen Verhandlung und auf den gesetzlichen Richter (vgl BSG vom 31.3.2017 - B 12 KR 28/16 B - Juris) deshalb gebracht worden sein könnte, weil die Voraussetzungen des § 153 Abs. 4 SGG nicht vorlagen.
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