Rechtsprechung
   BSG, 10.05.2006 - B 12 KR 3/05 R   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/2006,2468
BSG, 10.05.2006 - B 12 KR 3/05 R (https://dejure.org/2006,2468)
BSG, Entscheidung vom 10.05.2006 - B 12 KR 3/05 R (https://dejure.org/2006,2468)
BSG, Entscheidung vom 10. Mai 2006 - B 12 KR 3/05 R (https://dejure.org/2006,2468)
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Volltextveröffentlichungen (9)

  • lexetius.com

    Krankenversicherung - Versorgungsbezüge - allgemeiner Beitragssatz mit Verdoppelung der Beitragsbelastung - Nichtberücksichtigung des ermäßigten Beitragssatzes - halber allgemeiner Beitragssatz für Renten und Landabgaberenten nach ALG - kein schutzwürdiges Vertrauen auf ...

  • Sozialgerichtsbarkeit.de

    Krankenversicherung

  • openjur.de

    Krankenversicherung; Versorgungsbezüge; allgemeiner Beitragssatz mit Verdoppelung der Beitragsbelastung; Nichtberücksichtigung des ermäßigten Beitragssatzes; halber allgemeiner Beitragssatz für Renten und Landabgaberenten nach ALG; kein schutzwürdig ...

Kurzfassungen/Presse


    Vor Ergehen der Entscheidung:


  • IWW (Pressebericht zum Verfahren - vor Ergehen der Entscheidung)

    Stand der Musterverfahren: Versorgungsbezüge voll beitragspflichtig?

Besprechungen u.ä.


    Vor Ergehen der Entscheidung:


  • IWW (Kurzaufsatz mit Bezug zum Verfahren - vor Ergehen der Entscheidung)

    Stand der Musterverfahren - Versorgungsbezüge voll beitragspflichtig?

 
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Wird zitiert von ... (21)

  • BVerfG, 28.02.2008 - 1 BvR 2137/06

    Verdoppelung der Beitragslast auf Versorgungsbezüge in der Krankenversicherung

    d) das Urteil des Bundessozialgerichts vom 10. Mai 2006 - B 12 KR 3/05 R -,.
  • BSG, 05.09.2006 - B 4 R 71/06 R

    Einbehaltung von Beiträgen zur sozialen Pflegeversicherung aus der Rente durch

    Es gibt aber auch bei den "nach den besonderen Vorschriften Versicherten" keinen allgemeinen Grundsatz, dass Versicherungspflichtige Beiträge aus ihren beitragspflichtigen Einkünften im Ergebnis stets nur zur Hälfte tragen müssen, also die Beitragslast der Versicherungspflichtigen nicht höher sein dürfe als der sich aus dem halben Beitragssatz ergebende Betrag (BSG, Urteil vom 10. Mai 2006 - B 12 KR 3/05 R, RdNr 21).
  • BSG, 12.11.2008 - B 12 KR 9/08 R

    Krankenversicherung - Beitragspflicht von Kapitalleistungen aus der betrieblichen

    Das BVerfG hat in seinem Beschluss vom 28.2.2008 (1 BvR 2137/06, DVBl 2008, 645) die Verfassungsbeschwerden gegen die Entscheidungen des Senats vom 10.5.2006 (B 12 KR 3/05 R, WzS 2007, 154; B 12 KR 5/05 R, aaO; B 12 KR 7/05 R, aaO; B 12 KR 9/05 R, WzS 2007, 153 und B 12 KR 13/05 R, WzS 2007, 153) nicht zur Entscheidung angenommen.
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