Rechtsprechung
   BSG, 25.01.2006 - B 12 KR 30/04 R   

Volltextveröffentlichungen (14)

  • lexetius.com

    Sozialversicherungspflicht - GmbH-Gesellschafter - Mehrheitsgesellschafter - abhängige Beschäftigung - selbstständige Tätigkeit - Nichtigkeit des Treuhandvertrages wegen fehlender notarieller Beurkundung

  • Sozialgerichtsbarkeit.de

    Krankenversicherung

  • IWW
     
  • openjur.de

    Sozialversicherungspflicht; GmbH-Gesellschafter; Mehrheitsgesellschafter; abhängige Beschäftigung; selbstständige Tätigkeit; Vermutung; Nichtigkeit des Treuhandvertrages wegen fehlender notarieller Beurkundung

  • Judicialis
  • Kanzlei Prof. Schweizer (Volltext/Auszüge)

    Form von Treuhandvereinbarungen

  • JLaw (App) | www.prinz.law PDF
  • Jurion

    Beurteilung des Bestehens eines abhängigen Beschäftigungsverhältnisses bei Alleingesellschaftern einer GmbH; Voraussetzungen einer abhängigen Beschäftigung i.S.d. § 7 Abs. 1 Sozialgesetzbuch - Viertes Buch (SGB IV); Eingreifen der Vermutung des § 7 Abs. 4 SGB IV bei sowohl in rechtlicher als auch in tatsächlicher Hinsicht entgegenstehender Gesamtumständen

  • ZIP-online.de(Leitsatz frei, Volltext 3,90 €)

    Zur Arbeitnehmereigenschaft des Alleingesellschafters einer GmbH bei (unwirksamer) Beschränkung seiner Gesellschafterrechte im Innenverhältnis

  • sozialrecht-heute.de

    Sozialversicherungspflicht von GmbH-Gesellschaftern

  • Deutsche Gesetzliche Unfallversicherung PDF (Volltext/Leitsatz)

    Sozialversicherungspflicht - Alleingesellschafter einer GmbH - gleichzeitiges Beschäftigungungsverhältnis - Nichtigkeit eines Treuhandvertrages wegen Formmangel

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Sozialversicherungspflicht von GmbH-Gesellschaftern

  • datenbank.nwb.de(kostenpflichtig)
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

  • krankenkassen.de (Kurzinformation)

    Keine Familienversicherung bei Einkommen aus Abfindung oder Rente - Krankenkasse darf einen Ehepartner aus der kostenlosen Familienversicherung ausschließen

Besprechungen u.ä.

  • ewir-online.de(Leitsatz frei, Besprechungstext 3,90 €) (Entscheidungsbesprechung)

    SGB IV §§ 7, 7a; GmbHG § 15; BGB §§ 125, 139
    Arbeitnehmereigenschaft des Alleingesellschafters einer GmbH bei wirksamer Beschränkung seiner Gesellschafterrechte im Innenverhältnis

Sonstiges (2)

  • Jurion (Literaturhinweis: Entscheidungsbesprechung)

    Zusammenfassung von "Anmerkung zum Urteil des BSG vom 25.01.2006, Az.: B 12 KR 30/04 R (Keine Sozialversicherungspflicht einer Mehrheitsgesellschafterin mangels abhängiger Beschäftigung; Nichtigkeit des Treuhandvertrages)" von RA Dr. Hans-Peter Löw, original erschienen in: GmbHR 2006, 649 - 650.

  • Jurion (Literaturhinweis: Entscheidungsbesprechung)

    Zusammenfassung von "Nichts ist sicherer als die Unsicherheit - BSG verweigert Sozialversicherungsschutz" von RAin Dr. Christina Schön und RA Ralf Stolze, LL.M., original erschienen in: AuA 2006, 400 - 402.

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • ZIP 2006, 678


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Wird zitiert von ... (318)  

  • BSG, 29.08.2012 - B 12 KR 25/10 R  

    Rentenversicherung - Versicherungspflicht - Abgrenzung zwischen Beschäftigung und …

    Mit der allein vom ihm eingelegten Revision rügt der Rentenversicherungsträger (Beigeladene zu 2.) eine Divergenz zur Rechtsprechung des BSG seit dem Jahr 2006 (BSG Urteil vom 25.1.2006 - B 12 KR 30/04 R - USK 2006-8 = Die Beiträge, Beilage 2006, 149;… BSG Urteil vom 24.1.2007 - B 12 KR 31/06 R - SozR 4-2400 § 7 Nr. 7) , da das LSG sinngemäß den Rechtssatz aufgestellt habe, "dass eine im Widerspruch zu getroffenen Vereinbarungen stehende tatsächliche Beziehung und die sich hieraus ergebende Schlussfolgerung auf die tatsächlich gewollte Natur der Rechtsbeziehung der formellen Vereinbarung unabhängig von der rechtlichen Möglichkeit einer formlosen Abbedingung vorgehen bzw. auch dann, wenn eine formlose Abbedingung rechtlich nicht möglich ist".

    Jedoch hat er diese Aussage in Zusammenfassung älterer Entscheidungen nachfolgend präzisiert (…insbesondere BSG SozR 4-2400 § 7 Nr. 7 RdNr 17; ebenso Urteil vom 25.1.2006 - B 12 KR 30/04 R - USK 2006-8 = Die Beiträge, Beilage 2006, 149, und Urteil vom 28.5.2008 - B 12 KR 13/07 R - Die Beiträge, Beilage 2008, 333, 341 f) : Danach sind die das Gesamtbild bestimmenden tatsächlichen Verhältnisse die rechtlich relevanten Umstände, die im Einzelfall eine wertende Zuordnung zum Typus der abhängigen Beschäftigung erlauben.

  • BSG, 11.11.2015 - B 12 KR 13/14 R  

    Sozialversicherungspflicht bzw -freiheit - stiller Gesellschafter einer …

    Vorbehaltlich anderweitiger Bestimmungen im Gesellschaftsvertrag ist das Weisungsrecht gegenüber den Angestellten der GmbH vielmehr Sache der laufenden Geschäftsführung und nicht der Gesellschafterversammlung (stRspr, vgl zB BSG Urteil vom 19.8.2015 - B 12 KR 9/14 R - Juris RdNr 28 mwN; BSG Urteil vom 25.1.2006 - B 12 KR 30/04 R - Juris RdNr 23;… BSG SozR 3-2400 § 7 Nr. 17 S 57; BSG Urteil vom 23.6.1994 - 12 RK 72/92 - NJW 1994, 2974, 2975) .
  • BSG, 29.08.2012 - B 12 R 14/10 R  

    Rentenversicherungspflicht - Geschäftsführer einer GmbH als Familienbetrieb - …

    Mit der allein von ihm eingelegten Revision rügt der RV-Träger (Beigeladene zu 2.) sinngemäß eine Verletzung von § 7 Abs. 1 SGB IV, insbesondere eine Divergenz zur seit dem Jahr 2006 ergangenen Rechtsprechung des BSG (BSG Urteil vom 25.1.2006 - B 12 KR 30/04 R - USK 2006-8 = Die Beiträge, Beilage 2006, 66;… BSG Urteil vom 24.1.2007 - B 12 KR 31/06 R - SozR 4-2400 § 7 Nr. 7) , da nach der Rechtsauffassung des LSG eine Beschäftigung im sozialversicherungsrechtlichen Sinne ausscheide, wenn die tatsächlichen Verhältnisse (vorliegend eine familiäre Verbundenheit und eine Verbindung von zwei Unternehmen) die für das Vorliegen eines Beschäftigungsverhältnisses sprechenden rechtlichen Aspekte überlagern.

    Jedoch hat er diese Aussage in Zusammenfassung älterer Entscheidungen nachfolgend präzisiert (…insbesondere BSG SozR 4-2400 § 7 Nr. 7 RdNr 17; ebenso Urteil vom 25.1.2006 - B 12 KR 30/04 R - USK 2006-8 = ZIP 2006, 678 = Die Beiträge, Beilage 2006, 66, und Urteil vom 28.5.2008 - B 12 KR 13/07 R - Die Beiträge, Beilage 2008, 333, 341 f) : Danach sind die das Gesamtbild bestimmenden tatsächlichen Verhältnisse die rechtlich relevanten Umstände, die im Einzelfall eine wertende Zuordnung zum Typus der abhängigen Beschäftigung erlauben.

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