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   BSG, 29.07.2015 - B 12 KR 4/13 R   

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https://dejure.org/2015,19639
BSG, 29.07.2015 - B 12 KR 4/13 R (https://dejure.org/2015,19639)
BSG, Entscheidung vom 29.07.2015 - B 12 KR 4/13 R (https://dejure.org/2015,19639)
BSG, Entscheidung vom 29. Juli 2015 - B 12 KR 4/13 R (https://dejure.org/2015,19639)
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Volltextveröffentlichungen (11)

  • rechtsprechung-im-internet.de

    § 5 Abs 1 Nr 11 SGB 5 vom 20.12.1988, § 5 Abs 5 SGB 5 vom 20.12.1988, § 15 Abs 1 SGB 4
    Krankenversicherung der Rentner - Versicherungspflicht bzw -freiheit - Rentenbezug - selbstständige Erwerbstätigkeit - Hauptberuflichkeit - keine strikte rechtliche Bindung an Entscheidungen der Finanzbehörden bei Ermittlung des Arbeitseinkommens

  • JLaw (App) | www.prinz.law PDF
  • Wolters Kluwer

    Krankenversicherung der Rentner; Feststellung einer hauptberuflichen Selbständigkeit

  • rewis.io

    Krankenversicherung der Rentner - Versicherungspflicht bzw -freiheit - Rentenbezug - selbstständige Erwerbstätigkeit - Hauptberuflichkeit - keine strikte rechtliche Bindung an Entscheidungen der Finanzbehörden bei Ermittlung des Arbeitseinkommens

  • ra.de
  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    SGB V § 5 Abs. 1 Nr. 11; SGB V § 5 Abs. 5
    Krankenversicherung der Rentner; Feststellung einer hauptberuflichen Selbständigkeit

  • datenbank.nwb.de
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

  • Bundessozialgericht (Terminbericht)

    Versicherungs- und beitragsrechtliche Fragen der Kranken-, Pflege-, Renten- und Arbeitslosenversicherung

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NZA 2016, 470
 
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Wird zitiert von ... (22)

  • BSG, 21.07.2021 - B 14 AS 29/20 R

    Kann ein Leistungsberechtigter den erhöhten Freibetrag aus § 11b Absatz 2 Satz 3

    b) Ausgehend von den Feststellungen des LSG handelt es sich bei dem Verein nach Maßgabe der den Senat bindenden Bescheinigung des Finanzamts um eine unter § 5 Abs. 1 Nr. 9 KStG fallende Einrichtung; weder wurde eine Verletzung des § 5 Abs. 1 Nr. 9 KStG gerügt noch liegen konkrete Anhaltspunkte für Unrichtigkeiten in Bezug auf die Bewertungen vor (zu den Anforderungen an eine eigene Beurteilung des erkennenden Gerichts in Abweichung von der Bewertung des Finanzamts vgl BSG vom 29.7.2015 - B 12 KR 4/13 R - SozR 4-2500 § 5 Nr. 26 RdNr 24 mwN; BSG vom 3.12.1996 - 10 RKg 12/95 - SozR 3-5870 § 11a Nr. 10 S 44, juris RdNr 24) .
  • LSG Nordrhein-Westfalen, 28.09.2016 - L 8 R 762/14

    Sozialversicherungsbeitragspflicht

    Auf dieser Grundlage ist eine wertende Zuordnung des Rechtsverhältnisses zum Typus der abhängigen Beschäftigung oder selbständigen Tätigkeit vorzunehmen und in einem weiteren Schritt zu prüfen, ob besondere Umstände vorliegen, die eine hiervon abweichende Beurteilung notwendig machen (vgl. hierzu im Einzelnen BSG, Urteil v. 24.3.2016, B 12 KR 20/14 R, zur Veröffentlichung in SozR 4 vorgesehen; Urteil v. 18.11.2015, a.a.O.; Urteil v. 29.7.2015, a.a.O.).

    Vorrang ist dabei dem zeitlichen Aspekt einzuräumen (BSG, Urteil v. 29.7.2015, B 12 KR 4/13 R, SozR 4-2500 § 5 Nr. 26).

  • LSG Mecklenburg-Vorpommern, 13.10.2021 - L 4 R 230/17

    Sozialversicherungspflicht bzw -freiheit - Physiotherapeutin - abhängige

    Eine im Verhältnis zur hier zu beurteilenden Tätigkeit hauptberufliche selbständige Tätigkeit lässt sich daher ausschließen; sie kann von der wirtschaftlichen Bedeutung und dem zeitlichen Aufwand her die abhängige Beschäftigung bei der Klägerin nicht deutlich überstiegen und den Mittelpunkt der Erwerbstätigkeit gebildet haben (vgl. zum Begriff der Hauptberuflichkeit BSG, Urteile vom 29. Juli 2015 - B 12 KR 4/13 R - und vom 16. November 1995 - 4 RK 2/94; ferner BT-Drs. 11/2237, S. 159).
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