Rechtsprechung
   BSG, 10.05.2006 - B 12 KR 5/05 R   

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https://dejure.org/2006,1745
BSG, 10.05.2006 - B 12 KR 5/05 R (https://dejure.org/2006,1745)
BSG, Entscheidung vom 10.05.2006 - B 12 KR 5/05 R (https://dejure.org/2006,1745)
BSG, Entscheidung vom 10. Mai 2006 - B 12 KR 5/05 R (https://dejure.org/2006,1745)
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Volltextveröffentlichungen (11)

  • lexetius.com

    Krankenversicherung - Bemessung von Beiträgen aus Versorgungsbezügen - Geltung des vollen allgemeinen Beitragssatzes - Nichtanwendung des ermäßigten Beitragssatzes - Sonderregelung für Renten und Landabgaberenten nach dem ALG - kein schutzwürdiges Vertrauen auf ...

  • Sozialgerichtsbarkeit.de

    Krankenversicherung

  • IWW
  • IWW
  • openjur.de

    Krankenversicherung; Bemessung von Beiträgen aus Versorgungsbezügen; Geltung des vollen allgemeinen Beitragssatzes; Nichtanwendung des ermäßigten Beitragssatzes; Sonderregelung für Renten und Landabgaberenten nach dem ALG; kein schutzwürdiges Vertra ...

  • Judicialis
  • JLaw (App) | www.prinz.law PDF
  • Wolters Kluwer

    Erhebung von Beiträgen nach dem vollen allgemeinen Beitragssatz von Versorgungsbezügen; Verfassungsmäßigkeit der Erhebung von Beiträgen aus Versorgungsbezügen; Versorgungsbezüge als beitragspflichtige Einnahmen der Krankenversicherung; Erlass von Verwaltungsakte im ...

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Verfassungsmäßigkeit von § 248 SGB V

  • datenbank.nwb.de
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
 
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Wird zitiert von ... (30)

  • BSG, 25.04.2007 - B 12 KR 25/05 R

    Krankenversicherung - Beitragspflicht von Kapitalleistungen aus einer als

    Die Beklagte war auch berechtigt, von der allein zur Tragung und in Ermangelung einer zuständigen Zahlstelle iS von § 256 Abs. 1 SGB V zur Zahlung entsprechender Beiträge verpflichteten Klägerin (vgl §§ 250 Abs. 1 Nr. 1, 252 Satz 1 SGB V) Krankenversicherungsbeiträge nach dem sich aus § 248 Satz 1 SGB V in der ab 1. Januar 2004 geltenden Fassung des Art. 1 Nr. 148 Buchst a GMG ergebenden vollen Beitragssatz (vgl insofern Urteile des Senats vom 24. August 2005, B 12 KR 29/04 R, SozR 4-2500 § 248 Nr. 1, sowie vom 10. Mai 2006, B 12 KR 6/05 R, SozR 4-2500 § 240 Nr. 7, und B 12 KR 5/05 R, USK 2006-25) zu erheben.

    Der Senat hat die ab 1. Januar 2004 geltende Bemessung der Beiträge aus Versorgungsbezügen nach dem vollen allgemeinen Beitragssatz ebenfalls für verfassungsgemäß gehalten (Urteile des Senats vom 24. August 2005, B 12 KR 29/04 R, SozR 4-2500 § 248 Nr. 1, sowie vom 10. Mai 2006, B 12 KR 6/05 R, SozR 4-2500 § 240 Nr. 7, und B 12 KR 5/05 R, USK 2006-25).

  • BSG, 13.09.2006 - B 12 KR 1/06 R

    Beitragspflicht einer Kapitalleistungen aus einer Direktversicherung in der

    Der Senat hat die ab 1. Januar 2004 geltende Bemessung der Beiträge aus Versorgungsbezügen nach dem vollen allgemeinen Beitragssatz ebenfalls für verfassungsgemäß gehalten (vgl Urteile des Senats vom 24. August 2005, B 12 KR 29/04 R, SozR 4-2500 § 248 Nr. 1, und vom 10. Mai 2006, B 12 KR 6/05 R, zur Veröffentlichung in SozR vorgesehen, und B 12 KR 5/05 R, rv 2006, 113).
  • BVerfG, 28.02.2008 - 1 BvR 2137/06

    Verdoppelung der Beitragslast auf Versorgungsbezüge in der Krankenversicherung

    f) das Urteil des Bundessozialgerichts vom 10. Mai 2006 - B 12 KR 5/05 R -.
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