Rechtsprechung
   BSG, 21.01.2009 - B 12 R 1/07 R   

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https://dejure.org/2009,2498
BSG, 21.01.2009 - B 12 R 1/07 R (https://dejure.org/2009,2498)
BSG, Entscheidung vom 21.01.2009 - B 12 R 1/07 R (https://dejure.org/2009,2498)
BSG, Entscheidung vom 21. Januar 2009 - B 12 R 1/07 R (https://dejure.org/2009,2498)
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Volltextveröffentlichungen (9)

  • lexetius.com

    Aussetzung der Rentenanpassung 2005 - Altersvorsorgeanteil und Nachhaltigkeitsfaktor - Krankenversicherung der Rentner - Einbeziehung in den zusätzlichen Beitragssatz - Verfassungsmäßigkeit

  • Sozialgerichtsbarkeit.de

    Rentenversicherung

  • openjur.de

    Aussetzung der Rentenanpassung 2005; Altersvorsorgeanteil und Nachhaltigkeitsfaktor; Krankenversicherung der Rentner; Einbeziehung in den zusätzlichen Beitragssatz; Verfassungsmäßigkeit

  • Judicialis
  • JLaw (App) | www.prinz.law PDF
  • Wolters Kluwer

    Höhe der Beiträge zur Kranken- und Pflegeversicherung der Rentner - Verfassungsmäßigkeit des Nachhaltigkeitsfaktor bei der Rentenanpassung zum 1.7.2005

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Höhe der Beiträge zur Kranken- und Pflegeversicherung der Rentner; zusätzlicher Beitragssatz nach § 241a SGB V; Verfassungsmäßigkeit des Nachhaltigkeitsfaktor bei der Rentenanpassung zum 1.7.2005

  • datenbank.nwb.de
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
 
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Wird zitiert von ... (47)

  • BSG, 28.10.2010 - B 13 R 229/10 B

    Sozialgerichtliches Verfahren - Nichtzulassungsbeschwerde - grundsätzliche

    Sie hätte im Einzelnen unter Berücksichtigung und Darstellung der Rechtsprechung des BSG (vgl Senatsurteile vom 27.3.2007 - BSGE 98, 157 = SozR 4-2600 § 65 Nr. 1 und vom 13.11.2008 - SozR 4-2600 § 255e Nr. 1; BSG vom 20.12.2007 - SozR 4-2600 § 255a Nr. 2; BSG vom 21.1.2009 - B 12 R 1/07 R - Juris) zur verfassungsrechtlichen Bewertung der Rentenanpassung und deren Aussetzung (auch unter dem Blickwinkel des von ihr angesprochenen Eigentumsschutzes) dezidiert aufzeigen müssen, warum die Rentenanpassung 2007 - anders als die Aussetzung der Rentenanpassung in den Vorjahren - zu einem verfassungswidrigen Eingriff führe.
  • LSG Berlin-Brandenburg, 31.01.2013 - L 22 R 57/11

    Höhere Altersrente - Rentenanpassungsmitteilungen zum 01. Juli 2007 für 01. Juli

    Dies hat das BSG hinsichtlich der Rentenanpassung zum 01. Juli 2003 (Urteil vom 20. Dezember 2007 - B 4 RA 48/05 R, abgedruckt in SozR 4-2600 § 65 Nr. 2) und hinsichtlich der Rentenanpassung zum 01. Juli 2005 (Urteil vom 21. Januar 2009 - B 12 R 1/07 R, abgedruckt in USK 2009-53, unter vollständiger inhaltlicher Bezugnahme auf das Urteil vom 13. November 2008 - 13 R 13/08 R, abgedruckt in SozR 4-2600 § 255e Nr. 1) entschieden.

    Das BSG hat dazu in den Urteilen vom 13. November 2008 - 13 R 13/08 R und vom 21. Januar 2009 - B 12 R 1/07 R unter anderem ausgeführt:.

    Das BSG hat weiter in den Urteilen vom 13. November 2008 - 13 R 13/08 R und vom 21. Januar 2009 - B 12 R 1/07 R ausgeführt:.

    Diesen umfassenden Ausführungen des BSG in den Urteilen vom 13. November 2008 - 13 R 13/08 R und vom 21. Januar 2009 - B 12 R 1/07 R tritt der erkennende Senat in vollem Umfang bei.

  • LSG Baden-Württemberg, 15.11.2011 - L 11 R 267/11

    Gesetzliche Rentenversicherung - Rentenanpassung 2010 - Verfassungsmäßigkeit

    Das Bundessozialgericht (BSG) habe in seinem Urteil vom 21.01.2009 (B 12 R 1/07 R) unter Darstellung der insoweit ergangenen Rechtsprechung des BVerfG dargelegt, dass die Vorschriften zur Rentenanpassung nicht gegen die Eigentumsgarantie des Artikel 14 GG und den Grundsatz des Vertrauensschutzes sowie das Rechts- und Sozialstaatsprinzip (Artikel 20 Abs. 1 und 3 GG) verstießen.

    Insoweit kann der Senat keine verfassungsrechtlich grundlegende Abweichung der Sachlage im Vergleich zu in früheren Jahren ausgebliebenen Rentenanpassungen feststellen, die in der höchstrichterlichen Rechtsprechung jeweils als verfassungsgemäß angesehen worden waren (so zutreffend LSG Niedersachsen-Bremen, aaO, Rdnr 54 unter Hinweis auf die Rspr des BSG, 13.11.2008, B 13 R 13/08 R, SozR 4-2600 § 255e Nr. 1 sowie BSG, 21.01.2009, B 12 R 1/07 R zur Aussetzung der Rentenanpassung im Jahre 2005).

    Auch die vom Kläger gerügte Einführung des Altersvorsorgeanteils und des Nachhaltigkeitsfaktors verletzt Art. 14 Abs. 1 GG nicht (BSG, 21.01.2009, B 12 R 1/07 R, juris Rdnr 26 ff).

    Die gesetzlichen Maßnahmen zur Rentenanpassung 2010 verstoßen damit auch nicht gegen ein schützenswertes Vertrauen auf die Kontinuität steigender Leistungen der gesetzlichen Rentenversicherung und damit gegen das Rechts- und Sozialstaatsprinzip (Art. 20 Abs. 1 und 3 GG; BSG, 21.01.2009, B 12 R 1/07 R, juris 41 f unter Hinweis auf BVerfG, 26.07.2007, aaO; BSG, 20.12.2007, B 4 RA 9/05 R, juris Rdnr 62 ff).

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