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   BSG, 04.06.2019 - B 12 R 11/18 R   

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BSG, 04.06.2019 - B 12 R 11/18 R (https://dejure.org/2019,14771)
BSG, Entscheidung vom 04.06.2019 - B 12 R 11/18 R (https://dejure.org/2019,14771)
BSG, Entscheidung vom 04. Juni 2019 - B 12 R 11/18 R (https://dejure.org/2019,14771)
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Volltextveröffentlichungen (7)

Kurzfassungen/Presse (28)

  • IWW (Kurzinformation)

    Sozialversicherungsrecht | Das Aus für Honorarärzte, Honorarpflegefachkräfte, Honorar-Röntgenassistenten

  • Bundessozialgericht (Pressemitteilung)

    Honorarärzte im Krankenhaus sind regelmäßig sozialversicherungspflichtig

  • beck-blog (Kurzinformation)

    Honorarärzte sind abhängig Beschäftigte - Kostenintensive Konsequenzen für Kliniken

     
  • wbs-law.de (Kurzinformation)

    Honorarärzte sind keine freien Mitarbeiter

  • beckmannundnorda.de (Kurzinformation)

    Honorarärzte im Krankenhaus sind im Regelfall sozialversicherungspflichtig und nicht als Selbstständige anzusehen

  • christmann-law.de (Kurzinformation)

    Tätigkeit von Honorarärzten in Kliniken ist sozialversicherungspflichtig

  • lto.de (Pressebericht, 05.06.2019)

    Scheinselbstständigkeit: Honorarärzte sind regelmäßig sozialversicherungspflichtig

  • anwaltonline.com (Kurzinformation)

    Sozialrecht - Honorarärzte im Krankenhaus sind regelmäßig sozialversicherungspflichtig

  • nwb-experten-blog.de (Kurzinformation)

    Honorarärzte im Krankenhaus sind regelmäßig sozialversicherungspflichtig

  • anwalt.de (Kurzinformation)

    Sozialrechtlicher Status von Honorarärzten: abhängige Beschäftigung

  • ecovis.com (Kurzinformation)

    Strafrechtliche Folgen und sozialversicherungsrechtliche Hausaufgaben für Arbeitgeber

  • ecovis.com (Kurzinformation)

    Honorarärzte in Krankenhäusern sind sozialversicherungspflichtig

  • ecovis.com (Kurzinformation)

    Honorarärzte im Krankenhaus sind regelmäßig sozialversicherungspflichtig

  • tp-presseagentur.de (Kurzinformation)

    Honorarärzte im Krankenhaus sind regelmäßig sozialversicherungspflichtig

  • nwb-experten-blog.de (Kurzinformation)

    Auch Pflegekräfte in Pflegeheimen sind regelmäßig sozialversicherungspflichtig

  • etl-rechtsanwaelte.de (Kurzinformation)

    Sozialrechtlicher Status von Honorarärzten in der Palliativversorgung - Honorarärzte sind selbständig tätig!

  • etl-rechtsanwaelte.de (Kurzinformation)

    Sozialrechtlicher Status von Honorarärzten nach Grundsatzurteil des BSG - abhängige Beschäftigung

  • anwalt.de (Kurzinformation)

    Honorarärzte im Krankenhaus sind regelmäßig sozialversicherungspflichtig

  • datev.de (Kurzinformation)

    Honorarärzte im Krankenhaus sind regelmäßig sozialversicherungspflichtig

  • anwalt.de (Kurzinformation)

    Im Krankenhaus tätige Honorarärzte sind in der Regel sozialversicherungspflichtig Beschäftigte

  • etl-rechtsanwaelte.de (Kurzinformation)

    Genossenschaft ist keine Alternative zur Arbeitnehmerüberlassung für Honorarärzte

  • etl-rechtsanwaelte.de (Kurzinformation)

    Zeitarbeit - Die Antwort auf die Sozialversicherungspflicht der Honorarärzte

  • dombert.de (Kurzinformation)

    Honorarärzte im Krankenhaus sind keine Selbständigen

  • caspers-mock.de (Kurzinformation)

    Sozialversicherungspflicht von Honorarärzten - Honorarärzte im Krankenhaus sind regelmäßig sozialversicherungspflichtig

  • kostenlose-urteile.de (Kurzmitteilung)

    Tätigkeit als Honorararzt im Krankenhaus ist sozialversicherungspflichtig - Eingliederung den Klinikalltag und Weisungsgebundenheit entscheidend für Beurteilung des Vorliegens von Versicherungspflicht

  • Bundessozialgericht (Terminbericht)

    Das Verfahren ist Teil eines Komplexes von insgesamt siebzehn Verfahren, in denen der Senat im Rahmen von Anfrageverfahren nach § 7a SGB IV und Betriebsprüfungsverfahren nach § 28p SGB IV über die Abgrenzung ...

    Beitragsrecht, Rentenversicherung

    • Vor Ergehen der Entscheidung:

  • Bundessozialgericht (Pressemitteilung - vor Ergehen der Entscheidung)

    Ärzte als freie Mitarbeiter eines Krankenhauses?

  • aerztezeitung.de (Pressemeldung zum Verfahren - vor Ergehen der Entscheidung, 04.06.2019)

    Entscheidung über Honorarärzte

Besprechungen u.ä. (3)

  • meyer-koering.de (Entscheidungsbesprechung, auf der Grundlage der Pressemitteilung)

    Honorarärzte und Pflegekräfte sind sozialversicherungspflichtig

  • lto.de (Entscheidungsbesprechung, auf der Grundlage der Pressemitteilung)

    Selbstständigkeit von Pflegekräften: Kein Spezialfall

  • hensche.de (Entscheidungsbesprechung, auf der Grundlage der Pressemitteilung)

    Honorarärzte im Krankenhaus sind sozialversicherungspflichtig

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NZA 2019, 1583
  • NZS 2020, 223
 
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Wird zitiert von ... (42)

  • BSG, 07.06.2019 - B 12 R 6/18 R

    Pflegekräfte als freie Mitarbeiter in Pflegeheimen?

    Regulatorische Vorgaben sind jedoch bei der Gewichtung der Indizien zur Statusbeurteilung zu berücksichtigen (…BSG Urteil vom 24.3.2016 - B 12 KR 20/14 R - SozR 4-2400 § 7 Nr. 29 ;… BSG Urteil vom 4.9.2018 - B 12 KR 11/17 R - SozR 4-2400 § 7a Nr. 10, auch zur Veröffentlichung in BSGE vorgesehen; BSG Urteil vom 4.6.2019 - B 12 R 11/18 R - , zur Veröffentlichung in BSGE und SozR vorgesehen) .
  • BSG, 19.09.2019 - B 12 R 25/18 R

    Sozialversicherungspflicht bzw -freiheit - Geschäftsführer einer …

    Die hierfür vom Senat entwickelten Abgrenzungsmaßstäbe (vgl zuletzt BSG Urteil vom 4.6.2019 - B 12 R 11/18 R - , zur Veröffentlichung in BSGE und SozR vorgesehen) gelten grundsätzlich auch für Geschäftsführer einer GmbH.
  • BVerwG, 26.02.2020 - 3 C 14.18

    Erfüllung des Versorgungsauftrags durch Einsatz von Ärzten eines anderen …

    Das Gleiche gilt für sein Urteil vom 4. Juni 2019 - B 12 R 11/18 R [ECLI:DE:BSG:2019:040619UB12R1118R0] - GesR 2019, 700, mit dem es über die Versicherungspflicht einer honorarärztlichen Tätigkeit nach dem Recht der Arbeitsförderung entschieden hat.

    Dass der Einsatz von ärztlichem Personal, das bei einem anderen Krankenhaus angestellt ist, leistungs- und vergütungsrechtlich unzulässig wäre, ergibt sich aus diesen Ausführungen nicht (vgl. BSG, Urteil vom 4. Juni 2019 - B 12 R 11/18 R - GesR 2019, 700 Rn. 26).

     
  • LSG Nordrhein-Westfalen, 26.02.2020 - L 8 BA 126/19
    Die Zuordnung einer Tätigkeit nach deren Gesamtbild zum rechtlichen Typus der Beschäftigung oder selbstständigen Tätigkeit setzt voraus, dass alle nach Lage des Einzelfalls als Indizien in Betracht kommenden Umstände festgestellt, in ihrer Tragweite zutreffend erkannt und gewichtet, in die Gesamtschau mit diesem Gewicht eingestellt und nachvollziehbar, d.h. den Gesetzen der Logik entsprechend und widerspruchsfrei gegeneinander abgewogen werden (st. Rspr., vgl. zuletzt BSG Urt. v. 4.6.2019 - B 12 R 11/18 R - juris Rn. 14 m.w.N.;… zur Verfassungsmäßigkeit der Abgrenzung zwischen Beschäftigung und selbstständiger Tätigkeit vgl. BVerfG Beschl. v. 20.5.1996 - 1 BvR 21/96 - juris Rn. 6 ff).

    Erst auf der Grundlage der so getroffenen Feststellungen über den (wahren) Inhalt der Vereinbarungen ist eine wertende Zuordnung des Rechtsverhältnisses zum Typus der Beschäftigung oder selbstständigen Tätigkeit vorzunehmen und in einem weiteren Schritt zu prüfen, ob besondere Umstände vorliegen, die eine hiervon abweichende Beurteilung notwendig machen (st. Rspr., vgl. zuletzt BSG Urt. vom 4.6.2019 - B 12 R 11/18 R - juris Rn. 15 m.w.N.).

  • LSG Nordrhein-Westfalen, 26.02.2020 - L 8 BA 121/19
    Die Zuordnung einer Tätigkeit nach deren Gesamtbild zum rechtlichen Typus der Beschäftigung oder selbstständigen Tätigkeit setzt voraus, dass alle nach Lage des Einzelfalls als Indizien in Betracht kommenden Umstände festgestellt, in ihrer Tragweite zutreffend erkannt und gewichtet, in die Gesamtschau mit diesem Gewicht eingestellt und nachvollziehbar, d.h. den Gesetzen der Logik entsprechend und widerspruchsfrei gegeneinander abgewogen werden (st. Rspr., vgl. zuletzt BSG Urt. v. 4.6.2019 - B 12 R 11/18 R - juris Rn. 14 m.w.N.;… zur Verfassungsmäßigkeit der Abgrenzung zwischen Beschäftigung und selbstständiger Tätigkeit vgl. BVerfG Beschl. v. 20.5.1996 - 1 BvR 21/96 - juris Rn. 6 ff).

    Erst auf der Grundlage der so getroffenen Feststellungen über den (wahren) Inhalt der Vereinbarungen ist eine wertende Zuordnung des Rechtsverhältnisses zum Typus der Beschäftigung oder selbstständigen Tätigkeit vorzunehmen und in einem weiteren Schritt zu prüfen, ob besondere Umstände vorliegen, die eine hiervon abweichende Beurteilung notwendig machen (st. Rspr., vgl. zuletzt BSG Urt. vom 4.6.2019 - B 12 R 11/18 R - juris Rn. 15 m.w.N.).

  • LSG Hessen, 06.05.2020 - L 1 BA 15/18

    Zur Sozialversicherungspflicht eines Fahrlehrers ohne Fahrschulerlaubnis.

    Regulatorische Vorgaben sind bei der Gewichtung der Indizien zur Statusbeurteilung zu berücksichtigen (BSG…, Urteil vom 07.07.2019, B 12 R 6/18 R, juris Rn. 25; BSG, Urteil vom 04.06.2019 - B 12 R 11/18 R, juris Rn. 26).

    Die Revision wird zugelassen, da die Frage, ob und in welchem Ausmaß sich ordnungs- bzw. berufsrechtliche oder sonstige regulatorische Vorgaben (vgl. BSG…, Urteil vom 07.07.2019, B 12 R 6/18 R, juris Rn. 25; BSG Urteil vom 04.06.2019 - B 12 R 11/18 R, juris Rn. 26) auf den sozialversicherungsrechtlichen Status auswirken, über den vorliegenden Einzelfall hinaus Bedeutung hat (§ 160 Abs. 2 Nr. 1 SGG).

  • LSG Nordrhein-Westfalen, 12.02.2020 - L 8 BA 157/19
    Die Frage, ob eine freie Gestaltung der Arbeitstätigkeit bzw. Arbeitszeit vorliegt, ist grundsätzlich anhand der Verhältnisse, die während der Ausführung der jeweiligen Einzelaufträge bestehen, zu beurteilen (vgl. z.B. BSG Urt. v. 4.6.2019 - B 12 R 11/18 R - juris Rn. 21 m.w.N.).

    Dafür, dass TO nach Auftragsannahme befugt gewesen wäre, ihrer Tätigkeit nach eigenem Belieben ohne Grund fernzubleiben oder diese zeitlich nach eigenem Belieben zu unterbrechen bzw. gar abzubrechen (vgl. hierzu BSG Urt. v. 4.6.2019 - B 12 R 11/18 R - juris Rn. 31), ist nichts ersichtlich.

    Da es lediglich auf die Betrachtung der konkreten Tätigkeit ankommt, ist das einzig in Betracht kommende Risiko der TO, von der Antragstellerin keine weiteren Folgeaufträge zu erhalten, für die Frage ihres Status in der konkreten Tätigkeit - entgegen der Auffassung der Antragstellerin - irrelevant (…vgl. BSG Urt. vom 4.6.2019 - B 12 R 10/18 R - juris Rn. 37; Urt. v. 4.6.2019 - B 12 R 11/18 R - juris Rn. 33).

    Vielmehr erhält dieses Kriterium erst in der Zusammenschau mit weiteren typischen Merkmalen einer selbstständigen Tätigkeit Gewicht, wie z.B. einem werbenden Auftritt am Markt für die angebotene Leistung (vgl. BSG Urt. v. 4.6.2019 - B 12 R 11/18 R - juris Rn. 35 m.w.N.).

    Bei Vertragsgestaltungen der vorliegenden Art, bei denen eine rechtliche Verpflichtung, Dienste zu leisten, erst mit der Zusage zu einem Einzeltermin entsteht, ist die Frage der Versicherungspflicht grundsätzlich anhand der Verhältnisse, die während der Ausführung der jeweiligen Einzelaufträge bestehen, zu beurteilen (vgl. z.B. BSG Urt. v. 4.6.2019 - B 12 R 11/18 R - juris Rn. 21 m.w.N.).

    Der sozialversicherungsrechtliche Status unterliegt keiner uneingeschränkten Dispositionsfreiheit der Beteiligten (vgl. BSG Urt. v. 4.6.2019 - B 12 R 11/18 R - juris Rn. 37 m.w.N.).

  • LSG Nordrhein-Westfalen, 29.01.2020 - L 8 BA 153/19
    Die Zuordnung einer Tätigkeit nach deren Gesamtbild zum rechtlichen Typus der Beschäftigung oder selbstständigen Tätigkeit setzt voraus, dass alle nach Lage des Einzelfalls als Indizien in Betracht kommenden Umstände festgestellt, in ihrer Tragweite zutreffend erkannt und gewichtet, in die Gesamtschau mit diesem Gewicht eingestellt und nachvollziehbar, d.h. den Gesetzen der Logik entsprechend und widerspruchsfrei gegeneinander abgewogen werden (st. Rspr., vgl. zuletzt BSG Urt. v. 4.6.2019 - B 12 R 11/18 R - juris Rn. 14 m.w.N.;… zur Verfassungsmäßigkeit der Abgrenzung zwischen Beschäftigung und selbstständiger Tätigkeit vgl. BVerfG Beschl. v. 20.5.1996 - 1 BvR 21/96 - juris Rn. 6 ff).

    Erst auf der Grundlage der so getroffenen Feststellungen über den (wahren) Inhalt der Vereinbarungen ist eine wertende Zuordnung des Rechtsverhältnisses zum Typus der Beschäftigung oder selbstständigen Tätigkeit vorzunehmen und in einem weiteren Schritt zu prüfen, ob besondere Umstände vorliegen, die eine hiervon abweichende Beurteilung notwendig machen (st. Rspr., vgl. zuletzt BSG Urt. vom 4.6.2019 - B 12 R 11/18 R - juris Rn. 15 m.w.N.).

    Der sozialversicherungsrechtliche Status unterliegt keiner uneingeschränkten Dispositionsfreiheit der Beteiligten (vgl. BSG Urt. v. 4.6.2019 - B 12 R 11/18 R - juris Rn. 37 m.w.N.;… vgl. auch Segebrecht in: jurisPK, SGB IV, 3. Aufl. 2016, § 7 Rn. 93).

  • LSG Berlin-Brandenburg, 11.03.2020 - L 9 KR 132/16

    Versicherungspflicht; Krankenpflegerin; geringfügige Beschäftigung; unständige …

    Entsprechendes hat das BSG bereits für sogenannte Honorarärzte in der stationären Krankenversorgung (BSG, Urteil vom 04.06.2019 - B 12 R 11/18 R -, juris) sowie für ein Zulassungserfordernis in der ambulanten Versorgung entschieden.

    Für eine nur ausnahmsweise in Betracht kommende selbständige Tätigkeit im sozialversicherungsrechtlichen Sinne müssen daher gewichtige Indizien bestehen (so BSG ausdrücklich für Honorarärzte und Pflegekräfte in der stationären Pflege, BSG, Urteile vom BSG, Urteil vom 04.06.2019, B 12 R 11/18 R, und vom 07.06.2019, B 12 R 6/18 R, juris).

    Der Gesetzgeber hat das Kriterium der Weisungsgebundenheit wie das der Eingliederung in die Arbeitsorganisation des Weisungsgebers in § 7 Abs. 1 S 2 SGB IV ausdrücklich normiert (vgl. zu vorstehendem BSG, Urteil vom BSG, Urteil vom 04.06.2019, B 12 R 11/18 R, juris).

  • LSG Berlin-Brandenburg, 11.03.2020 - L 9 KR 302/16

    Versicherungspflicht; Krankenpflegerin; geringfügige Beschäftigung; unständige …

    Entsprechendes hat das BSG bereits für sogenannte Honorarärzte in der stationären Krankenversorgung (BSG, Urteil vom 04.06.2019 - B 12 R 11/18 R -, juris) sowie für ein Zulassungserfordernis in der ambulanten Versorgung entschieden.

    Für eine nur ausnahmsweise in Betracht kommende selbständige Tätigkeit im sozialversicherungsrechtlichen Sinne müssen daher gewichtige Indizien bestehen (so BSG ausdrücklich für Honorarärzte und Pflegekräfte in der stationären Pflege, BSG, Urteile vom BSG, Urteil vom 04.06.2019, B 12 R 11/18 R, und vom 07.06.2019, B 12 R 6/18 R, juris).

    Der Gesetzgeber hat das Kriterium der Weisungsgebundenheit wie das der Eingliederung in die Arbeitsorganisation des Weisungsgebers in § 7 Abs. 1 S 2 SGB IV ausdrücklich normiert (vgl. zu vorstehendem BSG, Urteil vom BSG, Urteil vom 04.06.2019, B 12 R 11/18 R, juris).

  • BSG, 10.12.2019 - B 12 KR 9/18 R

    Sozialversicherungspflicht bzw -freiheit - Fremdgeschäftsführer einer GmbH - …

  • BSG, 07.06.2019 - B 12 KR 8/18 R

    Sozialversicherungspflicht der Tätigkeiten von Honorarpflegefachkräften in …

  • LSG Nordrhein-Westfalen, 22.04.2020 - L 8 BA 266/19
  • BSG, 04.06.2019 - B 12 R 10/18 R

    Sozialversicherungspflicht der Tätigkeiten von Honorarärzten in Krankenhäusern

  • LSG Berlin-Brandenburg, 13.05.2020 - L 9 KR 93/17

    Pflegefachkraft für außerklinische Intensivpflege sowie für Beatmungspflege; …

  • VG Düsseldorf, 30.04.2020 - 40 K 2401/18

    Arbeitnehmerüberlassung Eingliederung Beschäftigung Weisungsunterworfenheit …

  • BSG, 04.06.2019 - B 12 R 5/19 R

    Sozialversicherungspflicht der Tätigkeiten von Honorarärzten in Krankenhäusern

  • BSG, 19.09.2019 - B 12 KR 21/19 R

    Sozialversicherungspflicht des Minderheitsgesellschafter-Geschäftsführers einer …

  • BSG, 04.06.2019 - B 12 R 20/18 R

    Sozialversicherungspflicht der Tätigkeiten von Honorarärzten in Krankenhäusern

  • LSG Berlin-Brandenburg, 07.02.2020 - L 9 BA 92/18

    Versicherungspflicht - Beschäftigung - Vertretungsarzt im MVZ

  • LSG Nordrhein-Westfalen, 29.01.2020 - L 8 BA 197/19
  • BSG, 07.06.2019 - B 12 R 7/18 R

    Sozialversicherungspflicht der Tätigkeiten von Honorarpflegefachkräften in …

  • LSG Berlin-Brandenburg, 27.02.2020 - L 1 KR 311/16

    Statusverfahren; Editor

  • SG Dortmund, 17.09.2019 - S 34 BA 58/18

    Sozialgericht Dortmund: Notarzt ist sozialversicherungspflichtig

  • SG Duisburg, 17.10.2019 - S 21 R 36/14
  • LSG Bayern, 24.09.2019 - L 7 BA 166/18

    Abhängige Beschäftigung

  • BSG, 15.01.2020 - B 12 R 25/19 B

    Sozialversicherungsbeitragspflicht für eine Tätigkeit als Techniker in einer …

  • BSG, 19.09.2019 - B 12 R 9/19 R

    Sozialversicherungspflicht des Minderheitsgesellschafter-Geschäftsführers einer …

  • BSG, 19.09.2019 - B 12 R 7/19 R

    Sozialversicherungspflicht von Geschäftsführern einer Familiengesellschaft

  • LSG Berlin-Brandenburg, 26.04.2016 - L 9 KR 302/16
  • LSG Berlin-Brandenburg, 02.04.2020 - L 1 KR 358/18

    Statusfeststellung; Pfleger; ambulante Pflege

  • LSG Nordrhein-Westfalen, 14.08.2019 - L 8 R 456/17

    Sozialversicherungspflicht einer Beobachterin im Kompetenzfeststellungsverfahren …

  • LSG Bayern, 12.03.2020 - L 7 BA 86/19

    Beigeladene, Fahrschulerlaubnis, Beschäftigungsverhältnis, Fahrlehrerlaubnis, …

  • LSG Niedersachsen-Bremen, 26.06.2019 - L 2/12 R 233/17

    Keine vorläufige GK-Festsetzung, da Beigeladener Berufung eingelegt hat (Person § …

  • LSG Niedersachsen-Bremen, 26.02.2020 - L 2/12 BA 42/18

    Sozialversicherungsbeitragspflicht für eine Tätigkeit als Geschäftsführer einer …

  • BSG, 30.10.2019 - B 6 KA 40/18 B

    Rückzahlung vertragsärztlicher Honorare

  • LSG Nordrhein-Westfalen, 30.10.2019 - L 8 R 838/16
  • BSG, 21.01.2020 - B 12 R 31/19 B

    Sozialversicherungsrechtlicher Status eines Arztes für eine Tätigkeit als …

  • LSG Nordrhein-Westfalen, 27.06.2019 - L 5 KR 492/16

    Versicherungspflicht in der gesetzlichen Rentenversicherung

  • LSG Berlin-Brandenburg, 27.11.2019 - L 9 KR 264/17

    Statusfeststellung - Gesellschaftergeschäftsführer

  • LSG Berlin-Brandenburg, 27.11.2019 - L 9 KR 143/16

    Versicherungspflicht; Honorararzt; Elementenfeststellung

  • SG Lübeck, 24.10.2019 - S 14 KR 656/15
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