Rechtsprechung
   BSG, 29.08.2012 - B 12 R 14/10 R   

Volltextveröffentlichungen (10)

  • lexetius.com

    Rentenversicherungspflicht - Geschäftsführer einer GmbH als Familienbetrieb - maßgeblicher rechtlicher oder tatsächlicher Einfluss auf die Willensbildung der Gesellschaft - abhängige Beschäftigung - selbständige Tätigkeit - Abgrenzung

  • Sozialgerichtsbarkeit.de

    Rentenversicherung

  • Bundessozialgericht

    Rentenversicherungspflicht - Geschäftsführer einer GmbH als Familienbetrieb - maßgeblicher rechtlicher oder tatsächlicher Einfluss auf die Willensbildung der Gesellschaft - abhängige Beschäftigung - selbständige Tätigkeit - Abgrenzung

  • rechtsprechung-im-internet.de

    § 7 Abs 1 S 1 SGB 4, § 1 S 1 Nr 1 SGB 6 vom 19.02.2002, § 164 HGB
    Rentenversicherungspflicht - Geschäftsführer einer GmbH als Familienbetrieb - maßgeblicher rechtlicher oder tatsächlicher Einfluss auf die Willensbildung der Gesellschaft - Vertragsverhältnis - Vorrang der tatsächlichen Verhältnisse - abhängige Beschäftigung - selbständige Tätigkeit - Abgrenzung - faktischen Nichtwahrnehmung gesellschaftsrechtlicher Befugnisse - stillschweigende Abbedingung

  • JLaw (App) | www.prinz.law PDF
  • Jurion

    Versicherungspflicht des Geschäftsführers einer GmbH als Familienbetrieb in der gesetzlichen Rentenversicherung

  • sozialrecht-heute.de

    Versicherungspflicht des Geschäftsführers einer GmbH als Familienbetrieb in der gesetzlichen Rentenversicherung; Vorrang des Vertragsverhältnisses bei abweichenden tatsächlichen Verhältnissen

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Versicherungspflicht des Geschäftsführers einer GmbH als Familienbetrieb in der gesetzlichen Rentenversicherung; Vorrang des Vertragsverhältnisses bei abweichenden tatsächlichen Verhältnissen

  • datenbank.nwb.de(kostenpflichtig)
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (4)

  • Bundessozialgericht (Terminbericht)

    Versicherungs- und beitragsrechtliche Fragen der Kranken-, Pflege-, Renten- und Arbeitslosenversicherung

  • anwalt24.de (Kurzinformation)

    Scheinselbstständigkeit bei Solo-Selbstständigen, Existenzgründern, Ich-AGs, Freiberuflern, Freelancern und sonstigen Einzelunternehmern

  • anwalt.de (Kurzinformation)

    Rentenversicherungspflicht von Geschäftsführern und Gesellschaftern bei Familiengesellschaften

  • anwalt.de (Kurzinformation)

    Selbstständigkeit von GmbH-Geschäftsführern - Spielraum bei Familiengesellschaften wird eingeschränkt

Sonstiges

  • Jurion (Literaturhinweis: Entscheidungsbesprechung)

    Kurznachricht zu "Sozialversicherungspflicht von Geschäftsführern einer GmbH" von RA/FAStR/StB Christoph Felten, original erschienen in: GmbH-StB 2015, 322 - 326.

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Verfahrensgang




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Wird zitiert von ... (155)  

  • BSG, 14.03.2018 - B 12 KR 13/17 R  

    Sozialversicherungspflicht bzw -freiheit - GmbH-Geschäftsführer - Sperrminorität

    Außerhalb des Gesellschaftsvertrags (Satzung) bestehende wirtschaftliche Verflechtungen (vgl hierzu BSG Urteil vom 29.7.2015 - B 12 KR 23/13 R - BSGE 119, 216 = SozR 4-2400 § 7 Nr. 24, RdNr 27; BSG Urteil vom 29.8.2012 - B 12 KR 25/10 R - BSGE 111, 257 = SozR 4-2400 § 7 Nr. 17, RdNr 26; BSG Urteil vom 29.8.2012 - B 12 R 14/10 R - Juris RdNr 30) , Stimmbindungsabreden (vgl hierzu BSG Urteil vom 11.11.2015 - B 12 KR 13/14 R - BSGE 120, 59 = SozR 4-2400 § 7 Nr. 26, RdNr 25) oder Veto-Rechte (vgl hierzu BSG Urteil vom 11.11.2015 - B 12 KR 10/14 R - SozR 4-2400 § 7 Nr. 28 RdNr 26) zwischen einem Gesellschafter-Geschäftsführer sowie anderen Gesellschaftern und/oder der GmbH sind nicht zu berücksichtigen.
  • BSG, 11.11.2015 - B 12 KR 13/14 R  

    Sozialversicherungspflicht bzw -freiheit - stiller Gesellschafter einer

    Ob jemand abhängig beschäftigt oder selbstständig tätig ist, richtet sich ausgehend von den genannten Umständen nach dem Gesamtbild der Tätigkeit und hängt davon ab, welche Merkmale überwiegen (stRspr; vgl zum Ganzen zB zuletzt BSG Urteil vom 31.3.2015 - B 12 KR 17/13 R - Juris RdNr 15 mwN und BSG SozR 4-2400 § 7 Nr. 21 RdNr 13; BSGE 111, 257 = SozR 4-2400 § 7 Nr. 17, RdNr 15; BSG Urteil vom 29.8.2012 - B 12 R 14/10 R - Juris RdNr 15 und BSG SozR 4-2400 § 28e Nr. 4 RdNr 17 mwN; ferner BSG SozR 4-2400 § 7 Nr. 6 RdNr 14 mwN; zur Verfassungsmäßigkeit der Abgrenzung zwischen Beschäftigung und selbstständiger Tätigkeit vgl BVerfG SozR 3-2400 § 7 Nr. 11) .
  • LSG Nordrhein-Westfalen, 06.07.2016 - L 8 R 761/14  

    Musikschullehrer versicherungspflichtig beschäftigt

    Dementsprechend ist es mit Blick auf die gebotene vorausschauende Beurteilung sozialversicherungs- und beitragsrechtlicher Tatbestände (vgl. zu diesem Erfordernis auch unter Verweis auf seine frühere Rechtsprechung BSG, Urteil v. 29.8.2012, B 12 R 14/10 R, USK 2012-182; Urteil v. 29.7.2015, a.a.O.) nicht etwa entscheidend, ob vertraglich vereinbarte Weisungsrechte im Laufe einer Rechtsbeziehung tatsächlich nicht wirksam ausgeübt worden sind, solange sie - wie im vorliegenden Fall - nicht wirksam abbedungen worden sind.
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