Rechtsprechung
   BSG, 31.10.2012 - B 12 R 15/11 R   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/2012,50277
BSG, 31.10.2012 - B 12 R 15/11 R (https://dejure.org/2012,50277)
BSG, Entscheidung vom 31.10.2012 - B 12 R 15/11 R (https://dejure.org/2012,50277)
BSG, Entscheidung vom 31. Januar 2012 - B 12 R 15/11 R (https://dejure.org/2012,50277)
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Volltextveröffentlichungen (9)

  • lexetius.com

    Sozialversicherung - keine Beitragspflicht von pauschal versteuerten Belobigungsprämien an Mitarbeiter im Rahmen eines Belohnungssystems - geldwerter Vorteil - einmalig gezahltes Arbeitsentgelt - sonstige Sachbezüge

  • Sozialgerichtsbarkeit.de

    Rentenversicherung

  • Bundessozialgericht

    Sozialversicherung - keine Beitragspflicht von pauschal versteuerten Belobigungsprämien an Mitarbeiter im Rahmen eines Belohnungssystems - geldwerter Vorteil - einmalig gezahltes Arbeitsentgelt - sonstige Sachbezüge

  • rechtsprechung-im-internet.de

    § 14 Abs 1 S 1 SGB 4, § 17 Abs 1 SGB 4, § 23a Abs 1 S 1 SGB 4 vom 23.12.2002, § 23a Abs 1 S 2 Nr 3 SGB 4, § 28f Abs 2 SGB 4
    Sozialversicherung - keine Beitragspflicht von pauschal versteuerten Belobigungsprämien an Mitarbeiter im Rahmen eines Belohnungssystems - geldwerter Vorteil - einmalig gezahltes Arbeitsentgelt - sonstige Sachbezüge

  • JLaw (App) | www.prinz.law PDF
  • Wolters Kluwer
  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Sozialversicherung - keine Beitragspflicht von pauschal versteuerten Belobigungsprämien an Mitarbeiter im Rahmen eines Belohnungssystems - geldwerter Vorteil - einmalig gezahltes Arbeitsentgelt - sonstige Sachbezüge

  • datenbank.nwb.de
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (2)

  • Bundessozialgericht (Terminbericht)

    Versicherungs- und beitragsrechtliche Fragen der Kranken-, Pflege-, Renten- und Arbeitslosenversicherung

  • Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)

    Sozialversicherungsbeiträge für Belobigungsprämien

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NZA-RR 2013, 539
 
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Wird zitiert von ...

  • LSG Bayern, 31.07.2015 - L 7 R 506/15

    Formelle Rechtswidrigkeit, Betriebsprüfung, Beteiligung im Verwaltungsverfahren

    Das Sozialgericht hätte - um einen Verstoß gegen § 12 SGB X annehmen zu können - feststellen müssen, welche namentlich bekannten Personen aufgrund des Regelungsgehaltes des Bescheides (vgl. insoweit zur notwendigen Personenbezogenheit eines Bescheides BSG, Urteil vom 10.10.2002, B 12 KR 12/01 R, Rz. 14 sowie BSG, Urteil vom 31.10.2010, B 12 R 15/11 R, Rz. 10 zur nicht bestehenden Notwendigkeit einer Beiladung von Arbeitnehmern bei Summenlohnbescheiden) über das Verwaltungsverfahren informiert und daran beteiligt werden müssen.
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