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   BSG, 01.08.2016 - B 12 R 19/15 B   

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https://dejure.org/2016,40797
BSG, 01.08.2016 - B 12 R 19/15 B (https://dejure.org/2016,40797)
BSG, Entscheidung vom 01.08.2016 - B 12 R 19/15 B (https://dejure.org/2016,40797)
BSG, Entscheidung vom 01. August 2016 - B 12 R 19/15 B (https://dejure.org/2016,40797)
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Volltextveröffentlichungen (9)

  • Wolters Kluwer
  • rewis.io
  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Begründung der Nichtzulassungsbeschwerde im sozialgerichtlichen Verfahren; Bezeichnung der Divergenz abstrakter Aussagen zur Sozialversicherungspflicht von Notärzten

  • rechtsportal.de

    Begründung der Nichtzulassungsbeschwerde im sozialgerichtlichen Verfahren

  • datenbank.nwb.de

    Sozialgerichtliches Verfahren - Nichtzulassungsbeschwerde - Bezeichnung der Divergenz - Sozialversicherungspflicht von Notärzten

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (5)

  • hartmannbund.de (Kurzinformation)

    Scheinselbständigkeit auf Rettungswagen

  • aerzteblatt.de (Pressebericht, 30.08.2016)

    Urteil zu Honorarnotärzten wirft Versorgungsprobleme auf

  • aerztezeitung.de (Pressebericht, 01.09.2016)

    Rettungsdienst: Aufregung um Scheinselbstständigkeit von Ärzten unnötig

  • heuking.de (Kurzinformation)

    Ärzte im Rettungsdienst: Tätigkeit als Honorararzt nicht mehr möglich.

  • heuking.de (Kurzinformation)

    Ärzte im Rettungsdienst - Tätigkeit als Honorararzt nicht mehr möglich

Besprechungen u.ä. (2)

  • anwalt.de (Entscheidungsbesprechung)

    Honorar-Notärzte nicht verboten!

  • staufer.de (Entscheidungsbesprechung)

    Honorar-Notarzt vor dem Aus? Nein.

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Verfahrensgang

 
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Wird zitiert von ... (7)

  • LSG Hessen, 10.08.2017 - L 1 KR 394/15

    Anästhesist in Klinik ist abhängig beschäftigt und sozialversicherungspflichtig

    Entscheidend für das Vorliegen einer abhängigen Beschäftigung ist deswegen nicht allein der auf Vermeidung des Eintritts von Sozialversicherungspflicht gerichtete Wille der Parteien (Bundessozialgericht, Urteile vom 28. Mai 2008, B 12 KR 13/07 R; vom 29. Juni 2016, B 12 R 5/14 R und Beschluss vom 1. August 2016, B 12 R 19/15 B - juris -).

    Flexible Arbeitszeiten sind darüber hinaus häufig auch in abhängigen Beschäftigungsverhältnissen anzutreffen (vgl. hierzu auch: Bundessozialgericht, Beschluss vom 1. August 2016, B 12 R 19/15 - juris -).

  • SG Dortmund, 17.09.2019 - S 34 BA 58/18

    Sozialgericht Dortmund: Notarzt ist sozialversicherungspflichtig

    Vielmehr macht es deutlich, dass die Hinzuziehung von Honorarärzten mit den Notwendigkeiten eines sachgemäß organisierten Rettungsdienstes ebenso wenig wie mit denen eines Klinikalltages zu vereinbaren ist und deshalb regelmäßig eine abhängige Beschäftigung vorliegt (S.a.: LSG Mecklenburg-Vorpommern, Urteil vom 28.04.2015, Az.: L 7 R 60/12, Juris, nachgehend: BSG, Beschluss vom 01.08.2016, Az.: B 12 R 19/15 B, Juris; LSG Niedersachsen-Bremen, Urteil vom 18.12.2013, Az.: L 2 R 64/10, Juris; A. A. Hessisches LSG, Urteil vom 11.04.2019, Az.: L 8 KR 487/17, Juris - Revision bei dem BSG anhängig zum Az. B 12 KR 29/19 R -).
  • LSG Hessen, 23.08.2018 - L 1 KR 180/17
    Entscheidend für das Vorliegen einer abhängigen Beschäftigung ist deswegen nicht allein der auf Vermeidung des Eintritts von Sozialversicherungspflicht gerichtete Wille der Parteien (Bundessozialgericht, Urteile vom 28. Mai 2008, B 12 KR 13/07 R; vom 29. Juni 2016, B 12 R 5/14 R und Beschluss vom 1. August 2016, B 12 R 19/15 B - juris -).
  • BSG, 18.08.2020 - B 12 R 10/20 B

    Sozialversicherungsrechtlicher Status für eine Tätigkeit als Honorarärztin

    Die Beschwerdebegründung muss deshalb erkennen lassen, welcher abstrakte Rechtssatz in den genannten höchstrichterlichen Urteilen enthalten ist und welcher im Urteil des LSG enthaltene Rechtssatz dazu im Widerspruch steht sowie, dass die Entscheidung hierauf beruhen kann (stRspr; ua BSG Beschluss vom 1.8.2016 - B 12 R 19/15 B - juris RdNr 5) .
  • BSG, 15.06.2020 - B 12 R 53/19 B

    Feststellung von Versicherungspflicht in der gesetzlichen Rentenversicherung

    Die Beschwerdebegründung muss deshalb erkennen lassen, welcher abstrakte Rechtssatz in den genannten höchstrichterlichen Urteilen enthalten ist und welcher im Urteil des LSG enthaltene Rechtssatz dazu im Widerspruch steht sowie, dass die Entscheidung hierauf beruhen kann (stRspr; ua BSG Beschluss vom 1.8.2016 - B 12 R 19/15 B - juris RdNr 5) .
  • SG Fulda, 22.11.2017 - S 1 R 103/17
    Nimmt der Beigeladene das angetragene Angebot an, übt er die Tätigkeit in persönlicher Abhängigkeit in einem fremden Betrieb und damit im Rahmen einer abhängigen Beschäftigung aus und wird nicht allein wegen der grundsätzlich bestehenden Ablehnungsmöglichkeit zum selbständig Tätigen (vgl. BSG, Urteil vom 1.8.2016, B 12 R 19/15 B; LSG Mecklenburg-Vorpommern, Urteil vom 28.4.2015, L 7 R 60/12).
  • BSG, 21.08.2020 - B 12 R 5/20 B
    Die Beschwerdebegründung muss deshalb erkennen lassen, welcher abstrakte Rechtssatz in den genannten höchstrichterlichen Urteilen enthalten ist und welcher im Urteil des LSG enthaltene Rechtssatz dazu im Widerspruch steht sowie, dass die Entscheidung hierauf beruhen kann (stRspr; ua BSG Beschluss vom 1.8.2016 - B 12 R 19/15 B - juris RdNr 5) .
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