Rechtsprechung
   BSG, 11.11.2015 - B 12 R 2/14 R   

Volltextveröffentlichungen (9)

  • lexetius.com

    Sozialversicherungspflicht - Minderheitsgesellschafter einer GmbH - leitender Angestellter - Stimmrechtsübertragung - abhängige Beschäftigung - selbstständige Tätigkeit

  • Sozialgerichtsbarkeit.de

    Rentenversicherung

  • IWW
  • Bundessozialgericht

    Sozialversicherungspflicht - Minderheitsgesellschafter einer GmbH - leitender Angestellter - Stimmrechtsübertragung - abhängige Beschäftigung - selbstständige Tätigkeit

  • JLaw (App) | www.prinz.law PDF
  • Jurion

    Sozialversicherungspflicht eines leitenden Angestellten als Minderheitsgesellschafter einer GmbH; Unbeachtlichkeit einer Stimmrechtsübertragung bei fehlender Übertragung des dazugehörigen Geschäftsanteils

  • sozialrecht-heute.de

    Sozialversicherungspflicht eines leitenden Angestellten als Minderheitsgesellschafter einer GmbH; Unbeachtlichkeit einer Stimmrechtsübertragung bei fehlender Übertragung des dazugehörigen Geschäftsanteils

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
  • datenbank.nwb.de(kostenpflichtig)

Kurzfassungen/Presse (6)

  • Bundessozialgericht (Terminbericht)

    Fragen der Versicherungspflicht in der Kranken-, Pflege-, Renten- und Arbeitslosenversicherung

  • anwalt24.de (Kurzinformation)

    Sozialversicherungspflicht von Geschäftsführern und leitenden Angestellten einer GmbH

  • anwalt24.de (Kurzinformation)

    Zur Sozialversicherungspflicht von Geschäftsführern und mitarbeitenden Gesellschaftern einer GmbH

  • etl-rechtsanwaelte.de (Kurzinformation und -anmerkung)

    Sozialversicherungspflicht eines Gesellschafters-Geschäftsführers trotz Bürgschaft in unbegrenzter Höhe und Stimmrechtsbindungsvertrag

  • anwalt.de (Kurzinformation)

    Sozialversicherungspflicht von Geschäftsführern und mitarbeitenden Gesellschaftern einer GmbH

  • etl-rechtsanwaelte.de (Kurzinformation)

    Frühere Rechtsprechung zum Status von Gesellschaftern-Geschäftsführern begründet (fast) keinen Vertrauensschutz

Besprechungen u.ä.

  • etl-rechtsanwaelte.de (Kurzinformation und -anmerkung)

    Sozialversicherungspflicht eines Gesellschafters-Geschäftsführers trotz Bürgschaft in unbegrenzter Höhe und Stimmrechtsbindungsvertrag

Sonstiges (2)

  • Jurion (Literaturhinweis: Entscheidungsbesprechung)

    Kurznachricht zu "Gesellschafter: Sozialversicherungspflicht eines Minderheitsgesellschafters und leitenden Angestellten mit 6 %-Anteil trotz getrennter Stimmrechtsübertragung" von RA/FAArbR Dr. Ulrich Brötzmann, original erschienen in: GmbHR 2016, 537 - 542.

  • Jurion (Literaturhinweis: Entscheidungsbesprechung)

    Kurznachricht zu "Beitragsfalle für Familiengesellschaften: Das Ende der "Schönwetter-Selbstständigkeit"" von RA/FAArbR Dr. Thomas Thees, original erschienen in: DB 2016, 352 - 353.

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NZA 2016, 1130



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Wird zitiert von ... (63)  

  • BSG, 14.03.2018 - B 12 KR 13/17 R  

    Sozialversicherungspflicht bzw -freiheit - GmbH-Geschäftsführer - Sperrminorität

    Demgegenüber ist eine "unechte", auf bestimmte Gegenstände begrenzte Sperrminorität nicht geeignet, die erforderliche Rechtsmacht zu vermitteln (vgl BSG Urteil vom 11.11.2015 - B 12 R 2/14 R - SozR 4-2400 § 7 Nr. 27 RdNr 28 mwN; BSG Urteil vom 11.11.2015 - B 12 KR 10/14 R - SozR 4-2400 § 7 Nr. 28 RdNr 24 mwN; BSG Urteil vom 29.6.2016 - B 12 R 5/14 R - Juris RdNr 39 ff; BSG Urteil vom 24.9.1992 - 7 RAr 12/92 - SozR 3-4100 § 168 Nr. 8 S 16) .
  • BSG, 14.03.2018 - B 12 R 5/16 R  

    Geschäftsführer einer GmbH sind regelmäßig sozialversicherungspflichtig

    Demgegenüber ist eine "unechte", auf bestimmte Gegenstände begrenzte Sperrminorität nicht geeignet, die erforderliche Rechtsmacht zu vermitteln (vgl BSG Urteil vom 11.11.2015 - B 12 R 2/14 R - SozR 4-2400 § 7 Nr. 27 RdNr 28 mwN; BSG Urteil vom 11.11.2015 - B 12 KR 10/14 R - SozR 4-2400 § 7 Nr. 28 RdNr 24 mwN; BSG Urteil vom 29.6.2016 - B 12 R 5/14 R - Juris RdNr 39 ff; BSG Urteil vom 24.9.1992 - 7 RAr 12/92 - SozR 3-4100 § 168 Nr. 8 S 16) .
  • LSG Baden-Württemberg, 23.11.2016 - L 5 R 1176/15  

    Zur sozialversicherungsrechtlichen Statusbeurteilung der Tätigkeit als

    Deshalb wird es vielfach ausschlaggebend darauf ankommen, ob die in Rede stehende Person ihre Tätigkeit in einem (im Rechtssinne) "eigenen" oder in einem "fremden" (Einzel-)Unternehmern verrichtet bzw. - bei Kapitalgesellschaften, wie einer GmbH - ob und in welchem Maße sie aufgrund einer Kapitalbeteiligung oder ggf. aufgrund gesellschaftsvertraglicher Regelungen über (Stimm-)Rechte (in der Gesellschafterversammlung) verfügt und welche Rechtsmacht ihr daraus erwächst (dazu näher etwa BSG, Urteile vom 11.11.2015, - B 12 R 2/14 R - und B 12 KR 10/14 R -, in juris).
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