Rechtsprechung
   BSG, 31.10.2012 - B 12 R 3/11 R   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2012,80707
BSG, 31.10.2012 - B 12 R 3/11 R (https://dejure.org/2012,80707)
BSG, Entscheidung vom 31.10.2012 - B 12 R 3/11 R (https://dejure.org/2012,80707)
BSG, Entscheidung vom 31. Januar 2012 - B 12 R 3/11 R (https://dejure.org/2012,80707)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2012,80707) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (16)

  • Sozialgerichtsbarkeit.de

    Rentenversicherung

  • lexetius.com

    Rentenversicherung - Befreiung von der Versicherungspflicht - beschränkte Wirksamkeit - Wechsel der Beschäftigung - keine Erstreckung auf neue Beschäftigung auch bei Ausübung einer vergleichbaren beruflichen Tätigkeit

  • openjur.de
  • rechtsprechung-im-internet.de

    § 6 Abs 1 S 1 Nr 1 SGB 6, § 6 Abs 5 S 1 SGB 6 vom 18.12.1989, § 6 Abs 5 S 2 SGB 6, § 231 Abs 1 S 1 SGB 6, § 242 BGB
    Rentenversicherung - Befreiung von der Versicherungspflicht - beschränkte Wirksamkeit - Wechsel der Beschäftigung - keine Erstreckung auf neue Beschäftigung auch bei Ausübung einer vergleichbaren beruflichen Tätigkeit - Verstoß gegen Treu und Glauben - Pharmaberater

  • ra-skwar.de

    Rentenversicherung, gesetzliche - Versicherungspflicht, Befreiung von der

  • IWW
  • JLaw (App) | www.prinz.law PDF
  • Wolters Kluwer

    Befreiung eines approbierten Arztes von der Versicherungspflicht in der gesetzlichen Rentenversicherung bei einer Tätigkeit als Pharmaberater in einem Unternehmen der pharmazeutischen Industrie

  • Anwaltsblatt

    § 7 SGB 4, § 6 SGB 6
    Rentenversicherungspflicht I

  • Techniker Krankenkasse
  • rewis.io

    Rentenversicherung - Befreiung von der Versicherungspflicht - beschränkte Wirksamkeit - Wechsel der Beschäftigung - keine Erstreckung auf neue Beschäftigung auch bei Ausübung einer vergleichbaren beruflichen Tätigkeit - Verstoß gegen Treu und Glauben - Pharmaberater

  • ra.de
  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    SGB VI § 6 Abs. 5 S. 1
    Befreiung eines approbierten Arztes von der Versicherungspflicht in der gesetzlichen Rentenversicherung bei einer Tätigkeit als Pharmaberater in einem Unternehmen der pharmazeutischen Industrie

  • datenbank.nwb.de
  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)

    Befreiung von der Rentenversicherungspflicht erlischt bei Wechsel des Arbeitgebers!

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (6)

  • Bundessozialgericht (Terminbericht)

    Versicherungs- und beitragsrechtliche Fragen der Kranken-, Pflege-, Renten- und Arbeitslosenversicherung

  • Anwaltsblatt (Leitsatz und Entscheidungsanmerkung)

    § 7 SGB 4, § 6 SGB 6
    Rentenversicherungspflicht I: Befreiung nur für konkrete Tätigkeit

  • christmann-law.de (Kurzinformation)

    Arzt und gesetzliche Rentenversicherung

  • anwaltverein.de (Kurzinformation)

    Rentenversicherung ändert Praxis bei Befreiungsanträgen

  • anwaltverein.de (Kurzinformation)

    Befreiungsantrag bei jedem Wechsel

  • heuking.de (Kurzinformation)

    Änderungen im Befreiungsrecht der Rentenversicherung

Besprechungen u.ä. (5)

  • Anwaltsblatt (Leitsatz und Entscheidungsanmerkung)

    § 7 SGB 4, § 6 SGB 6
    Rentenversicherungspflicht I: Befreiung nur für konkrete Tätigkeit

  • syndikus-und-rentenversicherung.de PDF (Aufsatz mit Bezug zur Entscheidung)

    Zum Befreiungsrecht nach § 6 Abs. 1 S. 1 Nr. 1 SGB VI und die Reaktion der DRV Bund

  • syndikus-und-rentenversicherung.de (Entscheidungsanmerkung)

    Ende des "ungeschriebenen" Tatbestandsmerkmals der sog. berufsgruppenspezifischen Tätigkeit i.S.d. § 6 Abs. 1 S. 1 Nr. 1 i.V.m. § 6 Abs. 5 S. 1 SGB VI?

  • handelsblatt.com (Entscheidungsbesprechung)

    Rentenversicherung: Die fehlgeschlagene berufsständische Versorgung

  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Entscheidungsbesprechung)

    Rentenversicherungspflicht: Befreiung erlischt bei Wechsel des Arbeitgebers (IBR 2014, 1104)

Sonstiges

  • handelsblatt.com (Meldung mit Bezug zur Entscheidung)

    Befreiungsrecht für Freiberufler: Bis zum 31. 12. 2013 muss gehandelt werden!

Hinweis zu den Links:
Zu grauen Einträgen liegen derzeit keine weiteren Informationen vor. Sie können diese Links aber nutzen, um die Einträge beispielsweise in Ihre Merkliste aufzunehmen.

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • BSGE 112, 108
  • NJW 2013, 1624
  • NZA 2013, 1427
  • DB 2013, 1119
  • AnwBl 2013, 467
  • AnwBl Online 2013, 176
  • NZA-RR 2013, 368
 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (132)

  • BSG, 03.04.2014 - B 5 RE 13/14 R

    Rentenversicherung - keine Befreiung von der Versicherungspflicht - zugelassener

    Auf das Fehlen von Feststellungen des LSG zu den Voraussetzungen von § 6 Abs. 3 Nr. 1 SGB VI und auf die rechtliche Bedeutung der dort als Voraussetzung einer Entscheidung der Beklagten über die Befreiung geforderten Bestätigung des "Vorliegens der Voraussetzungen" kommt es unter diesen Umständen vorliegend nicht an (vgl hierzu BSG vom 31.10.2012 - B 12 R 3/11 R - BSGE 112, 108 = SozR 4-2600 § 6 Nr. 9, RdNr 36) .
  • BSG, 03.04.2014 - B 5 RE 9/14 R

    Kein Befreiungsanspruch abhängig beschäftigter "Syndikusanwälte" von der

    Auf das Fehlen von Feststellungen des LSG zu den Voraussetzungen von § 6 Abs. 3 Nr. 1 SGB VI und auf die rechtliche Bedeutung der dort als Voraussetzung einer Entscheidung der Beklagten über die Befreiung geforderten Bestätigung des "Vorliegens der Voraussetzungen" kommt es unter diesen Umständen vorliegend nicht an (vgl hierzu BSG vom 31.10.2012 - B 12 R 3/11 R - BSGE 112, 108 = SozR 4-2600 § 6 Nr. 9, RdNr 36) .
  • BSG, 22.03.2018 - B 5 RE 5/16 R

    Befreiung von der Rentenversicherungspflicht - approbierter Apotheker - Tätigkeit

    Dies würde das befreiungsfähige Tätigkeitsprofil eines Apothekers letztlich auf die Tätigkeit in einer öffentlichen Apotheke oder in einer Krankenhausapotheke verengen, was weder mit § 2 Abs. 3 BApO noch mit der Rechtsprechung des BSG (Urteil vom 31.10.2012 - B 12 R 3/11 R) in Einklang zu bringen sei.
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht