Rechtsprechung
   BSG, 31.10.2012 - B 12 R 3/11 R   

Volltextveröffentlichungen (14)

  • lexetius.com

    Rentenversicherung - Befreiung von der Versicherungspflicht - beschränkte Wirksamkeit - Wechsel der Beschäftigung - keine Erstreckung auf neue Beschäftigung auch bei Ausübung einer vergleichbaren beruflichen Tätigkeit

  • Sozialgerichtsbarkeit.de

    Rentenversicherung

  • IWW
  • Bundessozialgericht

    Rentenversicherung - Befreiung von der Versicherungspflicht - beschränkte Wirksamkeit - Wechsel der Beschäftigung - keine Erstreckung auf neue Beschäftigung auch bei Ausübung einer vergleichbaren beruflichen Tätigkeit

  • rechtsprechung-im-internet.de

    § 6 Abs 1 S 1 Nr 1 SGB 6, § 6 Abs 5 S 1 SGB 6 vom 18.12.1989, § 6 Abs 5 S 2 SGB 6, § 231 Abs 1 S 1 SGB 6, § 242 BGB
    Rentenversicherung - Befreiung von der Versicherungspflicht - beschränkte Wirksamkeit - Wechsel der Beschäftigung - keine Erstreckung auf neue Beschäftigung auch bei Ausübung einer vergleichbaren beruflichen Tätigkeit - Verstoß gegen Treu und Glauben - Pharmaberater

  • ra-skwar.de

    Rentenversicherung, gesetzliche - Versicherungspflicht, Befreiung von der

  • JLaw (App) | www.prinz.law PDF
  • Jurion

    Befreiung eines approbierten Arztes von der Versicherungspflicht in der gesetzlichen Rentenversicherung bei einer Tätigkeit als Pharmaberater in einem Unternehmen der pharmazeutischen Industrie

  • AOK personalrecht online (Kurzinformation und Volltext)

    Auch "Befreite" können zu Beitragszahlungen in der Rentenversicherung verpflichtet sein

  • sozialrecht-heute.de

    Befreiung eines approbierten Arztes von der Versicherungspflicht in der gesetzlichen Rentenversicherung bei einer Tätigkeit als Pharmaberater in einem Unternehmen der pharmazeutischen Industrie

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    SGB VI § 6 Abs. 5 S. 1
    Befreiung eines approbierten Arztes von der Versicherungspflicht in der gesetzlichen Rentenversicherung bei einer Tätigkeit als Pharmaberater in einem Unternehmen der pharmazeutischen Industrie

  • datenbank.nwb.de(kostenpflichtig)
  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)

    Befreiung von der Rentenversicherungspflicht erlischt bei Wechsel des Arbeitgebers!

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (6)

  • Bundessozialgericht (Terminbericht)

    Versicherungs- und beitragsrechtliche Fragen der Kranken-, Pflege-, Renten- und Arbeitslosenversicherung

  • AOK personalrecht online (Kurzinformation und Volltext)

    Auch "Befreite" können zu Beitragszahlungen in der Rentenversicherung verpflichtet sein

  • christmann-law.de (Kurzinformation)

    Arzt und gesetzliche Rentenversicherung

  • anwaltverein.de (Kurzinformation)

    Rentenversicherung ändert Praxis bei Befreiungsanträgen

  • anwaltverein.de (Kurzinformation)

    Befreiungsantrag bei jedem Wechsel

  • heuking.de (Kurzinformation)

    Änderungen im Befreiungsrecht der Rentenversicherung

Besprechungen u.ä. (4)

  • syndikus-und-rentenversicherung.de PDF (Aufsatz mit Bezug zur Entscheidung)

    Zum Befreiungsrecht nach § 6 Abs. 1 S. 1 Nr. 1 SGB VI und die Reaktion der DRV Bund

  • syndikus-und-rentenversicherung.de (Entscheidungsanmerkung)

    Ende des "ungeschriebenen" Tatbestandsmerkmals der sog. berufsgruppenspezifischen Tätigkeit i.S.d. § 6 Abs. 1 S. 1 Nr. 1 i.V.m. § 6 Abs. 5 S. 1 SGB VI?

  • handelsblatt.com (Entscheidungsbesprechung)

    Rentenversicherung: Die fehlgeschlagene berufsständische Versorgung

  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Entscheidungsbesprechung)

    Rentenversicherungspflicht: Befreiung erlischt bei Wechsel des Arbeitgebers (IBR 2014, 1104)

Sonstiges (6)

  • handelsblatt.com (Meldung mit Bezug zur Entscheidung)

    Befreiungsrecht für Freiberufler: Bis zum 31. 12. 2013 muss gehandelt werden!

  • Jurion (Literaturhinweis: Entscheidungsbesprechung)

    Kurznachricht zu "Befreiung nach § 6 SGB VI infolge Tätigkeitswechsel" von RA Jan Horn, original erschienen in: BRAK-Mitt 2013, 102 - 106.

  • Jurion (Literaturhinweis: Entscheidungsbesprechung)

    Kurznachricht zu "BSG ordnet Befreiungsrecht von Anwälten aus der Rentenversicherung neu" von RA Jan Horn und Dipl.-Kfm. Michael Jung, original erschienen in: AnwBl 2013, 420 - 425.

  • Jurion (Literaturhinweis: Aufsatz mit Bezug zur Entscheidung)

    Kurznachricht zu "Syndikusanwalt = Rechtsanwalt - Die wichtigsten Neuerungen durch das Gesetz zur Neuordnung des Rechts der Syndikusanwälte im Überblick" von RA/FAArbR Christian Moderegger, original erschienen in: ArbRB 2016, 16 - 19.

  • Jurion (Literaturhinweis: Aufsatz mit Bezug zur Entscheidung)

    Kurznachricht zu "Das Befreiungsrecht des § 6 SGB VI der verkammerten Freien Berufe" von RA Jan Horn, original erschienen in: NZS 2013, 605 - 612.

  • Jurion (Literaturhinweis: Aufsatz mit Bezug zur Entscheidung)

    Kurznachricht zu "Vertrauensschutz für Syndikusanwälte in der Rentenversicherung" von RA Dr. Jpchen Leßmann und RA Dr. Christoph Herrmann, original erschienen in: DB 2014, 2227 - 2231.

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • BSGE 112, 108
  • NJW 2013, 1624
  • NZA 2013, 1427
  • DB 2013, 1119
  • AnwBl 2013, 467
  • NZA-RR 2013, 368



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Wird zitiert von ... (81)  

  • BSG, 03.04.2014 - B 5 RE 13/14 R  

    Rentenversicherung - keine Befreiung von der Versicherungspflicht - zugelassener

    Auf das Fehlen von Feststellungen des LSG zu den Voraussetzungen von § 6 Abs. 3 Nr. 1 SGB VI und auf die rechtliche Bedeutung der dort als Voraussetzung einer Entscheidung der Beklagten über die Befreiung geforderten Bestätigung des "Vorliegens der Voraussetzungen" kommt es unter diesen Umständen vorliegend nicht an (vgl hierzu BSG vom 31.10.2012 - B 12 R 3/11 R - BSGE 112, 108 = SozR 4-2600 § 6 Nr. 9, RdNr 36) .
  • BSG, 03.04.2014 - B 5 RE 9/14 R  

    Kein Befreiungsanspruch abhängig beschäftigter "Syndikusanwälte" von der

    Auf das Fehlen von Feststellungen des LSG zu den Voraussetzungen von § 6 Abs. 3 Nr. 1 SGB VI und auf die rechtliche Bedeutung der dort als Voraussetzung einer Entscheidung der Beklagten über die Befreiung geforderten Bestätigung des "Vorliegens der Voraussetzungen" kommt es unter diesen Umständen vorliegend nicht an (vgl hierzu BSG vom 31.10.2012 - B 12 R 3/11 R - BSGE 112, 108 = SozR 4-2600 § 6 Nr. 9, RdNr 36) .
  • BSG, 22.03.2018 - B 5 RE 5/16 R  

    Befreiung von der Rentenversicherungspflicht - approbierter Apotheker - Tätigkeit

    Dies würde das befreiungsfähige Tätigkeitsprofil eines Apothekers letztlich auf die Tätigkeit in einer öffentlichen Apotheke oder in einer Krankenhausapotheke verengen, was weder mit § 2 Abs. 3 BApO noch mit der Rechtsprechung des BSG (Urteil vom 31.10.2012 - B 12 R 3/11 R) in Einklang zu bringen sei.
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