Rechtsprechung
   BSG, 19.12.2013 - B 12 R 49/12 B   

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https://dejure.org/2013,41833
BSG, 19.12.2013 - B 12 R 49/12 B (https://dejure.org/2013,41833)
BSG, Entscheidung vom 19.12.2013 - B 12 R 49/12 B (https://dejure.org/2013,41833)
BSG, Entscheidung vom 19. Dezember 2013 - B 12 R 49/12 B (https://dejure.org/2013,41833)
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Volltextveröffentlichungen (3)

  • rechtsprechung-im-internet.de

    § 160 Abs 2 Nr 1 SGG, § 160a Abs 2 S 3 SGG, § 163 SGG, § 71 SGB 11, §§ 71 ff SGB 11
    Nichtzulassungsbeschwerde - Darlegung der grundsätzlichen Bedeutung einer Rechtssache - keine Klärungsfähigkeit einer Rechtsfrage bei einer Bestätigung der Entscheidung der Vorinstanz mit anderer rechtlicher Begründung - Darlegungserfordernisse bei einer Gesamtabwägung verschiedener Indizien durch das LSG

  • JLaw (App) | www.prinz.law PDF
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
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Verfahrensgang

 
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Wird zitiert von ... (4)

  • BSG, 06.09.2018 - B 2 U 18/17 R

    Anspruch auf Anerkennung eines Arbeitsunfalls in der gesetzlichen

    Folglich liegt kein Abwägungsdefizit vor, das die Ergebnisrichtigkeit der vorinstanzlichen Entscheidung in Frage stellen könnte (vgl dazu auch BSG vom 19.12.2013 - B 12 R 49/12 B - Juris RdNr 13).
  • SG Darmstadt, 28.11.2016 - S 8 R 528/15
    Dies entspricht im Ergebnis auch der ganz überwiegenden Rechtsprechung der Sozialgerichte und der Landessozialgerichte zur Statusfeststellung von Pflegekräften in stationären Einrichtungen, wie etwa in stationären Pflegeeinrichtungen und Krankenhäusern (vgl. etwa: Urteil des Hessischen Landessozialgerichts vom 7.7.2016, Az. L 8 KR 297/15 und Az. L 8 KR 110/15; Urteil des Landessozialgerichts Sachsen-Anhalt vom 25.4.2013, Az. L 1 R 132/12; Urteil des Bayrischen Landessozialgerichts vom 28.5.2013, Az. L 5 R 863/12; Urteil des Landessozialgerichts Hamburg vom 10.12.2012, Az. L 2 R 13/09 - gegen das die Nichtzulassungsbeschwerde vom Bundessozialgericht durch Beschluss vom 1.8.2013 - Az. B 12 R 2/13 B - verworfen wurde; Urteil des Landessozialgerichts Nordrhein-Westfalen vom 20.7.2011, Az. L 8 R 534/10; Urteil des Landessozialgerichts Baden-Württemberg vom 19.10.2012, Az. L 4 R 761/11 - gegen das die Nichtzulassungsbeschwerde vom Bundessozialgericht durch Beschluss vom 19.12.2013 - Az. B 12 R 49/12 B - verworfen wurde; Urteil des Landessozialgerichts Berlin-Brandenburg vom 17.4.2014, Az. L 1 KR 405/12).
  • BSG, 14.05.2014 - B 4 AS 369/13 B
    Es fehlen aber hinreichende Ausführungen zur Klärungsfähigkeit, wobei die Beurteilung, ob eine grundsätzliche Bedeutung vorliegt, zwingend auf der Tatsachengrundlage der Vorinstanz erfolgt (vgl zB BSG vom 19.12.2013 - B 12 R 49/12 B - juris RdNr 13).
  • LSG Sachsen-Anhalt, 26.04.2018 - L 3 BA 30/18

    Zur Sozialversicherungspflicht und zum Bestehen eines abhängigen

    Das Sozialgericht hat am 23. Juli 2015 eine mündliche Verhandlung durchgeführt, in dem es auf das Urteil des Landessozialgerichts (LSG) Baden-Württemberg vom 19. Oktober 2012 (L 4 R 761/11) sowie auf den der Nichtzulassungsbeschwerde nicht stattgebenden Beschluss des Bundessozialgerichts ((BSG) - B 12 R 49/12 B -, juris) hingewiesen hat.
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