Rechtsprechung
   BSG, 04.06.2009 - B 12 R 6/08 R   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/2009,1019
BSG, 04.06.2009 - B 12 R 6/08 R (https://dejure.org/2009,1019)
BSG, Entscheidung vom 04.06.2009 - B 12 R 6/08 R (https://dejure.org/2009,1019)
BSG, Entscheidung vom 04. Juni 2009 - B 12 R 6/08 R (https://dejure.org/2009,1019)
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Volltextveröffentlichungen (8)

  • lexetius.com

    Sozialversicherungspflicht - Anfrageverfahren nach § 7a SGB IV - hinreichende Bestimmtheit der Rechtsverhältnisse einer abhängigen Beschäftigung - keine Elementenfeststellung des Vorliegens einer abhängigen Beschäftigung - Feststellung der Sozialversicherungspflicht bzw -freiheit im Rahmen des so genannten Statusfeststellungsverfahrens - Verfassungsmäßigkeit

  • Sozialgerichtsbarkeit.de

    Rentenversicherung

  • openjur.de

    Sozialversicherungspflicht; Anfrageverfahren nach § 7a SGB 4; hinreichende Bestimmtheit der Rechtsverhältnisse einer abhängigen Beschäftigung; keine Elementenfeststellung des Vorliegens einer abhängigen Beschäftigung; Feststellung der Sozialversiche ...

  • Judicialis
  • Jurion

    Zulässigkeit und Verfassungsmäßigkeit der Elementenfeststellung des Vorliegens einer abhängigen Beschäftigung im Anfrageverfahren nach § 7a Viertes Buch Sozialgesetzbuch (SGB IV)

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Zulässigkeit der Elementenfeststellung des Vorliegens einer abhängigen Beschäftigung im Anfrageverfahren nach § 7a SGB IV; Verfassungsmäßigkeit

  • datenbank.nwb.de
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Sonstiges

  • Jurion (Literaturhinweis: Aufsatz mit Bezug zur Entscheidung)

    Kurznachricht zu "Statusfeststellung" von RA/FASozR/FAMedR Prof. Dr. Hermann Plagemann, original erschienen in: NWB 2010, 2317 - 2323.

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Verfahrensgang




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Wird zitiert von ... (185)  

  • BSG, 14.03.2018 - B 12 R 3/17 R

    Musikschullehrer: Beachtung eines Lehrplanwerks führt nicht zur

    In allen Rechtszügen war der Auffangstreitwert festzusetzen (vgl zB BSG Urteil vom 11.3.2009 - B 12 R 11/07 R - BSGE 103, 17 = SozR 4-2400 § 7a Nr. 2 RdNr 30; BSG Urteil vom 4.6.2009 - B 12 R 6/08 R - USK 2009-72; BSG Urteil vom 30.10.2013 - B 12 KR 17/11 R - Die Beiträge Beilage 2014, 387, 400) , weil Gegenstand des Rechtsstreits nicht (auch) eine Beitrags(nach)forderung war.
  • BSG, 29.07.2015 - B 12 KR 23/13 R

    Sozialversicherungspflicht bzw -freiheit - Vertriebsleiter in einer

    Es entspricht ständiger Rechtsprechung des BSG, dass der Beschäftigungsbegriff kontextabhängig und bereichsspezifisch auszulegen ist (vgl bereits BSG GS Beschluss vom 11.12.1973 - GS 1/73 - BSGE 37, 10 = SozR Nr. 62 zu § 1259 RVO, Juris RdNr 21 ff zum Begriff des "versicherungspflichtigen Beschäftigungsverhältnisses") und insbesondere für das Leistungsverhältnis in der Arbeitslosenversicherung ein besonderer leistungsrechtlicher Begriff der Beschäftigung Verwendung findet (vgl § 1 Abs. 3 SGB IV und BSG Urteil vom 28.9.1993 - 11 RAr 69/92 - BSGE 73, 126, 127 ff = SozR 3-4100 § 101 Nr. 5 S 13 f mwN; aus Sicht des Versicherungs- und Beitragsrechts vgl BSG Urteil vom 4.6.2009 - B 12 KR 31/07 R - SozR 4-2400 § 7a Nr. 3 RdNr 11; BSG Urteil vom 4.6.2009 - B 12 R 6/08 R - USK 2009-72, Juris RdNr 15) .
  • BSG, 28.09.2011 - B 12 R 17/09 R

    Sozialversicherungspflicht - hauswirtschaftliche Familienbetreuerin - Tätigkeit

    Dieser hat die bis dahin angefochtenen Bescheide über die darin vorgenommene (unzulässige) Elementenfeststellung des Bestehens einer Beschäftigung hinaus in ihrem Verfügungssatz um die notwendigen (vgl BSGE 103, 17 = SozR 4-2400 § 7a Nr. 2, Leitsatz und RdNr 11 ff; BSG Urteil vom 4.6.2009 - B 12 R 6/08 R - Juris RdNr 13 ff) Feststellungen zum Vorliegen von Versicherungspflicht und ihres Beginns "ergänzt".
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