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   BSG, 31.03.2017 - B 12 R 7/15 R   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/2017,8542
BSG, 31.03.2017 - B 12 R 7/15 R (https://dejure.org/2017,8542)
BSG, Entscheidung vom 31.03.2017 - B 12 R 7/15 R (https://dejure.org/2017,8542)
BSG, Entscheidung vom 31. März 2017 - B 12 R 7/15 R (https://dejure.org/2017,8542)
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Volltextveröffentlichungen (12)

  • lexetius.com

    Sozialversicherungspflicht bzw -freiheit - Tätigkeit als Erziehungsbeistand nach § 30 SGB 8 - Möglichkeit der Eigenvorsorge infolge der Höhe des vereinbarten Honorars - abhängige Beschäftigung - selbstständige Tätigkeit - Abgrenzung

  • Sozialgerichtsbarkeit.de

    Rentenversicherung

  • IWW
  • Bundessozialgericht

    Sozialversicherungspflicht bzw -freiheit - Tätigkeit als Erziehungsbeistand nach § 30 SGB 8 - Möglichkeit der Eigenvorsorge infolge der Höhe des vereinbarten Honorars - abhängige Beschäftigung - selbstständige Tätigkeit - Abgrenzung

  • rechtsprechung-im-internet.de

    § 7 Abs 1 SGB 4, § 8a SGB 8, § 30 SGB 8
    Sozialversicherungspflicht bzw -freiheit - Tätigkeit als Erziehungsbeistand nach § 30 SGB 8 - Möglichkeit der Eigenvorsorge infolge der Höhe des vereinbarten Honorars - abhängige Beschäftigung - selbstständige Tätigkeit - Abgrenzung

  • Wolters Kluwer

    Keine Sozialversicherungspflicht eines Erziehungsbeistandes in der Jugendhilfe auf der Grundlage eines Honorarvertrages; Abgrenzung zwischen abhängiger Beschäftigung und selbstständiger Tätigkeit

  • Betriebs-Berater

    Status als Arbeitnehmer i. S. d. Sozialversicherung - Honorarhöhe als Bewertungskriterium im Rahmen der Gesamtschau

  • rabüro.de

    Vergütungssatz deutlich über Stundenlohn Indiz für Selbstständigkeit

  • Deutsche Gesetzliche Unfallversicherung PDF (Volltext/Leitsatz)

    Tätigkeit als Erziehungsbeistand - keine sozialversicherungspflichtige Beschäftigung - Gesamtschau aller Umstände erforderlich - § 7 Abs. 1 SGB IV - § 4 Abs. 2 SGB VIII - hier keine Eingliederung in das Unternehmen - keine Weisungsgebundenheit - höchstpersönliche ...

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Keine Sozialversicherungspflicht eines Erziehungsbeistandes in der Jugendhilfe auf der Grundlage eines Honorarvertrages; Abgrenzung zwischen abhängiger Beschäftigung und selbstständiger Tätigkeit

  • rechtsportal.de

    SGB IV § 7 Abs. 1 ; SGB VIII § 30 ; SGG § 103
    Keine Sozialversicherungspflicht eines Erziehungsbeistandes in der Jugendhilfe auf der Grundlage eines Honorarvertrages

  • datenbank.nwb.de

    Sozialversicherungspflicht bzw -freiheit - Tätigkeit als Erziehungsbeistand nach § 30 SGB 8 - Möglichkeit der Eigenvorsorge infolge der Höhe des vereinbarten Honorars - abhängige Beschäftigung - selbstständige Tätigkeit - Abgrenzung

Kurzfassungen/Presse (21)

  • Bundessozialgericht (Pressemitteilung)

    Ermöglicht ein relativ hohes Honorar einer Honorarkraft Eigenvorsorge, ist dies ein gewichtiges Indiz für ihre Selbstständigkeit

  • Bundessozialgericht (Pressemitteilung)

    Ermöglicht ein relativ hohes Honorar einer Honorarkraft Eigenvorsorge, ist dies ein gewichtiges Indiz für ihre Selbstständigkeit

  • Bundessozialgericht (Terminbericht)

    Versicherungs- und beitragsrechtliche Fragen der gesetzlichen Krankenversicherung, sozialen Pflegeversicherung, gesetzlichen Rentenversicherung und des Rechts der Arbeitsförderung

  • beck-blog (Kurzinformation)

    Verdienst als wichtiges Indiz für die Selbständigkeit von Honorarkräften

  • beck-blog (Kurzinformation)

    Ermöglicht ein relativ hohes Honorar einer Honorarkraft Eigenvorsorge, ist dies ein gewichtiges Indiz für ihre Selbstständigkeit

  • cmshs-bloggt.de (Kurzinformation)

    Je höher das Honorar, desto selbständiger?

  • raheinemann.de (Kurzinformation)

    Indizien für Selbstständigkeit einer Honorarkraft

  • wolterskluwer-online.de (Kurzinformation)

    Ermöglicht ein relativ hohes Honorar einer Honorarkraft Eigenvorsorge, ist dies ein gewichtiges Indiz für ihre Selbstständigkeit

  • mahnerfolg.de (Kurzmitteilung)

    Selbstständigkeit einer Honorarkraft

  • etl-rechtsanwaelte.de (Kurzinformation)

    Heilpädagoge - selbständig oder unselbstständig?

  • anwalt.de (Kurzinformation)

    Hohes Honorar spricht gegen Scheinselbständigkeit

  • rechtsanwaelte-naujokat.de (Kurzinformation)

    Je höher, desto selbständiger!

  • anwalt.de (Kurzinformation)

    Honorar als Indiz für selbständige Tätigkeit

  • anwalt.de (Kurzinformation)

    Kein Durchbruch für Freelancer/freie Mitarbeiter

  • anwalt.de (Kurzinformation)

    Honorarhöhe als Indiz für eine echte Selbstständigkeit

  • arbeitsrecht-weltweit.de (Kurzinformation)

    Honorarhöhe als ausschlaggebendes Kriterium für Selbständigkeit?

  • nwb-experten-blog.de (Kurzinformation)

    Honorararzt - Schließt ein hohes Honorar eine abhängige Beschäftigung aus?

  • ecovis.com (Kurzinformation)

    Honorarhöhe als wichtiges Indiz für eine selbstständige Tätigkeit

  • ecovis.com (Kurzinformation)

    Hohes Honorar als Indiz für selbstständige Tätigkeit

  • ecovis.com (Kurzinformation)

    Hohe Honorare deuten auf Selbstständigkeit hin

  • kostenlose-urteile.de (Kurzmitteilung)

    Zur Sozialversicherungspflicht von Heilpädagogen auf Honorarbasis - Eigenvorsorge durch hohes Honorar ermöglicht

Besprechungen u.ä. (2)

  • noerr.com (Entscheidungsbesprechung)

    Lichtschimmer am Horizont für Freelancer - Bundessozialgericht führt die Honorarhöhe als neues Indiz gegen Scheinselbständigkeit ein

  • juris.de PDF, S. 28 (Entscheidungsbesprechung)

    Honorarhöhe als Abgrenzungsmerkmal bei Statusentscheidungen

Sonstiges (2)

  • wolterskluwer-online.de (Literaturhinweis: Entscheidungsbesprechung)

    Kurznachricht zu "Die Honorarkraft: selbständig tätig oder abhängig beschäftigt?" von RA/FAArbR Dr. Henning-Alexander Seel, original erschienen in: NWB 2017, 2528 - 2531.

  • wolterskluwer-online.de (Literaturhinweis: Entscheidungsbesprechung)

    Kurznachricht zu "Status als Arbeitnehmer i.S.d. Sozialversicherung - Honorarhöhe als Bewertungskriterium im Rahmen der Gesamtschau - Anmerkung zum Urteil des BSG vom 31.03.2017 - B 12 R 7/15 R" von RA/FAArbR Thomas Hey, original erschienen in: BB 2017, 2555 - 2560. ...

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • BSGE 123, 50
  • NZA 2017, 1173
  • NZS 2017, 664
  • FamRZ 2017, 1632
  • BB 2017, 2555
 
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Wird zitiert von ... (159)

  • BSG, 14.03.2018 - B 12 KR 13/17 R

    Sozialversicherungspflicht bzw -freiheit - GmbH-Geschäftsführer - Sperrminorität

    Es ist ferner darzulegen, zu welchem Ergebnis nach Auffassung des Revisionsklägers die für erforderlich gehaltenen Ermittlungen geführt hätten und dass hieraus die Möglichkeit folgt, dass das Gericht ohne den geltend gemachten Verfahrensfehler anders entschieden hätte (BSG Urteil vom 31.3.2017 - B 12 R 7/15 R - SozR 4-2400 § 7 Nr. 30 RdNr 14 mwN, auch zur Veröffentlichung in BSGE vorgesehen) .

    Ob jemand beschäftigt oder selbstständig tätig ist, richtet sich danach, welche Umstände das Gesamtbild der Arbeitsleistung prägen und hängt davon ab, welche Merkmale überwiegen (stRspr; vgl zum Ganzen zB BSG Urteil vom 16.8.2017 - B 12 KR 14/16 R - SozR 4-2400 § 7 Nr. 31 RdNr 17 mwN und BSG Urteil vom 31.3.2017 - B 12 R 7/15 R - SozR 4-2400 § 7 Nr. 30 RdNr 21 mwN, jeweils auch zur Veröffentlichung in BSGE vorgesehen; BSG Urteil vom 30.4.2013 - B 12 KR 19/11 R - SozR 4-2400 § 7 Nr. 21 RdNr 13 mwN; zur Verfassungsmäßigkeit der Abgrenzung zwischen Beschäftigung und selbstständiger Tätigkeit vgl BVerfG Beschluss vom 20.5.1996 - 1 BvR 21/96 - SozR 3-2400 § 7 Nr. 11) .

  • BSG, 04.06.2019 - B 12 R 11/18 R

    Ärzte als freie Mitarbeiter eines Krankenhauses?

    Ob jemand beschäftigt oder selbstständig tätig ist, richtet sich danach, welche Umstände das Gesamtbild der Arbeitsleistung prägen und hängt davon ab, welche Merkmale überwiegen (stRspr; vgl zum Ganzen zB BSG Urteil vom 16.8.2017 - B 12 KR 14/16 R - BSGE 124, 37 = SozR 4-2400 § 7 Nr. 31, RdNr 17 und BSG Urteil vom 31.3.2017 - B 12 R 7/15 R - BSGE 123, 50 = SozR 4-2400 § 7 Nr. 30, RdNr 21 ; BSG Urteil vom 30.4.2013 - B 12 KR 19/11 R - SozR 4-2400 § 7 Nr. 21 RdNr 13 mwN; zur Verfassungsmäßigkeit der Abgrenzung zwischen Beschäftigung und selbstständiger Tätigkeit vgl BVerfG Beschluss vom 20.5.1996 - 1 BvR 21/96 - SozR 3-2400 § 7 Nr. 11) .

    Eine wirtschaftliche Abhängigkeit steht auch einem objektiven Weisungsrecht nicht gleich (BSG Urteil vom 31.3.2017 - B 12 R 7/15 R - BSGE 123, 50 = SozR 4-2400 § 7 Nr. 30, RdNr 35 ) .

    h) Die Honorarhöhe ist nur eines von vielen in der Gesamtwürdigung zu berücksichtigenden Indizien (vgl BSG Urteil vom 31.3.2017 - B 12 R 7/15 R - BSGE 123, 50 = SozR 4-2400 § 7 Nr. 30, RdNr 50 ) , das vorliegend nicht ausschlaggebend ist.

  • BSG, 16.08.2017 - B 12 KR 14/16 R

    Sozialversicherungspflicht - ehrenamtlich tätiger Kreishandwerksmeister mit

    Der Senat knüpft insoweit an die von ihm zur familienhaften Mithilfe entwickelten Grundsätze an (vgl BSG Urteil vom 29.3.1962 - 3 RK 83/59 - BSGE 17, 1 = SozR Nr. 3 zu § 1399 RVO; BSG Urteil vom 30.4.1968 - 3 RK 100/64 - SozR Nr. 24 zu § 160 RVO) und entwickelt seine Rechtsprechung zur versicherungsrechtlichen Beurteilung ehrenamtlicher Betätigung in diesem Sinne fort (zur Berücksichtigung der Höhe der Honoraransprüche bei der Abgrenzung einer abhängigen Beschäftigung von einer selbstständigen Entscheidung vgl auch die Entscheidung des Senats vom 31.3.2017 - B 12 R 7/15 R - SozR 4-2400 § 7 Nr. 30) .
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