Weitere Entscheidung unten: BSG, 18.02.2002

Rechtsprechung
   BSG, 18.12.2001 - B 12 RA 2/01 R   

Sie müssen eingeloggt sein, um diese Funktion zu nutzen.

Sie haben noch kein Nutzerkonto? In weniger als einer Minute ist es eingerichtet und Sie können sofort diese und weitere kostenlose Zusatzfunktionen nutzen.

| | Was ist die Merkfunktion?
Ablegen in
Benachrichtigen, wenn:




 
Alle auswählen
 

Zitiervorschläge

https://dejure.org/2001,2200
BSG, 18.12.2001 - B 12 RA 2/01 R (https://dejure.org/2001,2200)
BSG, Entscheidung vom 18.12.2001 - B 12 RA 2/01 R (https://dejure.org/2001,2200)
BSG, Entscheidung vom 18. Dezember 2001 - B 12 RA 2/01 R (https://dejure.org/2001,2200)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2001,2200) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (6)

  • Wolters Kluwer

    Krankenversicherung - Beitragsanteil - Krankenversicherungsbeitrag - Altersrente - Betriebskrankenkasse - Beitragssatz - Stichtag - Neufestsetzung - Eigenanteil - Geltungsjahr - Periodizitätsprinzip

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    SGB V § 247 Abs. 1 S. 1 § 247 Abs. 1 S. 2
    Krankenversicherung der Rentner bei der Vereinigung von Krankenkassen

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

Hinweis zu den Links:
Zu grauen Einträgen liegen derzeit keine weiteren Informationen vor. Sie können diese Links aber nutzen, um die Einträge beispielsweise in Ihre Merkliste aufzunehmen.

Verfahrensgang

 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (19)

  • BVerfG, 04.06.2012 - 2 BvL 9/08

    Anforderungen an Begründung einer Richtervorlage, die mangelnde Klarheit und

    (3) Soweit die Vorlagebeschlüsse hinsichtlich des Begriffs des durchschnittlichen Beitragsanteils zur Krankenversicherung weiter rügen, dass nicht normativ bestimmt sei, auf der Grundlage welchen Bezugszeitraums das Bundesgesundheitsministerium den Beitragsanteil des Standardrentners jeweils zum 1. Januar eines Jahres einheitlich für das Bundesgebiet feststellen solle, fehlt es an jeder Auseinandersetzung mit dem naheliegenden Gedanken, dass die Regelung des § 106 Abs. 2 Satz 2 SGB VI im Zusammenhang mit der des Satzes 1 als Stichtagsregelung zu verstehen sein könnte, nach der es auf den Durchschnitt der allgemeinen Beitragssätze der Krankenkassen jeweils am 1. Januar eines Jahres ankommt (so offensichtlich die von § 106 Abs. 2 Satz 2 SGB VI a.F. in Bezug genommenen Bekanntmachungen, vgl. etwa Bundesministerium für Gesundheit, Bekanntmachung des durchschnittlichen allgemeinen Beitragssatzes der gesetzlichen Krankenversicherung zum Stichtag 1. Januar 2000 und des für versicherungspflichtige Studenten und Praktikanten maßgeblichen Beitragssatzes, BAnz 2000, S. 8014; s. auch Bundesversicherungsanstalt für Angestellte u. a. im Verband Deutscher Rentenversicherungsträger, SGB VI, Gesetzliche Rentenversicherung, Text und Erläuterungen, 6. Auflage, Berlin 2000, § 106, Nr. 4, S. 465, und 9. Auflage, Berlin 2003, § 106, Nr. 4, S. 519; für die ähnlich gelagerte - zwischenzeitlich geänderte - Vorschrift des § 247 Abs. 1 Satz 2 SGB V in der Fassung des Art. 1 Nr. 8 des Dritten Gesetzes zur Änderung des Fünften Buches Sozialgesetzbuch vom 10. Mai 1995, BGBl I S. 678, vgl. BSG, Urteil vom 18. Dezember 2001 - B 12 RA 2/01 R -, juris, Rn. 17 ff.).
  • BSG, 31.03.2017 - B 12 R 6/14 R

    Krankenversicherung der Rentner - Beitragsnachforderung - Befugnis des

    Bei solchen oder ähnlichen Sachverhalten hat der Senat bereits in der Vergangenheit seine Zuständigkeit angenommen (BSGE 97, 292 = SozR 4-3300 § 59 Nr. 1, RdNr 10; BSG SozR 3-2500 § 247 Nr. 2 S 4; BSG SozR 2200 § 393a Nr. 3).

    Für einen Fall der Einbehaltung rückständiger Beiträge aus der weiterhin zu zahlenden Rente nach § 255 Abs. 2 S 1 SGB V führte der Senat in seinem Urteil vom 18.12.2001 (SozR 3-2500 § 247 Nr. 2) aus, § 255 Abs. 1 und § 255 Abs. 2 S 1 SGB V setzten voraus, dass der Rentenversicherungsträger über den in der Krankenversicherung anzuwendenden Beitragssatz als Vorfrage entscheiden darf, solange eine förmliche Entscheidung der Krankenkasse hierüber nicht vorliegt (BSG SozR 3-2500 § 247 Nr. 2 S 4) .

  • BSG, 21.01.2009 - B 12 R 1/07 R

    Aussetzung der Rentenanpassung 2005 - Altersvorsorgeanteil und

    Wird eine Entscheidung des Rentenversicherungsträgers über die Tragung und Höhe aus der Rente zu bemessender Beiträge zur gesetzlichen Krankenversicherung angegriffen, hat nach der Geschäftsverteilung des BSG der 12. Senat zu entscheiden (vgl Urteile des Senats vom 23.5.1989, 12 RK 66/87, SozR 2200 § 393a Nr. 3, vom 18.12.2001, B 12 RA 2/01 R, SozR 3-2500 § 247 Nr. 2, und vom 29.11.2006, B 12 RJ 4/05 R, BSGE 97, 292 = SozR 4-3300 § 59 Nr. 1).

    a) Die Beklagte war für die Entscheidung über die Höhe der vom Kläger zu tragenden Krankenversicherungsbeiträge sachlich zuständig (vgl Urteile des Senats vom 18.12.2001, B 12 RA 2/01 R, SozR 3-2500 § 247 Nr. 2, und vom 18.7.2007, B 12 R 21/06 R, SozR 4-2500 § 241a Nr. 1).

  • BSG, 21.01.2009 - B 12 R 11/06 R

    Kranken- und Pflegeversicherung der Rentner - beitragsrechtliche Änderungen in

    Wird eine Entscheidung des Rentenversicherungsträgers über die Tragung und Höhe aus der Rente zu bemessender Beiträge zur gesetzlichen Kranken- und sozialen Pflegeversicherung angegriffen, hat nach der Geschäftsverteilung des Bundessozialgerichts (BSG) der 12. Senat zu entscheiden (vgl Urteile des Senats vom 23.5.1989, 12 RK 66/87, SozR 2200 § 393a Nr. 3 vom 18.12.2001, B 12 RA 2/01 R, SozR 3-2500 § 247 Nr. 2, und vom 29.11.2006, B 12 RJ 4/05 R, BSGE 97, 292 = SozR 4-3300 § 59 Nr. 1).

    Die Beklagte war auch für die Entscheidung über die Höhe der vom Kläger zu tragenden Krankenversicherungsbeiträge sachlich zuständig (vgl Urteile des Senats vom 18.12.2001, B 12 RA 2/01 R, SozR 3-2500 § 247 Nr. 2, und vom 18.7.2007, B 12 R 21/06 R, SozR 4-2500 § 241a Nr. 1).

  • BSG, 29.11.2006 - B 12 RJ 4/05 R

    Pflegeversicherungsbeitrag - Rentner - alleinige Beitragstragung ab 1. 4. 2004

    Bei vergleichbaren Sachverhalten hat der Senat bereits in der Vergangenheit seine Zuständigkeit angenommen (vgl zum Einbehalt von Krankenversicherungsbeiträgen aus der Rente: BSG, Urteil vom 23. Mai 1989, 12 RK 66/87, SozR 2200 § 393a Nr. 3; Urteil vom 18. Dezember 2001, B 12 RA 2/01 R, SozR 3-2500 § 247 Nr. 2 S 4).

    Soweit die Beklagte in den angegriffenen Bescheiden den von dem Kläger ab 1. April 2004 aus der Rente zu tragenden Pflegeversicherungsbeitrag der Höhe nach bestimmt hat, hat sie zulässig in der Handlungsform des feststellenden Verwaltungsaktes entschieden, weil Fragen der Beitragstragung und -höhe im Verwaltungsverfahren über die Änderung des Auszahlungsbetrages der Rente als Vorfragen feststellungsfähig sind (vgl BSG SozR 3-2500 § 247 Nr. 2 S 4), und einen früheren Verwaltungsakt gleichen Regelungsgehalts aufgehoben und ersetzt.

  • BSG, 18.07.2007 - B 12 R 21/06 R

    Krankenversicherung der Rentner - Zusatzbeitrag ab 1.7.2005 ist verfassungsgemäß

    Soweit die Beklagte in den angegriffenen Bescheiden den ab 1.7.2005 auf die Altersrente der Klägerin entfallenden zusätzlichen Krankenversicherungsbeitrag der Höhe nach bestimmt hat, hat sie zutreffend in der Handlungsform des feststellenden Verwaltungsakts entschieden, weil die krankenversicherungsrechtliche Frage der Beitragshöhe im Verwaltungsverfahren über die Änderung des Zahlbetrags der Rente als Vorfrage feststellungsfähig ist (vgl Urteil des Senats vom 18.12.2001, B 12 RA 2/01 R, SozR 3-2500 § 247 Nr. 2 S 4; auch Urteil vom 29.11.2006, B 12 RJ 4/05 R, Umdruck RdNr 11, zur Veröffentlichung in BSGE und SozR 4 vorgesehen), und einen früheren Verwaltungsakt gleichen Regelungsgehalts geändert.

    Die Beklagte als Rentenversicherungsträger ist bei Rentnern wie der Klägerin, die in der GKV pflichtversichert sind, für die Entscheidung über die Tragung und Höhe der Beiträge zur GKV sachlich zuständig (vgl Urteil vom 18.12.2001, aaO, S 4; Urteil vom 29.11.2006, aaO, RdNr 12).

  • BSG, 23.01.2008 - B 10 KR 1/07 R

    Krankenversicherung der Landwirte - Pflegeversicherung - Beitragsberechnung -

    Ein verständiger Empfänger, der die Zusammenhänge berücksichtigt, welche die Beklagte nach ihrem wirklichen Willen erkennbar in ihre Entscheidung einbezogen hat (zum Maßstab der Auslegung eines Verwaltungsakts, die auch dem Revisionsgericht obliegt: BSGE 67, 104, 110 = SozR 3-1300 § 32 Nr. 2 S 11; BSG SozR 3-1200 § 42 Nr. 8 S 26; BSG, Urteil vom 8.11.2007 - B 9/9a V 1/06 R, Umdruck RdNr 22), konnte die Verlautbarung der Beklagten zu den Beiträgen im Bescheid vom 3.5.2000 nur so verstehen, dass die Beklagte insoweit lediglich auf die besondere gesetzliche Regelung in § 50 Abs. 1 und Abs. 2 KVLG 1989 iVm § 60 Abs. 1 Satz 2 und Satz 3 Halbsatz 1 SGB XI über die Beitragszahlung aus der Rente und aus Versorgungsbezügen hingewiesen hat, wonach diese Beiträge von den Trägern der Rentenversicherung bzw den Zahlstellen der Versorgungsbezüge einzubehalten und von diesen an die zuständige landwirtschaftliche Krankenkasse und die Pflegekasse zu zahlen sind, mit der Folge, dass der Rentenversicherungsträger bzw die Zahlstellen der Versorgungsbezüge für die Entscheidung über die Tragung und die Höhe der Beiträge zur landwirtschaftlichen Krankenversicherung und zur gesetzlichen Pflegeversicherung in Bezug auf den Zahlbetrag der Rente bzw der Versorgungsbezüge sachlich zuständig sind (vgl BSG, Urteil vom 18.12.2001 - B 12 RA 2/01 R, SozR 3-2500 § 247 Nr. 2 S 4; BSG, Urteil vom 29.11.2006 - B 12 RJ 4/05 R, SozR 4-3300 § 59 Nr. 1 RdNr 12, auch zur Veröffentlichung in BSGE vorgesehen; BSG, Urteil vom 18.7.2007 - B 12 R 21/06 R, juris RdNr 13, zur Veröffentlichung in SozR 4 vorgesehen).
  • BSG, 29.11.2006 - B 12 RJ 2/05 R

    Verfassungsmäßigkeit der alleinigen Beitragstragung der Rentner in der

    Bei vergleichbaren Sachverhalten hat der Senat bereits in der Vergangenheit seine Zuständigkeit angenommen (vgl zum Einbehalt von Krankenversicherungsbeiträgen aus der Rente: BSG, Urteil vom 23. Mai 1989, 12 RK 66/87, SozR 2200 § 393a Nr. 3; Urteil vom 18. Dezember 2001, B 12 RA 2/01 R, SozR 3-2500 § 247 Nr. 2 S 4).

    Soweit die Beklagte in den angegriffenen Bescheiden den von der Klägerin ab 1. April 2004 aus der Rente zu tragenden Pflegeversicherungsbeitrag der Höhe nach bestimmt hat, hat sie zulässig in der Handlungsform des feststellenden Verwaltungsaktes entschieden, weil Fragen der Beitragstragung und -höhe im Verwaltungsverfahren über die Änderung des Auszahlungsbetrages der Rente als Vorfragen feststellungsfähig sind (vgl BSG SozR 3-2500 § 247 Nr. 2 S 4), und einen früheren Verwaltungsakt gleichen Regelungsgehalts aufgehoben und ersetzt.

  • BSG, 29.11.2006 - B 12 R 5/06 R

    Verfassungsmäßigkeit der alleinigen Beitragstragung der Rentner in der

    Bei vergleichbaren Sachverhalten hat der Senat bereits in der Vergangenheit seine Zuständigkeit angenommen (vgl zum Einbehalt von Krankenversicherungsbeiträgen aus der Rente: BSG, Urteil vom 23. Mai 1989, 12 RK 66/87, SozR 2200 § 393a Nr. 3; Urteil vom 18. Dezember 2001, B 12 RA 2/01 R, SozR 3-2500 § 247 Nr. 2 S 4).

    Soweit die Beklagte in den angegriffenen Bescheiden den von dem Kläger ab 1. April 2004 aus der Rente zu tragenden Pflegeversicherungsbeitrag der Höhe nach bestimmt hat, hat sie zulässig in der Handlungsform des feststellenden Verwaltungsaktes entschieden, weil Fragen der Beitragstragung und -höhe im Verwaltungsverfahren über die Änderung des Auszahlungsbetrages der Rente als Vorfragen feststellungsfähig sind (vgl BSG SozR 3-2500 § 247 Nr. 2 S 4), und einen früheren Verwaltungsakt gleichen Regelungsgehalts aufgehoben und ersetzt.

  • BSG, 29.11.2006 - B 12 R 8/06 R

    Verfassungsmäßigkeit der alleinigen Beitragstragung der Rentner in der

    Bei vergleichbaren Sachverhalten hat der Senat bereits in der Vergangenheit seine Zuständigkeit angenommen (vgl zum Einbehalt von Krankenversicherungsbeiträgen aus der Rente: BSG, Urteil vom 23. Mai 1989, 12 RK 66/87, SozR 2200 § 393a Nr. 3; Urteil vom 18. Dezember 2001, B 12 RA 2/01 R, SozR 3-2500 § 247 Nr. 2 S 4).

    Soweit die Beklagte in den angegriffenen Bescheiden den von dem Kläger ab 1. April 2004 aus der Rente zu tragenden Pflegeversicherungsbeitrag der Höhe nach bestimmt hat, hat sie zulässig in der Handlungsform des feststellenden Verwaltungsaktes entschieden, weil Fragen der Beitragstragung und -höhe im Verwaltungsverfahren über die Änderung des Auszahlungsbetrages der Rente als Vorfragen feststellungsfähig sind (vgl BSG SozR 3-2500 § 247 Nr. 2 S 4), und einen früheren Verwaltungsakt gleichen Regelungsgehalts aufgehoben und ersetzt.

  • BSG, 11.03.2009 - B 12 R 6/07 R

    Krankenversicherung - Tragung der Beiträge für eine Rente aus der

  • LSG Berlin-Brandenburg, 10.04.2014 - L 27 R 935/11

    Beiträge - Feststellung - Rentenversicherung

  • SG Kassel, 19.05.2006 - S 2 RA 2232/04

    KVdR - Bemessung der Beiträge nach allgemeinem Beitragssatz - Belastung mit

  • LSG Berlin-Brandenburg, 22.11.2012 - L 22 R 1117/10

    Beitragspflichtige Krankenversicherung - Äquivalenzprinzip - Abkommen BRD und

  • LSG Sachsen-Anhalt, 16.12.2003 - L 4 KR 33/00

    Kündigung bei Beitragserhöhung infolge Kassenfusion

  • LSG Berlin-Brandenburg, 07.09.2011 - L 16 R 121/11

    Rückwirkende Einbehaltung von Pflichtbeiträgen zur gesetzlichen Kranken- und

  • LSG Nordrhein-Westfalen, 15.11.2007 - L 16 B 26/07

    Krankenversicherung

  • LSG Sachsen-Anhalt, 22.11.2017 - L 1 R 484/15

    Rentenversicherung (R)

  • SG Chemnitz, 26.07.2004 - S 13 KR 516/04

    Einstweilige Anordnung auf Ausstellung einer Kündigungsbestätigung; Kündigung der

Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Neu: Die Merklistenfunktion erreichen Sie nun über das Lesezeichen oben.

Rechtsprechung
   BSG, 18.02.2002 - B 12 RA 2/01 R   

Sie müssen eingeloggt sein, um diese Funktion zu nutzen.

Sie haben noch kein Nutzerkonto? In weniger als einer Minute ist es eingerichtet und Sie können sofort diese und weitere kostenlose Zusatzfunktionen nutzen.

| | Was ist die Merkfunktion?
Ablegen in
Benachrichtigen, wenn:





 
Alle auswählen
 

Zitiervorschläge

https://dejure.org/2002,32856
BSG, 18.02.2002 - B 12 RA 2/01 R (https://dejure.org/2002,32856)
BSG, Entscheidung vom 18.02.2002 - B 12 RA 2/01 R (https://dejure.org/2002,32856)
BSG, Entscheidung vom 18. Februar 2002 - B 12 RA 2/01 R (https://dejure.org/2002,32856)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2002,32856) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.
Hinweis zu den Links:
Zu grauen Einträgen liegen derzeit keine weiteren Informationen vor. Sie können diese Links aber nutzen, um die Einträge beispielsweise in Ihre Merkliste aufzunehmen.

Verfahrensgang

Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Neu: Die Merklistenfunktion erreichen Sie nun über das Lesezeichen oben.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht