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   BSG, 05.07.2017 - B 13 R 145/17 B   

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https://dejure.org/2017,28171
BSG, 05.07.2017 - B 13 R 145/17 B (https://dejure.org/2017,28171)
BSG, Entscheidung vom 05.07.2017 - B 13 R 145/17 B (https://dejure.org/2017,28171)
BSG, Entscheidung vom 05. Juli 2017 - B 13 R 145/17 B (https://dejure.org/2017,28171)
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Volltextveröffentlichungen (4)

  • Wolters Kluwer

    Rente wegen Erwerbsminderung; Verfahrensrüge; Uneingeschränkter Rügeausschluss; Besondere Anforderungen an die Sachaufklärungsrüge; Kein Ausweichen auf eine Gehörsrüge

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Rente wegen Erwerbsminderung; Verfahrensrüge; Uneingeschränkter Rügeausschluss; Besondere Anforderungen an die Sachaufklärungsrüge; Kein Ausweichen auf eine Gehörsrüge

  • rechtsportal.de

    SGG § 160 Abs. 2 Nr. 3 ; SGG § 109
    Rente wegen Erwerbsminderung

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
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Verfahrensgang

 
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Wird zitiert von ... (5)

  • BSG, 12.11.2019 - B 9 SB 58/19 B
    Der Ausschluss einer Rüge der fehlerhaften Anwendung des § 109 SGG gilt umfassend und unabhängig davon, worauf der geltend gemachte Verfahrensmangel im Einzelnen beruht (stRspr, zB Senatsbeschluss vom 7.6.2018 - B 9 V 69/17 B - juris RdNr 9; BSG Beschluss vom 5.7.2017 - B 13 R 145/17 B - juris RdNr 6).
  • BSG, 29.06.2018 - B 13 R 9/16 B

    Begründung der Nichtzulassungsbeschwerde im sozialgerichtlichen Verfahren

    Im Übrigen gilt, dass die Einschränkungen des § 160 Abs. 2 Nr. 3 Halbs 2 SGG für die Geltendmachung eines Verfahrensmangels wegen Verletzung des § 128 Abs. 1 S 1 SGG oder des § 103 SGG auch nicht durch die Berufung auf die vermeintliche Verletzung der Ansprüche auf den gesetzlichen Richter und auf rechtliches Gehör umgangen werden können (vgl BSG Beschluss vom 18.5.2016 - B 5 RS 10/16 B - Juris RdNr 8 mwN; zuletzt BSG Beschluss vom 5.7.2017 - B 13 R 145/17 B - Juris RdNr 7).
  • BSG, 07.06.2018 - B 9 V 69/17 B

    Hinterbliebenenversorgung nach dem StrRehaG

    Der Ausschluss einer Rüge der fehlerhaften Anwendung des § 109 SGG gilt umfassend und unabhängig davon, worauf der geltend gemachte Verfahrensmangel im Einzelnen beruht (stRspr, zB BSG Beschluss vom 5.7.2017 - B 13 R 145/17 B - Juris RdNr 6 mwN).
  • BSG, 24.08.2018 - B 9 SB 30/18 B

    Zuerkennung eines Grades der Behinderung

    Der Ausschluss einer Rüge der fehlerhaften Anwendung des § 109 SGG gilt umfassend und unabhängig davon, worauf der geltend gemachte Verfahrensmangel im Einzelnen beruht (stRspr, zB BSG Beschluss vom 5.7.2017 - B 13 R 145/17 B - Juris RdNr 7).
  • BSG, 27.05.2019 - B 9 SB 21/19 B

    Rückwirkende Feststellung der gesundheitlichen Voraussetzungen des Merkzeichens H

    Der Ausschluss einer Rüge der fehlerhaften Anwendung des § 109 SGG gilt umfassend und unabhängig davon, worauf der geltend gemachte Verfahrensmangel im Einzelnen beruht (stRspr, zB Senatsbeschluss vom 7.6.2018 - B 9 V 69/17 B - Juris RdNr 9; BSG Beschluss vom 5.7.2017 - B 13 R 145/17 B - Juris RdNr 6 mwN).
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