Rechtsprechung
   BSG, 25.05.2018 - B 13 R 33/15 R   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/2018,13473
BSG, 25.05.2018 - B 13 R 33/15 R (https://dejure.org/2018,13473)
BSG, Entscheidung vom 25.05.2018 - B 13 R 33/15 R (https://dejure.org/2018,13473)
BSG, Entscheidung vom 25. Mai 2018 - B 13 R 33/15 R (https://dejure.org/2018,13473)
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Volltextveröffentlichungen (5)

  • Sozialgerichtsbarkeit.de

    Rentenversicherung

  • Bundessozialgericht

    Bewilligung einer nachrangigen Rente - anfängliche Rechtswidrigkeit - Anordnung des Ruhens nachrangiger Renten - Regelungen des Sozialverwaltungsrechts über die Rücknahme und Aufhebung von Verwaltungsakten

  • Wolters Kluwer

    Rechtmäßigkeit der Rücknahme des Zahlungsanspruches aus einer Rente wegen teilweiser Erwerbsminderung für die Vergangenheit bei nachträglicher Bewilligung einer Rente wegen voller Erwerbsminderung für die Dauer der zeitgleich gewährten Rente

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Rechtmäßigkeit der Rücknahme des Zahlungsanspruches aus einer Rente wegen teilweiser Erwerbsminderung für die Vergangenheit bei nachträglicher Bewilligung einer Rente wegen voller Erwerbsminderung für die Dauer der zeitgleich gewährten Rente

  • rechtsportal.de

    SGB X § 48 Abs. 1 ; SGB X § 45 ; SGB X § 43 Abs. 3
    Aufhebung eines Rentenbescheids

Kurzfassungen/Presse (2)

Besprechungen u.ä.

  • dgbrechtsschutz.de (Entscheidungsbesprechung)

    Rückzahlungspflicht bei rückwirkend bewilligter voller Erwerbsminderungsrente

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NZS 2019, 111
 
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Wird zitiert von ... (4)

  • LSG Baden-Württemberg, 01.07.2019 - L 7 AY 1783/19

    Zulässigkeit und Begründetheit eines Antrags auf Anordnung der aufschiebenden

    Allenfalls könnte eine Änderung der rechtlichen Verhältnisse in dem Erlass des eine Anspruchseinschränkung für die Zeit vom 1. März 2019 bis zum 31. August 2019 feststellenden Verwaltungsakts vom 20. Februar 2019 zu sehen sein (in diese Richtung wohl LSG Mecklenburg-Vorpommern, Beschluss vom 21. Juni 2018 - L 9 AY 1/18 B ER - juris Rdnr. 45), wobei fraglich erscheint, ob dieser rechtliche Ansatz tragfähig ist (vgl. z.B. BSG, Urteil vom 25. Mai 2018 - B 13 R 33/15 R - juris Rdnr. 14; Urteil vom 7. April 2016 - B 5 R 26/15 R - juris Rdnr. 32; Urteil vom 3. Oktober 1989 - 10 RKg 7/89 - BSGE 65, 301 - juris Rdnr. 12).
  • LSG Bayern, 15.03.2017 - L 19 R 626/16

    Kein Erstattungsanspruch wegen Überzahlung mangels Anspruchsgrundlage bei einer

    Mit Beschluss des Senats vom 05.02.2016 wurde auf Antrag der Beteiligten wegen eines anhängigen Revisionsverfahrens beim BSG unter dem Az. B 5 R 26/15 R und eines weiteren beim dortigen 13. Senat anhängigen Revisionsverfahrens (Az. B 13 R 33/15 R) das Ruhen des Verfahrens angeordnet.

    Allerdings sei zu der hier in Rede stehenden Thematik am BSG das Verfahren B 13 R 33/15 R noch anhängig.

    Die Beklagte hat mit Schriftsatz vom 22.11.2016 darauf hingewiesen, dass der Verfahrensgang des Verfahrens B 13 R 33/15 R abgewartet werden solle.

  • LSG Nordrhein-Westfalen, 19.06.2019 - L 18 R 571/18

    Anspruch auf Prozesskostenhilfe im sozialgerichtlichen Verfahren

    Zutreffende Ermächtigungsgrundlage wäre dann nur § 45 SGB X. Wählt ein Leistungsträger aber als Ermächtigungsgrundlage fälschlich § 48 SGB X anstelle von § 45 SGB X, ist dieser Mangel in der Regel nicht mehr heilbar (BSG, Urteil vom 25. Mai 2018 , Az B 13 R 33/15 R = SozR 4-2600 § 89 Nr. 4; BSG, Urteil vom 7. April 2016 , Az B 5 R 26/15 R = SozR 4-2600 § 89 Nr. 3, beide mwN).
  • LSG Hessen, 25.01.2019 - L 5 R 137/18

    Keine Rücknahme einer Rentenbewilligung als rechtswidriger begünstigender

    Zwar bleiben bei konkurrierenden Rentenansprüchen im Sinne des § 89 Abs. 1 Satz 1 SGB VI beide Rentenansprüche grundsätzlich dem Grunde nach bestehen (BSG, Urteil vom 7. September 2010, B 5 KN 4/08 R, juris Rn. 27; vgl. zuletzt auch BSG, Urteil vom 25. Mai 2018, B 13 R 33/15 R, juris Rn. 24) und der Anspruch auf Rente wegen Erwerbsunfähigkeit endete bis zum Beginn des Verwaltungsverfahren über die Rücknahme im Mai 2015 auch nicht nach § 302b Abs. 1 SGB VI (in der Fassung des Gesetzes zur Anpassung der Regelaltersgrenze an die demografische Entwicklung und zur Stärkung der Finanzierungsgrundlagen der gesetzlichen Rentenversicherung vom 20. April 2007 <BGBl. I S. 554>) durch Erreichen der Regelaltersgrenze des Klägers (hier für den 1950 geborenen Versicherten nach §§ 35, 235 Abs. 2 Satz 2 SGB VI mit 65 Jahren und vier Monaten im Juni 2015).
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