Rechtsprechung
   BSG, 25.02.2010 - B 13 R 41/09 R   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2010,4860
BSG, 25.02.2010 - B 13 R 41/09 R (https://dejure.org/2010,4860)
BSG, Entscheidung vom 25.02.2010 - B 13 R 41/09 R (https://dejure.org/2010,4860)
BSG, Entscheidung vom 25. Februar 2010 - B 13 R 41/09 R (https://dejure.org/2010,4860)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2010,4860) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (10)

  • lexetius.com

    Altersrente für Frauen - Anhebung der Altersgrenze - Vertrauensschutzregelung - Kindererziehung - Verfassungsmäßigkeit

  • Sozialgerichtsbarkeit.de

    Rentenversicherung

  • openjur.de

    Altersrente für Frauen; Anhebung der Altersgrenze; Vertrauensschutzregelung; Kindererziehung; Verfassungsmäßigkeit

  • rechtsprechung-im-internet.de

    § 237a Abs 1 SGB 6 vom 16.12.1997, § 237a Abs 2 S 1 SGB 6 vom 16.12.1997, § 237a Abs 2 S 2 SGB 6 vom 16.12.1997, § 237a Abs 2 S 3 SGB 6 vom 16.12.1997, § 237a Abs 3 S 1 Nr 3 SGB 6
    Altersrente für Frauen - Anhebung der Altersgrenze - Vertrauensschutzregelung - Kindererziehung - Verfassungsmäßigkeit

  • JLaw (App) | www.prinz.law PDF
  • Wolters Kluwer

    Verfassungsmäßigkeit der Anhebung der Altersgrenze bei der Altersrente für Frauen

  • rewis.io
  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Verfassungsmäßigkeit der Anhebung der Altersgrenze bei der Altersrente für Frauen

  • datenbank.nwb.de

    Altersrente für Frauen - Anhebung der Altersgrenze - Vertrauensschutzregelung - Kindererziehung - Verfassungsmäßigkeit

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Hinweis zu den Links:
Zu grauen Einträgen liegen derzeit keine weiteren Informationen vor. Sie können diese Links aber nutzen, um die Einträge beispielsweise in Ihre Merkliste aufzunehmen.

Verfahrensgang

 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (7)

  • LSG Baden-Württemberg, 07.07.2016 - L 7 R 273/15

    Verfassungsmäßigkeit der Regelung des § 34 Abs 4 Nr 3 SGB 6, der Vorschriften

    Zur Überzeugung des Senats geht das Schreiben der Beklagten vom 4. Juli 2011 hinsichtlich der Höhe der durch den Kläger zu erwartenden künftigen Regelaltersrente nach Erreichen der Regelaltersgrenze am 13. Mai 2017 nicht über eine unverbindliche Rentenauskunft im Sinne des § 109 SGB VI hinaus (vgl. dazu auch bereits BSG, Urteil vom 25. Februar 2010 - B 13 R 41/09 R - ; LSG Baden-Württemberg, Urteil vom 16. April 2013 - L 11 R 2667/11 - ).

    Die Vorschriften über die Bestimmung von Abschlägen bei vorzeitiger Inanspruchnahme einer Altersrente (hier: § 77 Abs. 2 Satz 1 Nr. 2 Buchst. a SGB VI) und die Vertrauensschutzregelungen sind verfassungsgemäß; das BVerfG hat explizit entschieden, dass die für die gesamte Dauer des Rentenbezugs vorgenommene Kürzung des Zugangsfaktors um 0, 003 für jeden Kalendermonat des vorzeitigen Rentenbezugs einer Altersrente auf Grundlage des § 77 Abs. 2 Satz 1 Nr. 2 Buchst. a) SGB VI mit dem GG vereinbar ist (BVerfG, Nichtannahmebeschluss vom 5. Februar 2009 - 1 BvR 1631/04 - und Beschluss vom 11. November 2008 - 1 BvL 3/05 u.a. - ; siehe im Übrigen etwa auch BSG, Urteil vom 5. Mai 2009 - B 13 R 77/08 R - zur Altersrente wegen Arbeitslosigkeit oder nach Altersteilzeitarbeit; Urteil vom 19. November 2009 - B 13 R 5/09 R - zur Altersrente für langjährig Versicherte; Urteil vom 25. Februar 2010 - B 13 R 41/09 R - zur Altersrente für Frauen; LSG Baden-Württemberg, Urteil vom 22. März 2013 - L 4 R 4840/11 - zur Altersrente für schwerbehinderte Menschen), weil die Vorschrift eine zum Schutz der Funktions- und Leistungsfähigkeit der Rentenversicherung zulässige gesetzliche Inhalts- und Schrankenbestimmung darstellt (Art. 14 Abs. 1 Satz 2 GG), die in den Abschlagsregelungen liegende Einschränkung der Anwartschaft durch Gründe des Allgemeinwohls gerechtfertigt ist und den Anforderungen des Verhältnismäßigkeitsgrundsatzes entspricht.

  • BSG, 06.05.2010 - B 13 R 18/09 R

    Altersrente wegen Arbeitslosigkeit oder nach Altersteilzeitarbeit - Anhebung der

    Der Senat hat deshalb keine Veranlassung, an der Verfassungsmäßigkeit der Regelungen zu zweifeln und erneut nach Art. 100 Abs. 1 GG die Entscheidung des BVerfG einzuholen (vgl auch Senatsurteile vom 5.5.2009 - B 13 R 77/08 R - Juris RdNr 20 - zur Altersrente wegen Arbeitslosigkeit; vom 19.11.2009 - B 13 R 5/09 R - SozR 4-2600 § 236 Nr. 1 RdNr 28 ff - zur Altersrente für langjährig Versicherte; vom 25.2.2010 - B 13 R 41/09 R - Juris RdNr 17 - zur Altersrente für Frauen) .
  • LSG Berlin-Brandenburg, 18.04.2013 - L 33 R 609/12

    Altersrente für langährig Versicherte - 45 Jahre Pflichtbeiträge -

    Hinsichtlich der Anhebung der Altersgrenzen bei Altersrenten und Minderung des Zugangsfaktors hätten das BVerfG am 11. November 2008 - 1 BvL 3/05 u. a. - sowie das Bundessozialgericht (BSG) am 19. November 2009 - B 13 R 5/09 R - und am 25. Februar 2010 - B 13 R 41/09 R - die Verfassungsgemäßheit der geltenden Regelungen bestätigt.
  • LSG Sachsen-Anhalt, 20.03.2014 - L 1 R 435/13

    Rentenversicherung - Anhebung der Altersgrenze - Abschläge - Rentenwert (Ost) -

    Dem hat sich das BSG angeschlossen (Urteile vom 19. November 2009 - B 13 R 5/09 R - und vom 25. Februar 2010 - B 13 R 41/09 -).
  • BSG, 29.09.2011 - B 5 R 282/11 B
    7 Das BSG hat im Urteil vom 25.2.2010 (B 13 R 41/09 R - Juris) bereits entschieden, dass die Vorschriften zur Anhebung der Altersgrenze für die Inanspruchnahme einer Altersrente für Frauen (§ 237a Abs. 2 Satz 1 und 3 SGB VI iVm Anlage 20 zum SGB VI) und über die Festlegung von Rentenabschlägen bei vorzeitiger Inanspruchnahme einer solchen Rente (§ 237a Abs. 2 Satz 2 iVm § 77 Abs. 2 Satz 1 Nr. 2 Buchst a SGB VI) mit dem GG vereinbar sind.
  • LSG Berlin-Brandenburg, 22.09.2011 - L 31 R 296/08

    Zugangsfaktor; Feststellung der Schwerbehinderteneigenschaft; sozialrechtlicher

    Die Vorschriften über die Bestimmung von Abschlägen bei vorzeitiger Inanspruchnahme einer Altersrente und die Vertrauensschutzregelungen sind auch verfassungsgemäß (vgl. BVerfG vom 11.November 2008 - 1 BvL 3/05 - BVerfGE 122, 151, 180 ff; BVerfG vom 5. Februar 2009 - 1 BvR 1631/04 - NZS 2009, 621 RdNr 13 ff; vgl. auch Urteile des BSG vom 5. Mai 2009 - B 13 R 77/08 R - Juris RdNr 20 - zur Altersrente wegen Arbeitslosigkeit; vom 19. November 2009 - B 13 R 5/09 R - SozR 4-2600 § 236 Nr. 1 RdNr 28 ff - zur Altersrente für langjährig Versicherte; vom 25. Februar 2010 - B 13 R 41/09 R - Juris RdNr 17 - zur Altersrente für Frauen).
  • LAG Köln, 17.08.2011 - 9 Sa 318/11

    Betriebliche Altersversorgung; Betriebsrente; Ratierliche Kürzung für die Zukunft

    Die Vereinbarkeit dieser Vorschriften zur Anhebung der Altersgrenze für die Inanspruchnahme einer Altersrente für Frauen und über die Festlegung von Rentenabschlägen bei vorzeitiger Inanspruchnahme einer solchen Rente mit dem Grundgesetz ist von dem Bundessozialgericht unter Hinweis auf die Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts zur parallelen Problematik bei der Altersrente wegen Arbeitslosigkeit und nach Altersteilzeit (BVerfG, Beschluss vom 11. November 2008 - BVerfGE 122, 151 -) bejaht worden (vgl. BSG, Urteil vom 25. Februar 2010 - B 13 R 41/09 R -).
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht