Weitere Entscheidung unten: BSG, 12.06.2018

Rechtsprechung
   BSG, 11.12.2019 - B 13 R 7/18 R   

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https://dejure.org/2019,42871
BSG, 11.12.2019 - B 13 R 7/18 R (https://dejure.org/2019,42871)
BSG, Entscheidung vom 11.12.2019 - B 13 R 7/18 R (https://dejure.org/2019,42871)
BSG, Entscheidung vom 11. Dezember 2019 - B 13 R 7/18 R (https://dejure.org/2019,42871)
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Volltextveröffentlichungen (9)

  • rechtsprechung-im-internet.de

    § 43 Abs 2 SGB 6, § 43 Abs 3 SGB 6
    Rente wegen verminderter Erwerbsfähigkeit aus der gesetzlichen Rentenversicherung - Summierung gewöhnlicher Leistungseinschränkungen mit besonderer Addierungs- und Verstärkungswirkung

  • rewis.io

    Rente wegen verminderter Erwerbsfähigkeit aus der gesetzlichen Rentenversicherung - Summierung gewöhnlicher Leistungseinschränkungen mit besonderer Addierungs- und Verstärkungswirkung

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
  • rechtsportal.de

    Anspruch auf eine Rente wegen voller Erwerbsminderung

  • datenbank.nwb.de

    Rente wegen verminderter Erwerbsfähigkeit aus der gesetzlichen Rentenversicherung - Summierung gewöhnlicher Leistungseinschränkungen mit besonderer Addierungs- und Verstärkungswirkung

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (5)

  • REHADAT Informationssystem (Pressemitteilung)

    Erwerbsminderung bei Summierung von ungewöhnlichen Leistungseinschränkungen

  • anwalt.de (Kurzinformation)

    Rente wegen Erwerbsminderung bei vollschichtigem Leistungsvermögen

  • etl-rechtsanwaelte.de (Kurzinformation)

    Rente wegen Erwerbsminderung bei vollschichtigem Leistungsvermögen

  • Bundessozialgericht (Terminbericht)

    M. E. ../. Deutsche Rentenversicherung Berlin-Brandenburg

    Rentenversicherung

  • Bundessozialgericht (Terminbericht)

    M.E. ./. Deutsche Rentenversicherung Berlin-Brandenburg

    Rentenversicherung

Besprechungen u.ä. (2)

  • reha-recht.de (Entscheidungsbesprechung)

    Erwerbsminderung - Summierung von Leistungseinschränkungen und allgemeiner Arbeitsmarkt

  • reha-recht.de (Entscheidungsbesprechung)

    Erwerbsminderung - Summierung von Leistungseinschränkungen und allgemeiner Arbeitsmarkt

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NZS 2020, 313
 
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Wird zitiert von ... (142)

  • LSG Baden-Württemberg, 29.04.2022 - L 4 R 1101/20
    Insoweit liege bei ihr eine Summierung ungewöhnlicher Leistungseinschränkungen vor, die zur Verschlossenheit des allgemeinen Arbeitsmarktes führten (Bezugnahme auf Urteil des Bundessozialgerichts vom 11. Dezember 2019 - B 13 R 7/18 R).

    In einem solchen Fall kann der Arbeitsmarkt selbst bei einem noch vorhandenen sechsstündigen Leistungsvermögen ausnahmsweise als verschlossen gelten (hierzu ausführlich BSG, Urteil vom 11. Dezember 2019 - B 13 R 7/18 R - juris; Urteil des Senats vom 21. November 2014 - L 4 R 4797/13 nicht veröffentlicht).

    Hierzu können - unter besonderer Berücksichtigung der jeweiligen Einzelfallumstände - beispielsweise Einäugigkeit, Einarmigkeit und Einschränkungen der Arm- und Handbeweglichkeit sowie besondere Schwierigkeiten hinsichtlich der Gewöhnung und Anpassung an einen neuen Arbeitsplatz zählen (vgl. BSG, Urteil vom 9. Mai 2012 - B 5 R 68/11 R - juris, Rn. 28 m.w.N.; bestätigt durch BSG, Urteil vom 11. Dezember 2019 - B 13 R 7/18 R - juris, Rn. 34).

    Das BSG hat dieses Vermögen nur dann für gegeben erachtet, wenn es dem Versicherten möglich ist, Entfernungen von über 500 Metern zu Fuß zurückzulegen, weil davon auszugehen ist, dass derartige Wegstrecken üblicherweise erforderlich sind, um Arbeitsstellen oder Haltestellen eines öffentlichen Verkehrsmittels zu erreichen (zum Ganzen z.B. BSG, Urteil vom 17. Dezember 1991 - 13/5 RJ 73/90 - juris, Rn. 16 ff.; Urteil vom 12. Dezember 2011 - B 13 R 21/10 R - juris, Rn. 21 f.; Urteil vom 12. Dezember 2011 - B 13 R 79/11 R - juris, Rn. 19 f.; zuletzt BSG, Urteil vom 11. Dezember 2019 - B 13 R 7/18 R - juris, Rn. 29).

  • BSG, 01.02.2022 - B 12 KR 40/19 R

    Beitragspflicht einer monatliche Firmenrente wegen dauerhafter

    Das Risiko, mit gesundheitlichen Leistungseinschränkungen auf dem allgemeinen Arbeitsmarkt keine zumutbare Tätigkeit zu finden, ist sozialversicherungsrechtlich grundsätzlich dem Aufgabenbereich der Arbeitslosenversicherung zugewiesen (stRspr; vgl zB BSG Urteil vom 11.12.2019 - B 13 R 7/18 R - BSGE 129, 274 = SozR 4-2600 § 43 Nr. 22, RdNr 19, 23) .
  • BSG, 01.02.2022 - B 12 KR 39/19 R

    Kranken- und Pflegeversicherung - Beitragspflicht einer Rente wegen dauerhafter

    Das Risiko, mit gesundheitlichen Leistungseinschränkungen auf dem allgemeinen Arbeitsmarkt keine zumutbare Tätigkeit zu finden, ist sozialversicherungsrechtlich grundsätzlich dem Aufgabenbereich der Arbeitslosenversicherung zugewiesen (stRspr; vgl zB BSG Urteil vom 11.12.2019 - B 13 R 7/18 R - BSGE 129, 274 = SozR 4-2600 § 43 Nr. 22, RdNr 19, 23) .
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Rechtsprechung
   BSG, 12.06.2018 - B 13 R 7/18 S   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2018,31990
BSG, 12.06.2018 - B 13 R 7/18 S (https://dejure.org/2018,31990)
BSG, Entscheidung vom 12.06.2018 - B 13 R 7/18 S (https://dejure.org/2018,31990)
BSG, Entscheidung vom 12. Juni 2018 - B 13 R 7/18 S (https://dejure.org/2018,31990)
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Volltextveröffentlichung

  • juris (Volltext/Leitsatz)
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