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   BSG, 07.10.2004 - B 13 RJ 13/04 R   

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https://dejure.org/2004,1863
BSG, 07.10.2004 - B 13 RJ 13/04 R (https://dejure.org/2004,1863)
BSG, Entscheidung vom 07.10.2004 - B 13 RJ 13/04 R (https://dejure.org/2004,1863)
BSG, Entscheidung vom 07. Januar 2004 - B 13 RJ 13/04 R (https://dejure.org/2004,1863)
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Volltextveröffentlichungen (8)

  • Wolters Kluwer

    Rentenanspruch wegen Erwerbsunfähigkeit auf Grund anrechenbarer Einnahmen aus der Verpachtung eines landwirtschaftlichen Betriebes; Gewährung einer Nullrente wegen Überschreitung der Hinzuverdienstgrenze; Bewertung von Pachteinnahmen als Arbeitseinkommen aus ...

  • Judicialis

    SGB VI F. 15.12.1995 § 96a Abs 1 Satz 1; ; SGB VI F. 15.12.1995 § 96a Abs 1 Satz; ; SGB IV F. ASRG 1995 § 15 Abs 1 Satz 1; ; SGB IV F. ASRG 1995 § 15 Abs 1 Satz 2

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Einkommensanrechnung bei der Rente wegen verminderter Erwerbsfähigkeit bei Pachteinnahmen für landwirtschaftlichen Betrieb

  • datenbank.nwb.de
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

  • rentenberater.de (Kurzinformation)

    Rente wegen Erwerbsunfähigkeit und anrechenbarer Einnahmen aus Verpachtung einer Landwirtschaft

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • BSGE 93, 226
 
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Wird zitiert von ... (68)

  • BSG, 10.07.2012 - B 13 R 85/11 R

    Rente wegen voller Erwerbsminderung - Einkommensanrechnung nach dem Rentenbeginn

    Mit der Einführung der Hinzuverdienstgrenzen zum 1.1.1996 verfolgte der Gesetzgeber den Zweck, die "Lohnersatzfunktion" der Renten wegen verminderter Erwerbsfähigkeit zu stärken (vgl Begründung des Gesetzentwurfs der Bundesregierung vom 11.10.1995 eines Gesetzes zur Änderung des SGB VI und anderer Gesetze, BT-Drucks 13/2590 S 19 f; BSG vom 17.12.2002 - SozR 3-2600 § 96a Nr. 1 S 12; Senatsurteil vom 7.10.2004 - BSGE 93, 222 = SozR 4-2400 § 15 Nr. 2, RdNr 20; BVerfG Beschluss vom 14.6.2007 - SozR 4-2600 § 96a Nr. 10 RdNr 9) .
  • BSG, 10.07.2012 - B 13 R 81/11 R

    Rente wegen voller Erwerbsminderung auf Zeit - Einkommensanrechnung -

    Mit der Einführung der Hinzuverdienstgrenzen zum 1.1.1996 verfolgte der Gesetzgeber den Zweck, die "Lohnersatzfunktion" der Renten wegen verminderter Erwerbsfähigkeit zu stärken (vgl Begründung des Gesetzentwurfs der Bundesregierung vom 11.10.1995 eines Gesetzes zur Änderung des SGB VI und anderer Gesetze, BT-Drucks 13/2590 S 19 f; BSG vom 17.12.2002 - SozR 3-2600 § 96a Nr. 1 S 12; Senatsurteil vom 7.10.2004 - BSGE 93, 222 = SozR 4-2400 § 15 Nr. 2, RdNr 20; BVerfG Beschluss vom 14.6.2007 - SozR 4-2600 § 96a Nr. 10 RdNr 9) .
  • BSG, 09.10.2012 - B 5 R 8/12 R

    Rente wegen Erwerbsminderung - Einkommensanrechnung - Selbstständigkeit -

    Den Sozialleistungsträgern soll auf diese Weise eine eigenständige Prüfung der Zuordnung und Ermittlung erspart werden (BSG SozR 4-2400 § 15 Nr. 2 RdNr 11) .

    Die entsprechenden Feststellungen beziehen sich damit stets auf das Vorliegen eines Rechtsbegriffs (vgl etwa BSGE 93, 226 = SozR 4-2400 § 15 Nr. 2, RdNr 9, und BSGE 94, 174 = SozR 4-2600 § 96a Nr. 5, RdNr 12) und sind umgekehrt einer unmittelbaren Klärung im Wege der Beweisaufnahme nicht zugänglich.

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