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   BSG, 20.11.2003 - B 13 RJ 43/02 R   

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https://dejure.org/2003,1746
BSG, 20.11.2003 - B 13 RJ 43/02 R (https://dejure.org/2003,1746)
BSG, Entscheidung vom 20.11.2003 - B 13 RJ 43/02 R (https://dejure.org/2003,1746)
BSG, Entscheidung vom 20. November 2003 - B 13 RJ 43/02 R (https://dejure.org/2003,1746)
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Volltextveröffentlichungen (8)

  • Wolters Kluwer

    Streitigkeit über den Wegfall einer Rente wegen Berufsunfähigkeit infolge des Überschreitens der Hinzuverdienstgrenze sowie über die Rückzahlung geleisteter Rente; Gleichzeitiger Bezug von Arbeitslosengeld nach Aufgabe der bisherigen - gleichzeitig mit dem Rentenbezug ...

  • Judicialis

    SGB VI § 96a Abs 3 Satz 3; ; SGB IV § 14

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Berücksichtigung von Sozialleistungen als Hinzuverdienst

  • datenbank.nwb.de
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • BSGE 91, 277
  • NZS 2004, 542
 
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Wird zitiert von ... (64)

  • BSG, 07.11.2017 - B 1 KR 15/17 R

    Anspruch Versicherter auf Hautstraffungsoperation kraft fingierter Genehmigung

    Es genügt auch, wenn der spätere in die Regelung des früheren Verwaltungsakts eingreift und damit die Beschwer des Betroffenen vermehrt oder vermindert (vgl BSGE 91, 277 = SozR 4-2600 § 96a Nr. 3, RdNr 7 mwN; Estelmann in Zeihe/Hauck, SGG, Stand April 2017, § 96 Anm 8b) .
  • BSG, 06.09.2017 - B 13 R 21/15 R

    Rente wegen verminderter Erwerbsfähigkeit - einmalig gezahltes Arbeitsentgelt

    Hätte der Gesetzgeber ein von § 14 SGB IV abweichendes begriffliches Verständnis des "Arbeitsentgelts" gewollt, hätte er den Begriff durch entsprechende Formulierung (etwa: "ohne Berücksichtigung von einmalig gezahltem Arbeitsentgelt") einschränken müssen (Senatsurteil vom 20.11.2003 - B 13 RJ 43/02 R - BSGE 91, 277 = SozR 4-2600 § 96a Nr. 3, RdNr 22) .
  • BSG, 07.11.2017 - B 1 KR 24/17 R

    Krankenversicherung - Leistungsanspruch aufgrund fingierter Genehmigung (hier:

    Es genügt auch, wenn der spätere in die Regelung des früheren Verwaltungsakts eingreift und damit die Beschwer des Betroffenen vermehrt oder vermindert (vgl BSGE 91, 277 = SozR 4-2600 § 96a Nr. 3, RdNr 7 mwN; Estelmann in Zeihe/Hauck, SGG, Stand April 2017, § 96 Anm 8b) .
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