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   BSG, 17.02.1998 - B 13 RJ 83/97 R   

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https://dejure.org/1998,85
BSG, 17.02.1998 - B 13 RJ 83/97 R (https://dejure.org/1998,85)
BSG, Entscheidung vom 17.02.1998 - B 13 RJ 83/97 R (https://dejure.org/1998,85)
BSG, Entscheidung vom 17. Februar 1998 - B 13 RJ 83/97 R (https://dejure.org/1998,85)
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Volltextveröffentlichungen (6)

  • lexetius.com

    Verletzung rechtlichen Gehörs bei Nichtentscheidung über aufrechterhaltenes Prozeßkostenhilfebegehren - Vorliegen neuer Gesichtspunkte für eine andere Beurteilung

  • JLaw (App) | www.prinz.law PDF
  • Wolters Kluwer

    Versichertenrente - Berufsunfähigkeit - Berufsunfähigkeitsrente - Erlernter Beruf - Verfahrensfehler - Prozeßkostenhilfe - Bewilligung - Arbeitsunfähig

  • Judicialis

    SGG § 62; ; GG Art 103

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Verletzung des Anspruchs auf rechtliches Gehör im sozialgerichtlichen Verfahren

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Papierfundstellen

  • NJW 1998, 2998 (Ls.)
  • MDR 1998, 1367
  • NZS 1999, 56 (Ls.)
 
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Wird zitiert von ... (592)

  • LSG Sachsen-Anhalt, 19.01.2011 - L 5 AS 452/10

    Grundsicherung für Arbeitsuchende - Leistungsentziehung wegen Nichtvorlage

    Prozesskostenhilfe kommt hingegen nicht in Betracht, wenn ein Erfolg in der Hauptsache zwar nicht gänzlich ausgeschlossen, die Erfolgschance aber nur eine entfernte ist (Bundessozialgericht, Urteil vom 17. Februar 1998 - B 13 RJ 83/97 R -, SozR 3-1500 § 62 Nr. 19).
  • BSG, 16.02.2017 - B 9 V 48/16 B

    Sozialgerichtliches Verfahren - Nichtzulassungsbeschwerde - Verfahrensfehler -

    Ein solcher Verstoß liegt ua vor, wenn das Gericht seiner Pflicht, das Vorbringen der Beteiligten zur Kenntnis zu nehmen und in seine Erwägungen einzubeziehen, nicht nachgekommen ist (vgl BSG SozR 3-1500 § 62 Nr. 19 S 33 mwN) oder sein Urteil auf Tatsachen und Beweisergebnisse stützt, zu denen sich die Beteiligten nicht haben äußern können (vgl BSG SozR 3-1500 § 62 Nr. 12 S 19) .
  • BVerwG, 08.03.1999 - 6 B 121.98

    Erstinstanzlicher Beschluß über die Ablehnung von Prozeßkostenhilfe; Überprüfung

    Denn die Versagung von Prozeßkostenhilfe durch den unanfechtbaren Beschluß vom 6. August 1998 haftet als Gehörsverstoß dem angefochtenen Urteil an (vgl. in diesem Zusammenhang BSG, Urteil vom 17. Februar 1998 - B 13 RJ 83/97 R - MDR 1998, 1367).
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