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   BSG, 17.02.1998 - B 13 RJ 83/97 R   

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https://dejure.org/1998,85
BSG, 17.02.1998 - B 13 RJ 83/97 R (https://dejure.org/1998,85)
BSG, Entscheidung vom 17.02.1998 - B 13 RJ 83/97 R (https://dejure.org/1998,85)
BSG, Entscheidung vom 17. Februar 1998 - B 13 RJ 83/97 R (https://dejure.org/1998,85)
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Volltextveröffentlichungen (6)

  • lexetius.com

    Verletzung rechtlichen Gehörs bei Nichtentscheidung über aufrechterhaltenes Prozeßkostenhilfebegehren - Vorliegen neuer Gesichtspunkte für eine andere Beurteilung

  • JLaw (App) | www.prinz.law PDF
  • Wolters Kluwer

    Versichertenrente - Berufsunfähigkeit - Berufsunfähigkeitsrente - Erlernter Beruf - Verfahrensfehler - Prozeßkostenhilfe - Bewilligung - Arbeitsunfähig

     
  • Judicialis

    SGG § 62; ; GG Art 103

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Verletzung des Anspruchs auf rechtliches Gehör im sozialgerichtlichen Verfahren

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Papierfundstellen

  • NJW 1998, 2998 (Ls.)
  • MDR 1998, 1367
  • NZS 1999, 56 (Ls.)
 
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Wird zitiert von ... (733)

  • BSG, 10.11.2022 - B 5 R 117/22 B
    Der dortige Hinweis auf eine "unverändert fortbestehende, im Zuge des Verfahrens bereits offengelegte Mittellosigkeit" enthielt keinen erneuten PKH-Antrag, über den das LSG vor einer abschließenden Entscheidung in der Sache hätte befinden müssen (…zu dieser Verpflichtung vgl BSG Urteil vom 5.2.1987 - 5b RJ 26/86 - SozR 1750 § 114 Nr. 7 = juris RdNr 9 ff; BSG Urteil vom 17.2.1998 - B 13 RJ 83/97 R - SozR 3-1500 § 62 Nr. 19 S 33 = juris RdNr 23 ff;… Meßling in Krasney/Udsching/Groth/Meßling, Handbuch des sozialgerichtlichen Verfahrens, 8. Aufl 2022, Kap IX RdNr 205) .

    Zwar kann im Einzelfall die wiederholt vorgetragene Rüge, PKH sei zu Unrecht verweigert worden, als erneuter formloser PKH-Antrag anzusehen sein (vgl BSG Urteil vom 17.2.1998 - B 13 RJ 83/97 R - SozR 3-1500 § 62 Nr. 19 S 33 = juris RdNr 11, 25; BSG Beschluss vom 3.1.2022 - B 1 KR 45/21 B - juris RdNr 11) .

  • LSG Sachsen-Anhalt, 19.01.2011 - L 5 AS 452/10

    Grundsicherung für Arbeitsuchende - Leistungsentziehung wegen Nichtvorlage …

    Prozesskostenhilfe kommt hingegen nicht in Betracht, wenn ein Erfolg in der Hauptsache zwar nicht gänzlich ausgeschlossen, die Erfolgschance aber nur eine entfernte ist (Bundessozialgericht, Urteil vom 17. Februar 1998 - B 13 RJ 83/97 R -, SozR 3-1500 § 62 Nr. 19).
  • BSG, 16.02.2017 - B 9 V 48/16 B

    Sozialgerichtliches Verfahren - Nichtzulassungsbeschwerde - Verfahrensfehler - …

    Ein solcher Verstoß liegt ua vor, wenn das Gericht seiner Pflicht, das Vorbringen der Beteiligten zur Kenntnis zu nehmen und in seine Erwägungen einzubeziehen, nicht nachgekommen ist (vgl BSG SozR 3-1500 § 62 Nr. 19 S 33 mwN) oder sein Urteil auf Tatsachen und Beweisergebnisse stützt, zu denen sich die Beteiligten nicht haben äußern können (…vgl BSG SozR 3-1500 § 62 Nr. 12 S 19) .
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