Rechtsprechung
   BSG, 17.08.2000 - B 13 RJ 87/98 R   

Volltextveröffentlichungen (8)

  • JLaw (App) | www.prinz.law PDF
  • Jurion

    Rente - Verminderte Erwerbsfähigkeit - Gewährung - Türkei - Erwerbsunfähigkeit - Berufsunfähigkeit - Gewöhnlicher Aufenthalt - Beratungspflicht

  • AOK personalrecht online (Kurzinformation und Volltext)

    Rentenversicherung: Die Versicherten auf Nachteile hinweisen

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Anwartschaftserhaltung bei Erwerbsunfähigkeitsrente, Beratungspflicht des Rentenversicherungsträgers und sozialrechtlicher Herstellungsanspruch

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

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Verfahrensgang




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Wird zitiert von ... (45)  

  • BSG, 18.01.2011 - B 4 AS 29/10 R  

    Grundsicherung für Arbeitsuchende - Antragserfordernis - keine Fortwirkung des

    Rechtsgrundlage für die Beratungspflicht in Form einer Hinweispflicht sind §§ 14, 15 SGB II. Eine umfassende Beratungspflicht des Sozialversicherungsträgers bzw des Sozialleistungsträgers besteht zunächst regelmäßig bei einem entsprechenden Beratungs- und Auskunftsbegehren des Leistungsberechtigten (vgl BSG Urteil vom 17.8.2000 - B 13 RJ 87/98 R; BSG Urteil vom 14.11.2002 - B 13 RJ 39/01 R, SozR 3-2600 § 115 Nr. 9).
  • BSG, 31.10.2007 - B 14/11b AS 63/06 R  

    Grundsicherung für Arbeitsuchende - Vermögensberücksichtigung -

    a) Rechtsgrundlage für die Beratungspflicht in Form einer Hinweispflicht sind §§ 14, 15 SGB I. Eine umfassende Beratungspflicht des Sozialversicherungsträgers bzw des Sozialleistungsträgers besteht zunächst regelmäßig bei einem entsprechenden Beratungs- und Auskunftsbegehren des Versicherten (vgl BSG Urteil vom 17. August 2000 - B 13 RJ 87/98 R - SGb 2000, 616; SozR 3-2600 § 115 Nr. 9 S 59).
  • BSG, 02.04.2014 - B 4 AS 29/13 R  

    Grundsicherung für Arbeitsuchende - Antrag auf Arbeitslosengeld nach dem SGB 3

    Rechtsgrundlage für die Beratungspflicht in Form einer Hinweispflicht sind die §§ 14, 15 SGB I. Eine umfassende Beratungspflicht des Sozialversicherungsträgers bzw des Sozialleistungsträgers besteht zunächst regelmäßig bei einem entsprechenden Beratungs- und Auskunftsbegehren des Leistungsberechtigten (vgl BSG Urteil vom 17.8.2000 - B 13 RJ 87/98 R - Juris-RdNr 38; BSG Urteil vom 14.11.2002 - B 13 RJ 39/01 R - SozR 3-2600 § 115 Nr. 9, Juris RdNr 43) .
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