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   BSG, 08.07.1998 - B 13 RJ 91/97 R   

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https://dejure.org/1998,5153
BSG, 08.07.1998 - B 13 RJ 91/97 R (https://dejure.org/1998,5153)
BSG, Entscheidung vom 08.07.1998 - B 13 RJ 91/97 R (https://dejure.org/1998,5153)
BSG, Entscheidung vom 08. Juli 1998 - B 13 RJ 91/97 R (https://dejure.org/1998,5153)
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Volltextveröffentlichungen (6)

  • Wolters Kluwer
  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    RVO § 1247 Abs. 2; SGB VI § 44 Abs. 2
    Ausreichend konkrete Feststellung des Restleistungsvermögens bei Erwerbsunfähigkeit

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
 
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Wird zitiert von ... (8)

  • BSG, 23.03.2000 - B 13 RJ 61/99 R

    Bestimmung der Leistungseinschränkung bei Erwerbsunfähigkeit, Häufigkeit und

    Doch habe das Bundessozialgericht (BSG) bei vergleichbaren Sachverständigenäußerungen zur Notwendigkeit eines "Haltungswechsel jederzeit nach freiem Entschluß" die jeweiligen Rechtsstreite zwecks weiterer Aufklärung zurückverwiesen (Bezug auf BSG, Urteile vom 25. März 1998 - B 5 RJ 46/97 R - und vom 8. Juli 1998 - B 13 RJ 91/97 R - beide unveröffentlicht) und dabei betont, einem Versicherten könne im Hinblick auf die Seltenheit der für ihn noch in Betracht kommenden Arbeitsplätze der allgemeine Arbeitsmarkt verschlossen sein.

    Der erkennende Senat hat sich dem in seiner Entscheidung vom 8. Juli 1998 (B 13 RJ 91/97 R) angeschlossen und zur Begründung im wesentlichen ausgeführt, zur Bestimmung einer diesbezüglichen Leistungseinschränkung seien die durchschnittliche Häufigkeit und die näheren Umstände krankheitsbedingter Haltungswechsel sowie die ungefähre Dauer der dadurch jeweils eintretenden Arbeitsunterbrechungen zu ermitteln.

  • BSG, 14.07.1999 - B 13 RJ 65/97 R

    Berufs- bzw Erwerbsunfähigkeit - Zuschneiderin - Amtsermittlungspflicht -

    Das LSG hätte diese Unklarheiten beseitigen müssen, zB durch Nachfrage bei Dr. G. , insbesondere hinsichtlich der näheren Umstände des Auftretens einer psychischen Bedrängnis (vgl allgemein Urteil des Senats vom 8. Juli 1998 - B 13 RJ 91/97 R - zur Notwendigkeit der Aufklärung der näheren Umstände eines notwendigen Haltungswechsels mwN).
  • BSG, 27.07.1999 - B 13 RJ 65/99 B

    Revisionszulassung wegen Abweichung im sozialgerichtlichen Verfahren

    Davon sei nur auszugehen, wenn die Fähigkeit eines Versicherten, zumindest körperlich leichte Arbeit vollschichtig zu verrichten, zusätzlich in erheblichem Umfang eingeschränkt sei (Hinweis auf Bundessozialgericht , Urteil vom 8. Juli 1998 - B 13 RJ 91/97 R -).
  • BSG, 11.05.1999 - B 13 RJ 39/97 R

    Erwerbsunfähigkeit - Sachverhaltsaufklärung - Leistungsbeurteilung - ärztlicher

    Hier ist vor allem fraglich, ob sich der von Dr. M. als geboten angesehene Wechselrhythmus (zwischen Gehen, Stehen und Sitzen) nach den Erfordernissen des Arbeitsablaufs richten darf oder ob der Kläger die Möglichkeit haben muß, seine Körperhaltung jederzeit schmerzbedingt zu wechseln (vgl dazu BSG, Urteil vom 8. Juli 1998 - B 13 RJ 91/97 R -, Umdr S 6).
  • BSG, 11.05.1999 - B 13 RJ 15/97 R

    Berufs- bzw Erwerbsunfähigkeit - Sachverhaltsaufklärung - Leistungsbeurteilung -

    Dies gilt namentlich auch für die genauen Auswirkungen des von Dr. Ke. diagnostizierten chronischen Schmerzsyndroms bei der Verrichtung von körperlich leichten Arbeiten, welche den ansonsten festgestellten qualitativen Leistungseinschränkungen bereits Rechnung tragen (vgl dazu BSG, Urteil vom 8. Juli 1998 - B 13 RJ 91/97 R -, Umdr S 6).
  • LSG Hessen, 23.02.1999 - L 2 RJ 1029/97

    Berufsunfähigkeit - Küchenhilfe - Verweisbarkeit - allgemeiner Arbeitsmarkt

    Davon ist nur auszugehen, wenn die Fähigkeit eines Versicherten, zumindest körperlich leichte Arbeiten vollschichtig zu verrichten, zusätzlich in erheblichem Umfang eingeschränkt ist (vgl. dazu z.B. BSG, Urteil vom 8. Juli 1998, Az.: B 13 RJ 91/97 R m.w.N.).
  • LSG Nordrhein-Westfalen, 15.07.2002 - L 3 RJ 5/02

    Rentenversicherung

    Die Frage, ob diese Einschränkungen die Einsetzbarkeit der Versicherten auf dem allgemeinen Arbeitsmarkt über das Erfordernis hinaus, die Arbeit müsse körperlich leicht sein, erheblich begrenzen (BSG SozR 2200 § 1246 Nr. 30; BSGE 81, 15, 18; BSG, Urteil vom 08.07.1998 - B 13 RJ 91/97 R -), beurteilt sich zunächst danach, ob das Restleistungsvermögen den Versicherten körperliche Verrichtungen erlaubt, die in ungelernten Tätigkeiten gefordert zu werden pflegen (BSGE 80, 24, 31).
  • LSG Nordrhein-Westfalen, 01.07.2002 - L 3 RJ 1/02

    Rentenversicherung

    Die Frage, ob diese Einschränkungen die Einsetzbarkeit der Versicherten auf dem allgemeinen Arbeitsmarkt über das Erfordernis hinaus, die Arbeit müsse körperlich leicht sein, erheblich begrenzen (BSG SozR 2200 § 1246 Nr. 30; BSGE 81, 15, 18; BSG, Urteil vom 08.07.1998 - B 13 RJ 91/97 R -), beurteilt sich zunächst danach, ob das Restleistungsvermögen den Versicherten körperliche Verrichtungen erlaubt, die in ungelernten Tätigkeiten gefordert zu werden pflegen (BSGE 80, 24, 31).
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