Rechtsprechung
   BSG, 23.03.2010 - B 14 AS 1/09 R   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/2010,1389
BSG, 23.03.2010 - B 14 AS 1/09 R (https://dejure.org/2010,1389)
BSG, Entscheidung vom 23.03.2010 - B 14 AS 1/09 R (https://dejure.org/2010,1389)
BSG, Entscheidung vom 23. März 2010 - B 14 AS 1/09 R (https://dejure.org/2010,1389)
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Volltextveröffentlichungen (9)

  • rechtsprechung-im-internet.de

    § 23 Abs 3 S 1 Nr 3 SGB 2 vom 20.07.2006, § 23 Abs 3 S 2 SGB 2 vom 20.07.2006
    Arbeitslosengeld II - Sonderbedarf - Kosten für eine eintägige Schulveranstaltung - Vorbereitungskurs für mehrtägige Klassenfahrt - Sachzusammenhang

  • JLaw (App) | www.prinz.law PDF
  • Wolters Kluwer

    Anspruch auf Leistungen zur Sicherung des Lebensunterhalts nach dem Sozialgesetzbuch Zweites Buch (SGB II); Übernahme der Kosten für eine eintägige Klassenfahrt

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    SGB II § 23 Abs. 3 S. 1 Nr. 3
    Anspruch auf Leistungen zur Sicherung des Lebensunterhalts nach dem SGB II; Übernahme der Kosten für eine eintägige Klassenfahrt

  • datenbank.nwb.de
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (5)

  • Bundessozialgericht (Pressemitteilung)

    Kosten für vorbereitende Tagesveranstaltungen können zu den Kosten für eine mehrtägige Klassenfahrt zählen

  • Bundessozialgericht (Terminbericht)

    Grundsicherung für Arbeitsuchende

  • ferner-alsdorf.de (Kurzinformation)

    Kosten für vorbereitende Tagesveranstaltungen können zu den Kosten für eine mehrtägige Klassenfahrt zählen

  • anwalt-kiel.com (Kurzinformation)

    Kosten für vorbereitende Tagesveranstaltungen können zu den Kosten für eine mehrtägige Klassenfahrt zählen

  • aerztezeitung.de (Pressemeldung)

    Hartz-IV-Kinder bekommen auch Tagesausflüge bezahlt

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NZS 2010, 11
  • NZS 2011, 293
  • NZS 2011, 348 (Ls.)
 
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Wird zitiert von ... (8)

  • LSG Baden-Württemberg, 22.06.2010 - L 13 AS 678/10

    Arbeitslosengeld II - Sonderbedarf - mehrtägige Klassenfahrt - schulrechtliche

    Da der gesetzlichen Regelung über Leistungen bei Klassenfahrten vor allem die Intention zugrunde liegt, die Ausgrenzung von Schülern aus einkommensschwachen Familien zu verhindern, sollen vom Träger der Grundsicherung die tatsächlichen Kosten übernommen werden, um eine Teilnahme des Schülers an der Klassenfahrt zu gewährleisten (BSG, Urteil vom 23. März 2010 - B 14 AS 1/09 R - vgl. Terminbericht des BSG).
  • LSG Sachsen, 29.11.2017 - L 7 AS 512/15
    "Dieser Anspruch kann isoliert gerichtlich durchgesetzt werden (zu Klassenfahrten nach altem Recht vgl: BSG vom 23.3.2010 - B 14 AS 1/09 R - SozR 4-4200 § 23 Nr. 9 RdNr 11; BSG vom 23.3.2010 - B 14 AS 6/09 R - BSGE 106, 78 = SozR 4-4200 § 37 Nr. 2, RdNr 9; so auch BSG vom 13.11.2008 - B 14 AS 36/07 R - BSGE 102, 68 = SozR 4-4200 § 23 Nr. 1, RdNr 13 und Erstausstattung: BSG vom 19.9.2008 - B 14 AS 64/07 R - BSGE 101, 268 = SozR 4-4200 § 23 Nr. 2, RdNr 11; BSG vom 1.7.2009 - B 4 AS 77/08 R - SozR 4-4200 § 23 Nr. 4 RdNr 9; BSG vom 27.9.2011 - B 4 AS 202/10 R - SozR 4-4200 § 23 Nr. 13 RdNr 11).
  • SG Dresden, 12.06.2015 - S 14 BK 32/13

    Anspruch eines Sozialhilfeempfängers auf Leistungen zur Bildung und Teilhabe nach

    "Die Verbindung der Begriffe mehrtägige Klassenfahrt und schulrechtliche Bestimmungen gibt damit einerseits bundesrechtlich vor, dass nur Leistungen zu erbringen sind für Kosten, die durch eine schulische Veranstaltung entstanden sind, die mit mehr als nur einem Schüler und für mehr als einen Tag (vgl BSG vom 23.3.2010 - B 14 AS 1/09 R - SozR 4-4200 § 23 Nr. 9) durchgeführt wird und einer "Fahrt", also einer Veranstaltung, die außerhalb der Schule stattfindet.
  • LSG Sachsen-Anhalt, 03.03.2011 - L 5 AS 36/09

    Arbeitslosengeld II - Sonderbedarf - Wohnungserstausstattung -

    Zum anderen begegnet es auch - trotz des im Recht des SGB II geltenden Meistbegünstigungsgrundsatzes - keinen Bedenken, über Ansprüche auf Erstausstattung gemäß § 23 SGB II gesondert zu entscheiden (so zu § 23 Abs. 3 Satz 1 Nr. 3 SGB II BSG, Urteil vom 23. März 2010, B 14 AS 1/09 R (11)).
  • LSG Sachsen, 26.10.2017 - L 7 AS 209/14
    Dieser kann isoliert und unabhängig von den übrigen Grundsicherungsleistungen gerichtlich beansprucht werden (BSG, Urteil vom 23.03.2010 - B 14 AS 1/09 R; Urteil vom 23.03.2010 - B 14 AS 6/09 R; Urteil vom 22.11.2011 - B 4 AS 204/10 R, Rn. 10 m.w.N.).
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