Rechtsprechung
   BSG, 17.02.2015 - B 14 AS 1/14 R   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2015,1887
BSG, 17.02.2015 - B 14 AS 1/14 R (https://dejure.org/2015,1887)
BSG, Entscheidung vom 17.02.2015 - B 14 AS 1/14 R (https://dejure.org/2015,1887)
BSG, Entscheidung vom 17. Februar 2015 - B 14 AS 1/14 R (https://dejure.org/2015,1887)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2015,1887) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (11)

  • Sozialgerichtsbarkeit.de

    Grundsicherung für Arbeitsuchende

  • lexetius.com

    Grundsicherung für Arbeitsuchende - Einkommensberücksichtigung - Zufluss von Erwerbseinkommen und Arbeitslosengeld - Absetzung des Grundfreibetrags für erwerbstätige Hilfebedürftige nur vom Erwerbseinkommen - Sperrwirkung - Unzulässigkeit der Aufrechnung mangels ...

  • openjur.de

    Grundsicherung für Arbeitsuchende; Einkommensberücksichtigung und -berechnung; Zufluss von Erwerbseinkommen und Arbeitslosengeld; Absetzung des Grundfreibetrags für erwerbstätige Hilfebedürftige nur vom Erwerbseinkommen; Sperrwirkung; Unzulässigkeit der Aufrechnung ...

  • rechtsprechung-im-internet.de

    § 11 Abs 1 S 1 SGB 2, § 11 Abs 2 S 1 Nr 3 SGB 2, § 11 Abs 2 S 1 Nr 4 SGB 2, § 11 Abs 2 S 1 Nr 5 SGB 2, § 11 Abs 2 S 2 SGB 2
    Grundsicherung für Arbeitsuchende - Einkommensberücksichtigung und -berechnung - Zufluss von Erwerbseinkommen und Arbeitslosengeld - Absetzung des Grundfreibetrags für erwerbstätige Hilfebedürftige nur vom Erwerbseinkommen - Sperrwirkung - Unzulässigkeit der Aufrechnung ...

  • JLaw (App) | www.prinz.law PDF
  • Wolters Kluwer

    Anspruch auf Grundsicherung für Arbeitsuchende; Rechtmäßigkeit eines rückwirkenden Aufhebungs- und Erstattungsbescheides nach Bewilligung von Arbeitslosengeld I; Keine Übertragung des Grundfreibetrages auf anderes als Erwerbseinkommen

  • rewis.io

    Grundsicherung für Arbeitsuchende - Einkommensberücksichtigung und -berechnung - Zufluss von Erwerbseinkommen und Arbeitslosengeld - Absetzung des Grundfreibetrags für erwerbstätige Hilfebedürftige nur vom Erwerbseinkommen - Sperrwirkung - Unzulässigkeit der Aufrechnung ...

  • ra.de
  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Anspruch auf Grundsicherung für Arbeitsuchende; Rechtmäßigkeit eines rückwirkenden Aufhebungs- und Erstattungsbescheides nach Bewilligung von Arbeitslosengeld I; Keine Übertragung des Grundfreibetrages auf anderes als Erwerbseinkommen

  • datenbank.nwb.de
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

Hinweis zu den Links:
Zu grauen Einträgen liegen derzeit keine weiteren Informationen vor. Sie können diese Links aber nutzen, um die Einträge beispielsweise in Ihre Merkliste aufzunehmen.

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NZS 2015, 430
 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (18)

  • BSG, 11.07.2019 - B 14 AS 44/18 R

    Grundsicherung für Arbeitsuchende - abschließende Entscheidung über zunächst

    Doch steht dem die Absetzung bereits des Grundfreibetrags für Erwerbstätige nach § 11b Abs. 2 Satz 1 SGB II vom monatlichen Durchschnittseinkommen aus nichtselbständiger Arbeit entgegen, der auch Aufwendungen für Versicherungsbeiträge nach § 11b Abs. 1 Satz 1 Nr. 3 SGB II pauschal umfasst, weshalb keine weitere Absetzung vom Kindergeld mehr vorzunehmen ist: Beim Zusammentreffen von Erwerbseinkommen und Kindergeld kann die Versicherungspauschale grundsätzlich insgesamt nur einmal in Abzug gebracht werden und der nicht verbrauchte Teil des Grundfreibetrags für Erwerbstätige nicht auf das Kindergeld übertragen werden (vgl im Einzelnen BSG vom 5.6.2014 - B 4 AS 49/13 R - SozR 4-4200 § 11 Nr. 66 RdNr 18 ff; BSG vom 17.2.2015 - B 14 AS 1/14 R - RdNr 15 ff) .
  • BSG, 09.03.2016 - B 14 AS 20/15 R

    Grundsicherung für Arbeitsuchende - Aufrechnung in Höhe von 30 % des Regelbedarfs

    Zutreffende Klageart ist die Anfechtungsklage (§ 54 Abs. 1 Satz 1 SGG; vgl BSG Urteil vom 17.2.2015 - B 14 AS 1/14 R - juris RdNr 11) .
  • BSG, 15.06.2016 - B 4 AS 41/15 R

    Rücknahme rechtswidriger Bewilligungen von Arbeitslosengeld II - Nichtangabe von

    In Zeiträumen, in denen der Kläger auch Erwerbseinkommen hatte, ist die Pauschale allerdings mit dem Grundfreibetrag abgegolten und nicht zusätzlich in Abzug zu bringen (vgl § 11 Abs. 2 S 1 Nr. 3 SGB II aF iVm § 3 Abs. 1 Nr. 1 Alg II-V idF vom 22.8.2005 bzw § 6 Abs. 1 Nr. 1 Alg II-V idF vom 17.12.2007; vgl BSG vom 5.6.2014 - B 4 AS 49/13 R - SozR 4-4200 § 11 Nr. 66; BSG vom 17.2.2015 - B 14 AS 1/14 R - juris RdNr 16) .
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht