Rechtsprechung
   BSG, 19.08.2010 - B 14 AS 10/09 R   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2010,3464
BSG, 19.08.2010 - B 14 AS 10/09 R (https://dejure.org/2010,3464)
BSG, Entscheidung vom 19.08.2010 - B 14 AS 10/09 R (https://dejure.org/2010,3464)
BSG, Entscheidung vom 19. August 2010 - B 14 AS 10/09 R (https://dejure.org/2010,3464)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2010,3464) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (12)

  • Sozialgerichtsbarkeit.de

    Grundsicherung für Arbeitsuchende

  • lexetius.com

    Arbeitslosengeld II - Sonderbedarf - Erstausstattung für die Wohnung - Antragserfordernis - selbstbeschaffte Wohnungsausstattung - Geldleistung - Ermessensreduzierung

  • openjur.de

    Arbeitslosengeld II; Sonderbedarf; Erstausstattung für die Wohnung; Antragserfordernis; selbstbeschaffte Wohnungsausstattung; Geldleistung; Ermessensreduzierung; verfassungskonforme Auslegung; sozialgerichtliches Verfahren; statthafte Klageart; kombinier ...

     
  • rechtsprechung-im-internet.de

    § 23 Abs 3 S 1 Nr 1 SGB 2, § 23 Abs 3 S 2 SGB 2, § 23 Abs 3 S 5 SGB 2, § 23 Abs 3 S 6 SGB 2, § 37 Abs 1 SGB 2
    Arbeitslosengeld II - Sonderbedarf - Erstausstattung für die Wohnung - Antragserfordernis - selbstbeschaffte Wohnungsausstattung - Geldleistung - Ermessensreduzierung - verfassungskonforme Auslegung - sozialgerichtliches Verfahren - statthafte Klageart - kombinierte ...

  • JLaw (App) | www.prinz.law PDF
  • Wolters Kluwer

    Anspruch auf Arbeitslosengeld II; Kostenübernahme für die Erstausstattung einer Wohnung

  • rewis.io

    Arbeitslosengeld II - Sonderbedarf - Erstausstattung für die Wohnung - Antragserfordernis - selbstbeschaffte Wohnungsausstattung - Geldleistung - Ermessensreduzierung - verfassungskonforme Auslegung - sozialgerichtliches Verfahren - statthafte Klageart - kombinierte ...

  • ra.de
  • rewis.io

    Arbeitslosengeld II - Sonderbedarf - Erstausstattung für die Wohnung - Antragserfordernis - selbstbeschaffte Wohnungsausstattung - Geldleistung - Ermessensreduzierung - verfassungskonforme Auslegung - sozialgerichtliches Verfahren - statthafte Klageart - kombinierte ...

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    SGB II § 23; SGB II § 37
    Anspruch auf Arbeitslosengeld II; Kostenübernahme für die Erstausstattung einer Wohnung

  • datenbank.nwb.de
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NZS 2011, 672
 
Sortierung


Kontextvorschau



Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (59)

  • BSG, 10.08.2016 - B 14 AS 58/15 R

    Arbeitslosengeld II - Unterkunft und Heizung - Umzugskosten - Kosten für …

    Bei der vorliegend gegebenen Konstellation, in der sich der Kläger den Telefon- und Internetanschluss selbst beschafft und die Nachsendung der Post in Auftrag gegeben und die angefallenen Kosten, die das LSG ausdrücklich festgestellt hat, genau beziffert hat, ist eine Verpflichtungsklage auf Übernahme der angemessenen, nachgewiesenen Kosten grundsätzlich mangels Rechtsschutzbedürfnisses unzulässig (BSG Urteil vom 19.8.2010 - B 14 AS 10/09 R - SozR 4-4200 § 23 Nr. 10 RdNr 13) .
  • BSG, 25.04.2018 - B 4 AS 19/17 R

    Leistungen der Lernförderung wegen einer Lese-Rechtschreib-Schwäche

    Zwar steht dem Leistungsträger hinsichtlich der Erbringung von Leistungen zur Bildung und Teilhabe grundsätzlich ein Auswahlermessen zu, ob er die Leistung als Sach- oder Dienstleistung oder als (ggf pauschalierte) Geldleistung erbringt (§ 29 Abs. 1 SGB II) , sodass regelmäßig die Verpflichtungsbescheidungsklage (§ 54 Abs. 1 Satz 1 SGG) die statthafte Klageart ist; beschafft sich der Hilfebedürftige die im Streit stehende Leistung jedoch endgültig selbst, wie dies nach den Feststellungen des LSG vorliegend der Fall war, richtet sich das Begehren auf eine Geldleistung, die im Wege der Anfechtungs- und Leistungsklage zu verfolgen ist (BSG vom 19.8.2010 - B 14 AS 10/09 R - SozR 4-4200 § 23 Nr. 10 RdNr 20;… BSG vom 23.5.2013 - B 4 AS 79/12 R - SozR 4-4200 § 24 Nr. 5 RdNr 11; siehe zur Übernahme von Aufwendungen bei berechtigter Selbsthilfe den seit 1.8.2013 geltenden § 30 SGB II) und hinsichtlich derer ein Grundurteil im Höhenstreit ergehen kann (§ 130 Abs. 1 SGG;… vgl nur BSG vom 16.4.2013 - B 14 AS 81/12 R - SozR 4-4225 § 1 Nr. 2 RdNr 10 mwN) .
  • BSG, 24.02.2011 - B 14 AS 75/10 R

    Arbeitslosengeld II - Sonderbedarf - Wohnungserstausstattung - Fernsehgerät - …

    Bei dem vom Kläger begehrten Fernsehgerät als Teil der Erstausstattung seiner Wohnung nach § 23 Abs. 3 Satz 1 Nr. 1 SGB II handelt es sich um einen eigenständigen, abtrennbaren Streitgegenstand, über den isoliert und unabhängig von den übrigen Grundsicherungsleistungen entschieden werden kann (vgl nur BSG vom 19.9.2008 - B 14 AS 64/07 R - BSGE 101, 268 = SozR 4-4200 § 23 Nr. 2, RdNr 12, zuletzt Urteile des Senats vom 19.8.2010 - B 14 AS 10/09 R und B 14 AS 36/09 R).
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht