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   BSG, 02.09.2015 - B 14 AS 11/15 B   

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https://dejure.org/2015,30805
BSG, 02.09.2015 - B 14 AS 11/15 B (https://dejure.org/2015,30805)
BSG, Entscheidung vom 02.09.2015 - B 14 AS 11/15 B (https://dejure.org/2015,30805)
BSG, Entscheidung vom 02. September 2015 - B 14 AS 11/15 B (https://dejure.org/2015,30805)
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Volltextveröffentlichungen (10)

  • openjur.de
  • rechtsprechung-im-internet.de

    § 160a Abs 2 S 3 SGG, § 160 Abs 2 Nr 1 SGG, § 88 Abs 1 S 3 SGG, § 144 Abs 1 S 1 Nr 1 SGG, § 144 Abs 4 SGG
    Nichtzulassungsbeschwerde - Anforderungen an die Darlegung der grundsätzlichen Bedeutung der Rechtssache - Fortführung einer Untätigkeitsklage nach zwischenzeitlichem Erlass des begehrten Bescheides - fehlende Ausführungen zur Zulässigkeit der Berufung

  • JLaw (App) | www.prinz.law PDF
  • Wolters Kluwer
  • rewis.io

    Nichtzulassungsbeschwerde - Anforderungen an die Darlegung der grundsätzlichen Bedeutung der Rechtssache - Fortführung einer Untätigkeitsklage nach zwischenzeitlichem Erlass des begehrten Bescheides - fehlende Ausführungen zur Zulässigkeit der Berufung

  • ra.de
  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
  • rechtsportal.de
  • datenbank.nwb.de
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
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Verfahrensgang

 
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Wird zitiert von ... (3)

  • LSG Berlin-Brandenburg, 14.07.2016 - L 34 AS 2443/15

    Auferlegung von Verschuldenskosten bei missbräuchlicher Rechtsverfolgung

    Die Revision ist nicht zuzulassen, da die Voraussetzungen hierfür (§ 160 Abs. 2 Nrn. 1 und 2 SGG) nicht vorliegen (vgl. auch den Beschluss des BSG vom 02. September 2015 - B 14 AS 11/15 B - in juris).
  • BSG, 18.03.2016 - B 4 AS 44/16 B
    Auch im Hinblick auf weitere Zulässigkeitsvoraussetzungen mangelt es an Darlegungen zu den tatsächlichen Umständen, die dem Senat - zumindest allein anhand der Beschwerdebegründungen - eine Beurteilung der geltend gemachten Verfahrensfehler "Prozess- anstelle von Sachurteilen" nicht erlauben (s hierzu auch BSG Beschluss vom 2.9.2015 - B 14 AS 11/15 B - [...] RdNr 4).
  • BSG, 28.08.2020 - B 1 KR 31/20 B

    Übernahme von Kosten für die Verabreichung von Medikamenten an Bewohner einer

    Die Klägerin hätte daher darlegen müssen, inwiefern der Zulässigkeit der Berufung und damit auch der Sachentscheidung in dem angestrebten Revisionsverfahren nicht § 144 SGG entgegensteht (vgl BSG vom 2.9.2015 - B 14 AS 11/15 B - juris; vgl auch BSG vom 12.5.2020 - B 4 AS 60/20 B - juris).
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