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   BSG, 08.05.2019 - B 14 AS 13/18 R   

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https://dejure.org/2019,12049
BSG, 08.05.2019 - B 14 AS 13/18 R (https://dejure.org/2019,12049)
BSG, Entscheidung vom 08.05.2019 - B 14 AS 13/18 R (https://dejure.org/2019,12049)
BSG, Entscheidung vom 08. Mai 2019 - B 14 AS 13/18 R (https://dejure.org/2019,12049)
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Volltextveröffentlichungen (9)

  • Sozialgerichtsbarkeit.de

    Grundsicherung für Arbeitsuchende

  • openjur.de
  • Bundessozialgericht

    Grundsicherung für Arbeitsuchende - Bildung und Teilhabe - Kosten für Schulbücher - kein persönlicher Schulbedarf - Regelbedarfsanteil übersteigende Kosten - fehlende Lernmittelfreiheit - Mehrbedarf wegen unabweisbarem laufendem besonderem Bedarf - verfassungskonforme ...

  • rechtsprechung-im-internet.de

    § 28 Abs 3 SGB 2, § 21 Abs 6 SGB 2, § 24 Abs 1 SGB 2, § 20 Abs 1 SGB 2, § 6 RBEG
    Grundsicherung für Arbeitsuchende - Bildung und Teilhabe - Kosten für Schulbücher - kein persönlicher Schulbedarf - Regelbedarfsanteil übersteigende Kosten - analoge Anwendung des Mehrbedarfs bei einem unabweisbaren laufenden besonderen Bedarf - verfassungskonforme ...

  • rewis.io

    Grundsicherung für Arbeitsuchende - Bildung und Teilhabe - Kosten für Schulbücher - kein persönlicher Schulbedarf - Regelbedarfsanteil übersteigende Kosten - fehlende Lernmittelfreiheit - Mehrbedarf wegen unabweisbarem laufendem besonderem Bedarf - verfassungskonforme ...

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
  • rechtsportal.de

    Anspruch auf Leistungen zur Sicherung des Lebensunterhalts nach dem SGB II

  • datenbank.nwb.de

    Grundsicherung für Arbeitsuchende - Bildung und Teilhabe - Kosten für Schulbücher - kein persönlicher Schulbedarf - Regelbedarfsanteil übersteigende Kosten - analoge Anwendung des Mehrbedarfs bei einem unabweisbaren laufenden besonderen Bedarf - verfassungskonforme ...

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (8)

  • Bundessozialgericht (Pressemitteilung)

    Jobcenter muss Kosten für Schulbücher tragen

  • onlineurteile.de (Kurzmitteilung)

    Jobcenter muss Schulbücher finanzieren - Schulbücher gehören in Bundesländern ohne oder mit eingeschränkter Lernmittelfreiheit nicht zum Regelbedarf Hilfsbedürftiger

  • famrz.de (Kurzinformation)

    Kosten für Schulbücher als Mehrbedarf

  • anwalt.de (Kurzinformation)

    Jobcenter muss Kosten für Schulbücher tragen

  • anwalt.de (Kurzinformation)

    Jobcenter muss Schulbücher bezahlen

  • anwalt.de (Kurzinformation)

    Kostenübernahme: Sind Schulbücher kostenlos?

  • Bundessozialgericht (Terminbericht)

    A.W. ./. Jobcenter Hildesheim

    Grundsicherung für Arbeitsuchende

  • Bundessozialgericht (Pressemitteilung - vor Ergehen der Entscheidung)

    Schulbücher vom Jobcenter?

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NJW 2019, 2883
  • NZS 2019, 636
 
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Wird zitiert von ... (71)

  • LSG Nordrhein-Westfalen, 22.05.2020 - L 7 AS 719/20

    SGB II: Schüler-Tablet pandemiebedingter Mehrbedarf

    Der atypische Umfang eines grundsätzlich einer Bedarfsposition zuzurechnenden Bedarfs ist geeignet, einen nicht vom Regelbedarf umfassten Mehrbedarf zu begründen (BSG Urteil vom 08.05.2019 - B 14 AS 13/18 R zur Anschaffung von Schulbüchern bei fehlender Lernmittelfreiheit; Urteil des Senats vom 05.12.2019 - L 7 AS 845/19 zu außergewöhnlichen Gesundheitsaufwendungen).

    Relevant ist zudem nicht, ob der Bedarf erstmals und nur einmal geltend gemacht wird (vgl. BSG Urteil vom 08.05.2019 - B 14 AS 13/18 R).

  • SG Karlsruhe, 24.03.2021 - S 12 AS 711/21

    (Nur) Einmalzahlung von 150,- EUR an Grundsicherungsempfänger ist evident

    Der aufgrund der Rechtsprechung des BVerfG zum Grundrecht auf Gewährleistung eines menschenwürdigen Existenzminimums (Art. 1 Abs. 1 i. V. m. dem Sozialstaatsprinzip des Art. 20 Abs. 1 Grundgesetz [GG]) in das SGB II eingeführte zusätzliche Anspruch auf einen Härtefallmehrbedarf soll unter anderem Sondersituationen Rechnung tragen, in denen ein seiner Art oder Höhe nach auftretender Bedarf von der Statistik nicht aussagekräftig erfasst wird und sich der Regelbedarf als unzureichend erweist (BVerfG, 09.02.2010, 1 BvL 1/09 u. a., Rn. 206 ff., 220; BSG, 08.05.2019, B 14 AS 13/18 R).
  • LSG Niedersachsen-Bremen, 06.10.2020 - L 7 AS 66/19

    Jobcenter muss kein Tablet für iPad-Klasse zahlen

    Das trifft z. B. auf den Bedarf für Schulbücher zu, die bei fehlender Lernmittelfreiheit typischerweise nicht nur einmalig oder auch nicht nur einmalig in einem Schuljahr anzuschaffen sind, sondern prognostisch laufend während des mehrjährigen Schulbesuches (BSG, Urteil vom 8. Mai 2019 - B 14 AS 13/18 R -, SozR 4-4200 § 21 Nr. 31, Rdn. 29).

    Zwar hat das BSG eine Atypik und einen strukturell unzutreffend erfassten Bedarf für Schüler angenommen, die - wie in Niedersachsen - Schulbücher mangels Lernmittelfreiheit selbst kaufen müssen (BSG, Urteil vom 8. Mai 2019 - B 14 AS 13/18 R -, SozR 4-4200 § 21 Nr. 31).

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