Rechtsprechung
   BSG, 07.05.2009 - B 14 AS 14/08 R   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/2009,1428
BSG, 07.05.2009 - B 14 AS 14/08 R (https://dejure.org/2009,1428)
BSG, Entscheidung vom 07.05.2009 - B 14 AS 14/08 R (https://dejure.org/2009,1428)
BSG, Entscheidung vom 07. Mai 2009 - B 14 AS 14/08 R (https://dejure.org/2009,1428)
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Volltextveröffentlichungen (9)

  • lexetius.com
  • Sozialgerichtsbarkeit.de

    Grundsicherung für Arbeitsuchende

  • openjur.de

    Arbeitslosengeld II; Angemessenheit der Unterkunftskosten; Berücksichtigung des Nutzungsentgelts für Kücheneinrichtung; Verfassungsmäßigkeit; Angemessenheitsprüfung bei Verwandten in Wohngemeinschaft; widersprüchliches Verhalten des Grundsicherungs ...

  • Judicialis

    Arbeitslosengeld II - Angemessenheit der Unterkunftskosten - Berücksichtigung des Nutzungsentgelts für Kücheneinrichtung - Verfassungsmäßigkeit - Angemessenheitsprüfung bei Verwandten in Wohngemeinschaft - widersprüchliches Verhalten des Grundsicherungsträgers im

  • JLaw (App) | www.prinz.law PDF
  • Wolters Kluwer

    Anspruch auf Grundsicherung für Arbeitsuchende; Leistungen für Unterkunft und Heizung; Berücksichtigung eines Entgelts für die Benutzung einer Kücheneinrichtung

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    SGB II § 22 Abs. 1 S. 2
    Anspruch auf Grundsicherung für Arbeitsuchende; Leistungen für Unterkunft und Heizung; Berücksichtigung eines Entgelts für die Benutzung einer Kücheneinrichtung

  • datenbank.nwb.de
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NJW 2010, 463 (Ls.)
  • NZM 2010, 173
  • NZS 2010, 406
 
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Wird zitiert von ... (58)

  • BSG, 12.06.2013 - B 14 AS 60/12 R

    Arbeitslosengeld II - Unterkunft und Heizung - Unangemessenheit der Heizkosten -

    c) Stellen sich die tatsächlich wegen der Heizung anfallenden Aufwendungen damit auch unter Berücksichtigung der persönlichen Umstände der Klägerin im Einzelfall als unangemessen hoch dar, ist in einem abschließenden Schritt zu prüfen, ob daraus eine Pflicht zur Senkung der Kosten folgt (vgl zur Kostensenkungsobliegenheit grundlegend BSG Urteil vom 19.2.2009 - B 4 AS 30/08 R - BSGE 102, 263 = SozR 4-4200 § 22 Nr. 19, RdNr 29 und im Anschluss etwa Urteil des Senats vom 7.5.2009 - B 14 AS 14/08 R - SozR 4-4200 § 22 Nr. 20 RdNr 28; BSG Urteil vom 17.12.2009 - B 4 AS 19/09 R - BSGE 105, 188 = SozR 4-4200 § 22 Nr. 28, RdNr 14; BSG Urteil vom 1.6.2010 - B 4 AS 78/09 R - BSGE 106, 155 = SozR 4-4200 § 22 Nr. 36, RdNr 14) .
  • FG Düsseldorf, 14.03.2017 - 13 K 1216/16

    Kosten für die Einrichtung der Wohnung stellen keine nur begrenzt abzugsfähigen

    Im Übrigen ist auch im Sozialrecht in der Regelleistung zur Sicherung des Lebensunterhalts gem. § 20 SGB II ein Anteil für Möbel und Haushaltsgeräte enthalten (Urteil des Bundessozialgerichts vom 07.05.2009 B 14 AS 14/08 R, Neue Zeitschrift für Sozialrecht 2010, 406, unter 2.b aa (1).
  • BSG, 23.05.2013 - B 4 AS 67/12 R

    Arbeitslosengeld II - Unterkunft und Heizung - Abweichung von der Aufteilung der

    Von § 22 Abs. 1 S 1 SGB II erfasst sind sämtliche Zahlungsverpflichtungen, die sich aus dem Mietvertrag bzw einer mit dem Vermieter getroffenen Vereinbarung für die Unterkunft ergeben und tatsächlich gezahlt werden (BSG SozR 4-4200 § 22 Nr. 20 RdNr 19 ff zum Nutzungsentgelt für die Küchenmöblierung; BSGE 102, 274 = SozR 4-4200 § 22 Nr. 18, RdNr 15 ff zu den Kosten eines Kabelanschlusses) .
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