Rechtsprechung
   BSG, 25.04.2018 - B 14 AS 15/17 R   

Volltextveröffentlichungen (6)

  • Sozialgerichtsbarkeit.de

    Grundsicherung für Arbeitsuchende

  • Bundessozialgericht
  • Jurion

    Rücknahme von Bewilligungen und die Erstattung von SGB-II-Leistungen und Beiträgen wegen verschwiegenen Vermögens; Rücknahmeentscheidung im Anwendungsbereich des § 330 Abs. 2 SGB III als gebundene Entscheidung; Bösgläubigkeit des Begünstigten

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Rücknahme von Bewilligungen und die Erstattung von SGB-II -Leistungen und Beiträgen wegen verschwiegenen Vermögens

  • datenbank.nwb.de(kostenpflichtig)
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (3)

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Verfahrensgang




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Wird zitiert von ... (2)  

  • BSG, 28.11.2018 - B 14 AS 31/17 R

    Anspruch auf Arbeitslosengeld II

    Doch stehen insoweit als Korrekturmöglichkeiten sowohl eine zeitliche Begrenzung von Aufrechnungen auf drei Jahre in entsprechender Anwendung von § 43 Abs. 4 SGB II zur Verfügung (vgl SG Potsdam vom 14.6.2017 - S 49 AS 305/16) als auch ein Erlass oder Teilerlass von Darlehensrückzahlungspflichten nach § 44 SGB II (vgl zu § 44 SGB II zuletzt BSG vom 25.4.2018 - B 14 AS 15/17 R - vorgesehen für BSGE und SozR 4-4200 § 40 Nr. 14, RdNr 27 ff; vgl im Übrigen zur Veränderung von Ansprüchen durch Stundung, Niederschlagung und Erlass jüngst Becker, SGb 2018, 129).
  • LSG Niedersachsen-Bremen, 26.09.2018 - L 11 AS 923/15
    Raum für eine Begrenzung unter Härtefallgesichtspunkten besteht nicht; diese Prüfung ist ggf. dem Verfahren nach § 44 SGB II vorbehalten (vgl. dazu ausführlich Urteile des BSG vom 25. April 2018, B 14 AS 15/17 R, Rn. 33 und B 4 AS 29/17 R Rn. 32, jeweils m.w.N.).
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