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   BSG, 12.07.2012 - B 14 AS 153/11 R   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2012,17862
BSG, 12.07.2012 - B 14 AS 153/11 R (https://dejure.org/2012,17862)
BSG, Entscheidung vom 12.07.2012 - B 14 AS 153/11 R (https://dejure.org/2012,17862)
BSG, Entscheidung vom 12. Juli 2012 - B 14 AS 153/11 R (https://dejure.org/2012,17862)
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Volltextveröffentlichungen (8)

  • rechtsprechung-im-internet.de

    § 7 Abs 5 SGB 2, § 7 Abs 6 SGB 2, § 19 Abs 1 S 1 SGB 2, § 19 Abs 1 S 3 SGB 2, § 20 Abs 1 SGB 2
    Arbeitslosengeld II - Verfassungsmäßigkeit der Neuermittlung des Regelbedarfs für Alleinstehende

  • JLaw (App) | www.prinz.law PDF
  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Anspruch auf Grundsicherung für Arbeitsuchende; Leistungen zur Sicherung des Lebensunterhalts; Verfassungswidrigkeit der Festsetzung der Regelleistung für Erwachsene seit 1.1.2011

  • datenbank.nwb.de
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (7)

  • Bundessozialgericht (Terminbericht)

    Grundsicherung für Arbeitsuchende

  • taz.de (Pressebericht, 12.07.2012)

    Hartz-IV-Sätze "nicht verfassungswidrig niedrig"

  • thorsten-blaufelder.de (Kurzinformation)

    Hartz-IV-Höhe verstößt nicht gegen das Grundgesetz

  • Telepolis (Pressebericht, 13.07.2012)

    Hartz-IV-Sätze nicht gekippt

  • haufe.de (Kurzinformation)

    Hartz IV-Reform ist verfassungsgemäß

  • juraforum.de (Kurzinformation)

    Hartz-IV-Berechnungsgrundlage wird abspecken


  • Vor Ergehen der Entscheidung:


  • sueddeutsche.de (Pressemeldung zum Verfahren - vor Ergehen der Entscheidung, 12.07.2012)

    Klage wegen Verfassungswidrigkeit: Entscheidung über Hartz-IV-Sätze

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • BSGE 111, 211
  • NZS 2013, 108
 
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Wird zitiert von ... (174)

  • SG Gotha, 26.05.2015 - S 15 AS 5157/14

    Arbeitslosengeld II: Kürzung von Hartz IV verfassungswidrig

    Zum internen Ausgleich kann nicht pauschal darauf verwiesen werden, dass Bedürftige Leistungen zur Deckung soziokultureller Bedarfe als Ausgleichsmasse für andere Bedarfspositionen einsetzen könnten (so die Stellungnahme der Bundesregierung, mit Verweis auf BSG, Urteil vom 12. Juli 2012 - B 14 AS 153/11 R -, juris, Rn. 60), denn der soziokulturelle Bedarf gehört zum grundrechtlich gesicherten, menschenwürdigen Existenzminimum.
  • SG Gotha, 02.08.2016 - S 15 AS 5157/14

    BVerfG-Vorlage zu Hartz IV-Sanktionen

    Zum internen Ausgleich kann nicht pauschal darauf verwiesen werden, dass Bedürftige Leistungen zur Deckung soziokultureller Bedarfe als Ausgleichsmasse für andere Bedarfspositionen einsetzen könnten (so die Stellungnahme der Bundesregierung, mit Verweis auf BSG, Urteil vom 12. Juli 2012 - B 14 AS 153/11 R -, juris, Rn. 60), denn der soziokulturelle Bedarf gehört zum grundrechtlich gesicherten, menschenwürdigen Existenzminimum.
  • BVerfG, 23.07.2014 - 1 BvL 10/12

    Sozialrechtliche Regelbedarfsleistungen derzeit noch verfassungsgemäß

    (1) Zum internen Ausgleich kann nicht pauschal darauf verwiesen werden, dass Bedürftige Leistungen zur Deckung soziokultureller Bedarfe als Ausgleichsmasse für andere Bedarfspositionen einsetzen könnten (so die Stellungnahme der Bundesregierung, mit Verweis auf BSG, Urteil vom 12. Juli 2012 - B 14 AS 153/11 R -, juris, Rn. 60), denn der soziokulturelle Bedarf gehört zum grundrechtlich gesicherten, menschenwürdigen Existenzminimum.

    Der Fortschreibungsmechanismus zum 1. Januar 2012 beruht aber nicht nur auf einem Vergleich der Indizes aus den Zeiträumen 1. Juli 2010 bis 30. Juni 2011 und 1. Juli 2009 bis 30. Juni 2010, sondern zusätzlich auf der Veränderungsrate des Mischindexes im Vergleichszeitraum 1. Juli 2009 bis 30. Juni 2010 gegenüber dem Jahresdurchschnitt 2009 und holt diese Entwicklung somit in verfassungsrechtlich noch vertretbarer Weise nach (vgl. BSG, Urteil vom 12. Juli 2012 - B 14 AS 153/11 R -, juris, Rn. 81; vgl. auch Martens, ASR 2011, S. 178 ).

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